Integration ist immer auch ein Thema der Stadtentwicklung

Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) will mit den Kommunen über eine bessere Integration von Zuwanderern beraten. Zu einem Treffen am kommenden Montag hat Hendricks Vertreter von Ländern und Kommunen sowie die Oberbürgermeister mehrerer größerer Städte eingeladen. Ziel des Gesprächs sei es herauszufinden, welche konkreten Unterstützungsmöglichkeiten seitens des Bauministeriums sinnvoll und erforderlich sind.

Hintergrund des Treffens ist die seit Wochen anhaltende Debatte über sogenannte Armutszuwanderer aus dem Südosten Europas. Viele dieser Menschen bekommen häufig nur Wohnungen in verwaisten und alten Häusern, die sonst leer stehen und schon seit Jahren nicht mehr instandgehalten wurden. Die plötzliche Auslastung führt zu Problemen in den Sanitäranlagen oder zu Engpässen bei der Müllentsorgung. Dies wiederum sorgt für Unmut in der Bevölkerung und führt zu hitzigen öffentlichen Diskussionen.

Hendricks: Debatte sachlich führen
„Mir liegt daran, dass die öffentliche Debatte sachlich geführt und nicht dramatisiert wird. Ich möchte daher mit betroffenen Kommunen mögliche Unterstützungsbedarfe und Handlungserfordernisse im Rahmen der Sozialen Stadtentwicklung erörtern“, betonte Hendricks am Mittwoch in Berlin. Denn die Integration von Zuwanderern sei immer auch ein Thema der Stadtentwicklung. Und ob sich Zuwanderer gut integrieren, entscheide sich vor allem in der Nachbarschaft. Viele Kommunen hätten sich dieser Aufgabe in der Vergangenheit bereits sehr erfolgreich gestellt. Viele Kommunen stünden jedoch angesichts des Zuzugs einkommensschwacher Bevölkerungsgruppen weiterhin vor großen Herausforderungen.

Zugleich verwies die Ministerin darauf, dass sich Unterstützungsangebote nicht nur auf Zuwanderer beschränken dürften. Vielmehr müsse die gesamte Nachbarschaft einbezogen werden. „Entscheidend ist eine fachübergreifende Herangehensweise, der Quartiersbezug und der vom Programm geförderte Quartiersmanager, der die Menschen unmittelbar ansprechen und damit Konflikte im Stadtteil verhindern“ kann, erklärte Hendricks.

Geplant: Aufstockung der Städtebauförderung
Als ersten Schritt hatte die Ministerin Anfang Januar eine Aufstockung der Mittel für die Städtebauförderung verkündet. Geplant ist eine Aufstockung von derzeit 455 auf 700 Millionen Euro. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf dem Leitprogramm Soziale Stadt, mit dem unter anderem Begegnungsorte, Stadtteil- oder Familienzentren gefördert werden. „Das Programm kann einen wichtigen Beitrag zur Unterstützung besonders betroffener Kommunen leisten“, so Hendricks. (hs) Aktuell Politik