Vereinfachte Visaregeln für mehr Wachstum und Arbeitsplätze

Wenn Nicht-EU-Bürger in die EU reisen wollen, sind sie häufig mit aufwendigen, langwierigen und kostspieligen Visaverfahren konfrontiert. Das möchte die EU-Kommission ändern. Am Dienstag legte sie Vorschläge vor, die Visaverfahren zu vereinfachen. In Zukunft sollen Besucher, die sich für eine kurze Zeit innerhalb der EU aufhalten möchten, erheblich schneller, einfacher und kostengünstiger ein Visum erhalten.

Hintergrund dieses Vorstoßes ist es, die Wirtschaft im EU-Raum anzukurbeln. Einer aktuellen Studie zufolge haben im Jahr 2012 insgesamt 6,6 Mio. Bürger allein aus sechs Drittstaaten ¹ wegen zu aufwendigen Visaverfahren auf eine Reise in den Schengen-Raum verzichtet. Dieser Studie war auch zu entnehmen, dass flexiblere und einfachere Visavorschriften die Reisen in den Schengen-Raum allein aus diesen sechs Ländern um 30 bis 60 Prozent erhöhen könnten. Das wiederum bedeutet über einen Zeitraum von fünf Jahren: Mehreinnahmen von über 130 Mrd. Euro sowie 1,3 Millionen neue Arbeitsplätze.

Tourismus als Wachstumsmotor
Mit dem geltenden Visakodex ist die Zahl der Visumanträge bereits von 10,2 Millionen im Jahr 2009 auf 17,2 Millionen 2013 angestiegen. Es könne jedoch noch mehr getan werden. „Europa braucht eine intelligentere Visumpolitik. Wir müssen für Touristen, Geschäftsleute, Wissenschaftler, Studenten, Künstler und Kulturschaffende attraktiver werden. Die heutigen Vorschläge werden all jenen, die zu einem kurzen Besuch nach Europa kommen wollen, erhebliche Verfahrenserleichterungen bringen. Wir erwarten dadurch einen deutlichen Anstieg des Reiseaufkommens in den nächsten Jahren“, erklärte Innenkommissarin Cecilia Malmström.

Antonio Tajani, Vizepräsident der Europäischen Kommission, ergänzte: „In einer Zeit, in der immer mehr Länder den Tourismus als Wachstumsfaktor nutzen und der internationale Wettbewerb sich verschärft, eröffnen wir der europäischen Tourismuswirtschaft mit den überarbeiteten Visavorschriften neue Möglichkeiten. Der Tourismus ist Europas Wachstumsmotor. In der jüngsten Krise hat er sich als die wichtigste Stütze der europäischen Wirtschaft erwiesen.“

Viele Erleichterungen
Konkret geht es bei den Neuregelungen um die Verkürzung der Bearbeitungs- und Entscheidungsfrist von 15 auf 10 Tage. Die Frist für die Antragstellung hingegen wird zugunsten der Reisenden von drei auf sechs Monate verlängert. Das soll die langfristige Planung ermöglichen. Regelmäßig Reisende sollen zudem ein Mehrfachvisum mit einer Gültigkeitsdauer von bis zu fünf Jahren erhalten. Vorgesehen sind auch einfachere Antragsformulare und die Möglichkeit, den Antrag im Internet zu stellen. Und der Abschluss einer oft kostspieligen Reisekrankenversicherung soll nicht mehr verlangt werden.

EU-Staaten sollen außerdem die Möglichkeit erhalten, Visaerleichterungen für den Besuch von Großveranstaltungen vorzusehen. Zu häufig komme es vor, dass das wirtschaftliche Potenzial touristischer Attraktionen nicht voll ausgeschöpft werde, weil es Schwierigkeiten bei der Visabeschaffung gebe. Mit den Neuregelungen könne beispielsweise die im nächsten Jahr anstehende Weltausstellung in Mailand Millionen neuer Besucher nach Europa führen.

Beck: Europa muss sich zeigen
Schließlich soll auch ein sogenanntes Rundreise-Visum eingeführt werden. Damit sollen sich Besucher ein Jahr lang im Schengen-Raum aufhalten dürfen, wenn sie nicht länger als 90 Tage innerhalb eines Zeitraums von 180 Tagen in nur einem einzigen EU-Land bleiben. Dieses Visum sei für Touristen, Wissenschaftler und Studierende oder Bühnenkünstler gedacht, die mehr Zeit in Europa verbringen wollen.

In Deutschland kommen die Pläne der EU-Kommission gut an. Grünen-Innenpolitiker Volker Beck: „Flexiblere Visavorschrschriften machen Europa attraktiver und das Leben einfacher. Die Vorschläge der EU-Kommission zur Erleichterung bei der Vergabe von Schengen-Visa waren überfällig.“ Europa müsse für Geschäftsreisende und Touristen attraktiver werden. Wer Europa besuche, solle nicht unnötig von der Bürokratie gegängelt werden. Millionen Menschen verzichteten bislang nur wegen aufwendiger Bürokratie auf eine Reise. Beck weiter: „Europa soll sich für die Welt öffnen und sich den Menschen aus der gesamten Welt als Demokratie präsentieren. Ein offenes Europa kann so zum Vorbild werden, vor allem für junge Menschen, die aus weniger bis undemokratischen Staaten hier her kommen.“

1. China, Indien, Russland, Saudi-Arabien, Südafrika und die Ukraine