03.06.2014 – NSU, Zschäpe, Deutsch, Türkei, Salafisten, Zuwanderung

Die Themen des Tages sind:

Die Großmutter von Beate Zschäpe soll im NSU-Prozess als Zeugin aussagen. Die betagte Frau hatte wohl einen guten Draht zu ihrer Enkelin. Die Mutter der Angeklagten hatte vor dem Oberlandesgericht München bereits die Aussage verweigert.

Eine Quelle des Verfassungsschutzes in Hamburg soll eine rätselhafte DVD gefunden haben, in der von einem NSU die Rede ist. Gibt es einen Zusammenhang zur Terrorgruppe gleichen Namens?

Morgen verhandelt das Oberlandesgericht München den 117. Tag über die Verbrechen der rechten Terrorgruppe NSU. Hunderte Zeugen, viele Gutachter werden in München vernommen, oft quälend lange.

Schlechte oder geringe Deutschkenntnisse versperren Zuwanderern die Chancen auf dem Arbeitsmarkt, sagt BA-Chef Weise, sie seien das Hauptproblem der Integration. Er fordert mehr Einmischung der Politik.

Die OECD-Studie zum Einwanderungsland Deutschland wirft Fragen auf, ob diese Einschätzung, Einwanderungsland zu sein, wirklich im internationalen Vergleich so einfach zutrifft.

Wie kann man Übergriffe, ausgelöst durch Fremdenhass, entgegenwirken? Zehn Jahre nach dem Bombenanschlag in der Kölner Keupstraße fordert unsere Autorin, gemeinsam ein Zeichen zu setzen.

Für seinen Einsatz gegen die rechtsextreme NPD hat der SPD-Nachwuchspolitiker Patrick Dahlemann aus Mecklenburg-Vorpommern den Gustav-Heinemann-Preis erhalten.

Die Debatte in der CDU über den Umgang mit der eurokritischen AfD wird besonders laut in Hessen geführt. Nach langem Schweigen meldet sich nun der Ministerpräsident zu Wort – wenig amüsiert.

Sadiqu al Mousllie ist der offizielle Vertreter der syrischen Opposition in Deutschland. Dass Präsident Assad am Dienstag wiedergewählt wird, kann er nicht verhindern. Aber aufgeben kann er auch nicht – selbst wenn sein Einsatz seine Familie gefährdet.

Präsident Mahmud Abbas hat die Vereidigung der neuen palästinensischen Einheitsregierung als „Ende der Spaltung“ seines Volkes gefeiert. Israel kündigt einen Boykott an, weil die Hamas beteiligt ist.

Ein Berater des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan droht deutschen Medien: Die deutschen Medien würden „erfahren, dass sich niemand herausnehmen darf, den türkischen Staat, die Regierung, den Ministerpräsidenten so schamlos zu attackieren“.

Integration und Migration

• FAZ: Einwanderung und Geburtenrate
• Der Tagesspiegel: Birlikte heißt Zusammenstehen
• Frankfurter Rundschau: Angriff auf Kunstwerk: Ermittler vermuten islamistischen Hintergrund
• Der Tagesspiegel: Mein Gott, dein Gott
• Stuttgarter Zeitung: Gezielte Hilfe für junge Migranten

BA-Chef Weise: Zuwanderer zum Deutschlernen verpflichten

• Die Welt: Zuwanderer sollen verpflichtend Deutsch lernen
• Hamburger Abendblatt: „Zuwanderer haben die Pflicht, Deutsch zu lernen“
• Zeit Online: BA-Chef Weise: Zuwanderer zum Deutschlernen verpflichten

Hessen will verstärkten Kampf gegen Salafismus

• FAZ: Hessen will verstärkten Kampf gegen Salafismus
• Die Welt: Hessen will verstärkten Kampf gegen Salafismus
• Frankfurter Rundschau: Kampf dem Salafismus

NSU Terror

• Spiegel Online: Gericht lädt Zschäpes Großmutter als Zeugin
• Süddeutsche Zeitung: Brisanter Fund beim Aufräumen
• Stuttgarter Zeitung: Über das Versagen der Sicherheitsbehörden
• Focus Online: NSU-Prozess: Gericht lädt Zschäpe-Großmutter als Zeugin

Deutschland

• Süddeutsche Zeitung: Preis für Patrick Dahlemann
• Der Tagesspiegel: Späte Einsicht
• FAZ: Bouffier spricht Machtwort
• Der Tagesspiegel: Im Fernkampf

Ausland

• FAZ: Ein Fahndungserfolg aus purem Zufall
• Frankfurter Rundschau: Syrien-Rückkehrer unter Verdacht
• FAZ: Vehikel des Terrors
• Die Welt: Hamas tritt die Flucht in die Einheitsregierung an
• Frankfurter Rundschau: Obama setzt EU unter Zugzwang

Türkei

• Frankfurter Rundschau: Erdogan-Berater droht deutschen Medien
• Zeit Online: Erdoğans Berater droht deutschen Medien
• Süddeutsche Zeitung: Erdoğans Angst vor dem Woodstock-Gefühl
• Die Welt: Özdemir sieht „guten Anlass“ für Türkei-Besuch
• Spiegel Online: Erdogan-Berater attackiert deutsche Medien
• Der Tagesspiegel: Türkische Regierung attackiert deutsche Presse