29.08.2014 – Moschee, Neonazi, PKK, Erdoğan, Türkei, Rassismus

Die Themen des Tages sind:

Vor 10 Jahren wurde der Migrationsrat gegründet. Weil Probleme wie Ausgrenzung und Rassismus Migranten jedweder Herkunft betreffen, sei ein solcher Dachverband verschiedener Organisationen bis heute nötig, erklären zwei Vorstandsmitglieder.

Krieg und Terror lassen die Flüchtlingszahl nach oben schnellen. Zur Unterbringung muss überall in Deutschland improvisiert werden. In Bayern ist das Erstaufnahmelager in Zirndorf bereits überfüllt.

Die Mevlana-Moschee in Berlin wurde Ziel eines Brandanschlages. Die Polizei musste ihre Aussage revidieren, es gebe keinen rassistischen Hintergrund. Diese Panne findet die Türkische Gemeinde typisch.

Zwei Wochen nach der Brandstiftung in der Mevlana-Moschee in Kreuzberg haben Vertreter des Türkischen Bundes Berlin (TBB) und der Türkischen Gemeinde Deutschland den Anschlagsort besucht.

Fast jeder zweite Neonazi in den Thüringer Kommunalparlamenten ist vorbestraft. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Fraktion im Landtag hervor.

In Sachsen geht ein Wahlkampf zu Ende, der keiner war. Die CDU-geführte Regierung hat den Wahltermin bewusst aufs Ferienende gelegt, um echter politischer Auseinandersetzung zu entgehen.

1,4 Millionen Euro sind viel Geld für eine angeschlagene Partei wie die NPD. Sollte ihr der Wiedereinzug in das sächsische Parlament nicht gelingen, bedeutet das den Verlust finanzieller Unterstützung und Arbeitslosigkeit für NPD-Kader.

Eingeschlossen von Einheiten des „Islamischen Staats“ sind sie seit mehr als zwei Monaten, doch internationale Aufmerksamkeit erlangen sie erst jetzt.

Nach mehr als elf Jahren als Ministerpräsident ist der islamisch-konservative Politiker Recep Tayyip Erdogan als erstes vom Volk gewähltes Staatsoberhaupt der Türkei vereidigt worden.

Integration und Migration

• FAZ: Alles auf Zucker
• FAZ: Nicht Übel
• Die Welt: Bayern bringt Flüchtlinge im Bierzelt unter
• Die Welt: „Überfälle auf Muslime sind angeblich nie Rassismus“
• Berliner Zeitung: Türkische Verbände besuchen nach Brandstiftung Kreuzberger Moschee
• TAZ: Politiker gegen Gottesbezug
• TAZ: Sachsen über alles
• TAZ: „Wir alle kämpfen um Teilhabe“
• TAZ: Er kann es

Deutschland

• Die Welt: Fast jeder zweite Neonazi in Kommunalparlamenten ist vorbestraft
• FAZ: Koalitionspolitiker erwägen Ende des PKK-Verbots
• TAZ: Sachsen über alles
• Süddeutsche Zeitung: Die Nazis wollen nicht weichen
• Frankfurter Rundschau: Schulverweigerer haben Sorgerecht zurück
• TAZ: Ein dubioses Hörproblem
• Frankfurter Rundschau: Bucket Challenge hat Folgen für Özedmir

Ausland

• FAZ: Turkmenen in Not
• TAZ: Unruhig oder getrennt
• TAZ: Lebensrettung extra light
• Die Welt: Bericht über neues Massaker des Islamischen Staats
• FAZ: Generationen in Unfreiheit

Türkei

• FAZ: Erdogan wird Staatsoberhaupt
• FAZ: Präsident Erdogan
• Der Tagesspiegel: Türkei auf dem Weg zum autokratischen Staat?
• Die Welt: Don Erdogan und Sancho Davutoglu
• Frankfurter Rundschau: Erdogan ist erster vom Volk gewählter Präsident der Türkei
• TAZ: Vereidigt und umstritten
• FAZ: Eklat überschattet Erdogans Amtseinführung