So haben Türken in Deutschland gewählt

Türken in Deutschland haben mehrheitlich die AKP (Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung) gewählt. Die Partei von Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan konnte 54 Prozent der Wähler für sich gewinnen. Als zweitstärkste Kraft ging die kurdisch geprägte „Demokratische Partei der Völker“ (HDP) aus den in Deutschland aufgestellten Wahlurnen hervor (17,5 Prozent), es folgen die säkularistisch-nationalistische „Rebuplikanische-Volkspartei“ (CHP) mit 16 Prozent sowie die „Nationalistische Bewegungspartei“ (MHP) mit knapp 10 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag in Deutschland bei etwa 34 Prozent. Damit gaben 480.000 der rund 1,4 Mio. Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Sie machten rund 1 Prozent aller Stimmen aus.

Am besten schnitt die AKP an den Wahlurnen in Münster, Essen und Düsseldorf ab mit 60 Prozent und mehr. In den Wahllokalen in Berlin, Nürnberg, Frankfurt und Hannover erreichte die AKP mit jeweils etwa 45 Prozent die schlechtesten Wahlergebnisse. Die HDP konnte in Hannover, Mainz, Frankfurt, Berlin und Hamburg mit jeweils knapp über 20 Prozent ihre besten Wahlergebnisse erzielen. Unterstützt wurde die HDP während des Wahlkampfes in Deutschland von den Grünen und der Linkspartei. Die HDP gilt als politischer Arm der auch in Deutschland verbotenen Terrororganisation „PKK“.

Vier Abgeordnete aus Deutschland
Auch die Alevitische Gemeinde Deutschland e.V. (AABF) unterstützte die HDP. Im Gegenzug wurden aktive und ehemalige Funktionäre für die Wahl aufgestellt. Turgut Öker etwa, Ehrenvorsitzender und ehemaliger Bundesvorsitzender der AABF, der auch enge Kontakte zu deutschen Parteien und zur Bundesregierung besitzt, hat es geschafft. Auch die aus dem niedersächsischen Cellle stammende Feleknas Uca zog ins Parlament ein. Sie wurde im Jahr 2012 im Zuge von Terrorermittlungen in der Türkei verhaftet und nach Deutschland abgeschoben. Ein weiterer Abgeordneter für die HDP aus Deutschland ist Ziya Pir. Der Wirtschaftsfachmann war zuvor stellvertretender Vorsitzender der Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD), die als Lobby-Organisation der AK Partei zählt.

Für die AK Partei zieht der Kölner Jurist Mustafa Yeneroğlu, der aus Istanbul aufgestellt wurde, in die türkische Nationalversammlung. Yeneroğlu war zuvor stellvertretender Vorsitzender und Generalsekretär der Islamischen Gemeinschaft Milli Görüş (IGMG).

AKP verliert absolute Mehrheit
Trotz der guten Ergebnisse in Deutschland verlor die AKP die Mehrheit. Im Vergleich zu den Wahlen aus dem Jahr 2011 büßte die AKP rund 9 Prozent ein und fiel auf knapp 41 Prozent. Mit diesem Ergebnis wird sie nicht mehr alleine regieren können. Zweitstärkste Kraft im türkischen Parlament ist weiterhin die CHP mit 25 Prozent (- 1 Prozent), es folgt die MHP mit 16 Prozent. Erstmals ins Parlament eingezogen ist die HDP mit 13 Prozent.

Bei diesen Parlamentswahlen wurden erstmals Wahlurnen im Ausland aufgestellt. In Deutschland wurden 13 Wahllokale eingerichtet. (bk/yb) Aktuell Politik