Deutschland kann weiter Flüchtlinge aufnehmen

Die Aufnahmekapazitäten für Flüchtlinge in deutschen Kommunen sind nach Einschätzung des Deutschen Städtetages noch lange nicht erschöpft. Die Aufnahme der Flüchtlinge stelle für die Städte aber eine gewaltige Herausforderung dar, sagte Städtetags-Hauptgeschäftsführer Stephan Articus der Passauer Neuen Presse.

„Es wird vor Ort immer schwieriger, die Provisorien werden häufiger, aber einen Kollaps sehe ich nicht auf uns zukommen“, erklärte Articus. Er bezog sich damit auf Äußerungen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), der intern vor einem „Kollaps“ des Asylbewerber-Aufnahmesystems gewarnt haben soll. „Wir sind ein Land mit sehr viel Potenzial, auch ungewöhnliche Situationen zu meistern“, betonte Articus. Panikmache helfe dabei nicht. In Deutschland werden für dieses Jahr etwa 450.000 Asylbewerber erwartet.

Articus forderte zugleich für die Aufnahme der Flüchtlinge mehr finanzielle Hilfen vom Bund. Die Zusage des Bundes, sich ab 2016 strukturell und dauerhaft an den gesamtstaatlichen Kosten zu beteiligen, sei sehr wichtig. „Diese Unterstützung muss möglichst bald konkretisiert werden, damit die Kommunen stärker entlastet werden“, verlangte Articus. Auch die Länder sollten ihre sehr unterschiedliche Kostenerstattung gegenüber den Kommunen bundesweit vereinheitlichen. Es gebe immer noch Länder, die den Kommunen nicht einmal die Hälfte der Ausgaben ausgleichen würden.

6.000 neue Plätze in Baden-Württemberg
Die baden-württembergische Landesregierung will die Flüchtlingskapazitäten im Südwesten stark erhöhen. Bis zum Jahresende sollen bei der Erstaufnahme knapp 6.000 zusätzliche Plätze entstehen, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Montagabend in Stuttgart nach dem zweiten Flüchtlingsgipfel der Landesregierung. Im kommenden Jahr sollen die Kapazitäten um weitere 5.000 Plätze steigen. Das Land muss Prognosen zufolge in diesem Jahr zwischen 52.000 und 80.000 neue Asylbewerber aufnehmen.

Unterdessen äußerte sich der Präsident des Deutschen Roten Kreuzes, Seiters, besorgt darüber, dass immer mehr Flüchtlinge in Zeltstädten untergebracht werden müssen. Die Situation habe sich in den vergangenen Wochen deutlich verschärft, sagte er der Neuen Osnabrücker Zeitung. Zeltstädte könnten nur eine zeitlich befristete Notlösung sein. Spätestens im Oktober sei wegen der Witterung eine Unterbringung in Zelten nicht mehr möglich. Seiters appellierte an die deutschen Behörden, für feste Wohnunterkünfte mit Mindeststandards zu sorgen.

Der Präsident der Hilfsorganisation zeigte sich entsetzt über Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte und Helfer wie zuletzt in Dresden: „Das ist beschämend für unser Land.“ Gleichzeitig erlebten die Helfer des Roten Kreuzes aber auch eine große Welle der Hilfsbereitschaft in der Bevölkerung, sagte Seiters. (epd/mig) Aktuell Politik