04.02.2016 – Islam, Migranten, Asyl, Flüchtlinge, AfD, Türkei, Merkel

Die Themen des Tages sind:

Die Goethe-Universität hat einen großen Anteil daran, dass sich eine fortschrittliche islamische Theologie in Deutschland etabliert – aber auch der Bund, der seine Förderung verlängert hat. Bald gibt es einen neuen Studiengang.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière diskutiert mit YouTubern über den Islam – im Rahmen einer Kampagne der Bundeszentrale für politische Bildung.

Die Bundesregierung arbeitet beim Asylrecht wie im Akkord und beschließt ein neues Paket mit empfindlichen Verschärfungen. Die wichtigsten Fragen und Antworten zu den neuen Maßnahmen.

Auch Finanzminister Wolfgang Schäuble kritisiert die AfD für ihre Forderung, notfalls Waffengewalt gegen Flüchtlinge einzusetzen. „Wir müssen diese Rattenfänger stellen“, fordert er.

Die rechtsradikale NPD in Rheinland-Pfalz will eigentlich Werbung für ihre flüchtlingsfeindliche Asylpolitik machen – doch das geht gründlich daneben. Im Internet amüsieren sich viele Nutzer köstlich über das missglückte Plakat.

Die Deutschen verlieren das Vertrauen zu Merkel und der Union: Nicht einmal die Hälfte ist mit der Arbeit der Kanzlerin zufrieden. In der Sonntagsfrage erzielt die AfD einen Rekordwert.

Um herauszufinden, wer die Anhänger von Pegida sind und was sie umtreibt, hat die Süddeutsche Zeitung alle Kommentare und Posts gesammelt, die zwischen 28. Dezember 2014 und 31. Dezember 2015 auf der Facebook-Seite von Pegida veröffentlicht wurden.

Ein ehemaliger Lehrer der Odenwaldschule wurde wegen Besitzes von Kinderpornografie zu einer Haftstrafe verurteilt.

Während in Genf die Friedensverhandlungen zwischen den syrischen Kriegsparteien stattfinden sollen, intensiviert Diktator Assad seine Angriffe – er setzt zum Vernichtungsschlag gegen die Rebellen an.

Ein zunächst als geheim eingestufter Bericht zeigt: Im Vergleich zum Vorjahr hat sich die Zahl radikalisierter Islamisten in Frankreich mehr als verdoppelt. Grund dafür ist laut Experten eine „Islamisierung der Radikalität“.

149 Anhänger der Muslimbrüder, die in einem Massenprozess in Kairo zum Tode verurteilt worden waren, haben nun die Chance auf einen neuen Prozess. Ein Gericht in Kairo hat das Urteil aufgehoben.

Sind die Türken die neuen Italiener? Politikwissenschaftlerin Gülistan Gürbey erklärt, wie sich die Flüchtlingskrise auf alteingesessene Einwanderer in Deutschland auswirkt.

Schon im vergangenen November versprach die EU Ankara viel Geld für syrische Flüchtlinge im Land. Nun kann das Programm anlaufen. Berlin ist mit fast 430 Millionen Euro dabei.

Integration und Migration

• FAZ: „Einen Islam für Deutschland entwickeln“
• Die Welt: Die Integrationsmaschine des Monsieur Bergot
• Der Tagesspiegel: Mit Wissen gegen Radikalisierung und Hass

Flüchtlinge in Deutschland

• FAZ: Flirten ja, Grapschen nein
• Die Welt: Das soll sich durchs Asylpaket II in der Praxis ändern
• FAZ: Flüchtling, Aktivist und YouTube-Star
• FAZ: Neues Deutschland
• Frankfurter Rundschau: Maghreb-Staaten werden sichere Herkunftsländer
• Der Tagesspiegel: Angela Merkel bekommt Beifall von den Linken

Deutschland

• Die Welt: Schäuble nennt AfD eine „Schande für Deutschland“
• Frankfurter Rundschau: Wie ein NPD-Plakat zum Gespött im Netz wird
• Die Welt: Zustimmung für Merkel und Union bricht dramatisch ein
• Frankfurter Rundschau: Merkel stürzt ab
• FAZ: Pragmatiker auf Reisen
• Süddeutsche Zeitung: Pegida auf Facebook: Hetze im Sekundentakt
• Süddeutsche Zeitung: Ex-Lehrer der Odenwaldschule wegen Kinderpornografie verurteilt

Ausland

• FAZ: Friedensgespräche nach Angriffen Assads ausgesetzt
• Frankfurter Rundschau: Syrien-Friedensgespräche bis Ende Februar ausgesetzt
• Die Welt: Syrien-Gespräche bis Ende des Monats vertagt
• FAZ: In Frankreich hat sich die Zahl radikalisierter Islamisten verdoppelt
• FAZ: Gericht hebt Todesurteile gegen 149 Islamisten auf
• TAZ: Der Ausnahmezustand wird Regel
• Zeit Online: „Ihr seid Muslime und Amerikaner“
• FAZ: Grenzschließungen würden Europa 110 Milliarden Euro kosten
• TAZ: Kurdenführer fordert Referendum

Türkei

• Süddeutsche Zeitung: „Plötzlich fühlt man sich den ‚Türken‘ viel näher“
• FAZ: Türkei erhält drei Milliarden von der EU
• Frankfurter Rundschau: Türkei bekommt EU-Milliarden
• Deutschlandfunk: Die Angst vor Moskaus Kurdenkarte