Flüchtlinge lösen keine demografischen Probleme

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat vor falschen Erwartungen an die Aufnahme von Flüchtlingen gewarnt. De Maizière sagte laut Redemanuskript am Donnerstag beim Demografiekongress in Berlin, Deutschland nehme keine Flüchtlinge auf mit dem Ziel, die demografischen Probleme des Landes zu lösen. Er warnte davor, die beiden Aufgaben miteinander zu vermischen. Wenn Menschen auf der Flucht seien, laute das Thema humanitäre Hilfe – nicht Demografiepolitik, sagte de Maizière.

Wie sich der Wohlstand und die Bevölkerung in Deutschland entwickeln werden, hänge gleichwohl aber auch davon ab, ob die Integration der Zuwanderer gelinge, sagte der Innenminister. Er bezeichnete das Anfang August in Kraft getretene Integrationsgesetz als eine Zäsur in der Integrationspolitik. Es soll für einen schnelleren Zugang zu Integrations- und Sprachkursen sorgen und ermöglicht den Bundesländern durch Auflagen zum Wohnsitz eine gleichmäßigere Verteilung von Flüchtlingen.

Mit Blick auf die Prognosen zur Alterung der Gesellschaft sagte de Maizière, viele Annahmen von vor 20 Jahren seien schon überholt. Es würden wieder mehr Kinder geboren. Die Zuwanderung spiele für die Verjüngung der Bevölkerung nur eine untergeordnete Rolle. Selbst wenn es bei den gegenwärtigen Zahlen bleibe, könne Zuwanderung nur punktuell und langfristig die Folgen des demografischen Wandels abmildern.

Auf dem zweitägigen Demografiekongress unter Schirmherrschaft der Bundesregierung kommen rund 800 Fachleute zusammen, um über die Auswirkungen der Bevölkerungsentwicklung auf den Wohnungs- und Arbeitsmarkt, Gesundheitswesen und Pflege zu diskutieren.

Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) kündigte an, sie wolle das Förderprogramm für den altersgerechten Umbau von Wohnungen und Häusern fortführen. Dafür werbe sie im Parlament und beim Bundesfinanzminister, sagte Hendricks den Zeitungen der Essener Funke Mediengruppe. Laut Ministerium waren bereits Ende Juli alle Gelder des Programms vergeben, das Ende 2016 ausläuft.

Insgesamt seien seit 2009 durch staatliche Zuschüsse und Darlehen in Höhe von 350 Millionen Euro rund 250.000 Wohnungen altersgerecht saniert worden. Pro Wohneinheit gab es bis zu 6.250 Euro Zuschuss. In Deutschland werden bis 2030 rund drei Millionen altersgerechte Wohnung gebraucht, bisher gibt es laut einer Prognos-Studie nur 700.000.

Der Patienten- und Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Karl-Josef Laumann (CDU), forderte die Kommunen auf, mehr für eine altersgerechte Infrastruktur zu tun und Tages- und Nachtpflegeangebote zu fördern. Es sei in den vergangenen Jahren viel für die Kleinkindbetreuung getan worden, sagte Laumann. Pflegeeinrichtungen müssten aber künftig genauso zum Stadtbild gehören wie Kindertagesstätten. (epd/mig) Aktuell Gesellschaft