Familiennachzug von Flüchtlingen um 50 Prozent gestiegen

Der Nachzug von Ehepartnern und anderen Angehörigen von Flüchtlingen nach Deutschland ist im vergangenen Jahr um etwa 50 Prozent gestiegen. 2016 seien annähernd 105.000 Visa zum Familiennachzug erteilt worden, darunter ein Großteil für den Familiennachzug zu Schutzberechtigten, teilte das Auswärtige Amt am Donnerstag in Berlin mit und bestätigte damit mehrere Medienberichte. 2015 wurden noch rund 70.000 Visa erteilt (2014: 50.000). Die innenpolitische Sprecherin der Linken-Fraktion im Bundestag, Ulla Jelpke, kritisierte indes die bestehende Aussetzung des Familiennachzugs bei Flüchtlingen, die den untergeordneten, sogenannten subsidiären Schutz haben.

In den Angaben des Auswärtigen Amts sind auch Familiennachzüge zu Personen mit deutschem Pass enthalten. Der Nachzug von Syrern und Irakern stieg im vergangenen Jahr deutlich an: „Für das Gesamtjahr 2016 ergibt sich eine Gesamtzahl von rund 73.000 Visa, die für den Familiennachzug zu Schutzberechtigten aus Syrien oder Irak erteilt wurden. Im Vorjahr 2015 waren für diesen Personenkreis rund 24.000 Visa erteilt worden“, hieß es aus dem Auswärtigen Amt. Für den Familiennachzug zu Minderjährigen seien 2016 weltweit rund 3.200 Visa erteilt worden.

Linken-Politikerin Jelpke sagte, der Anstieg des Familiennachzugs sei angesichts der vielen Flüchtlinge sehr moderat „und sehr viel geringer, als dies prognostiziert wurde.“ Auch die Heilbronner Stimme berichtete, die Zahl der Asyl-Nachzüge liege weit hinter den Erwartungen vom Herbst 2015. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian von Stetten, der damals mit 1,1 Millionen Nachzüglern rechnete, sagte der Zeitung, nur wegen der Aussetzung des Zuzugsrechts bei subsidiär Schutzberechtigten und einer schleppenden Antragsbearbeitung sei die Zahl der ankommenden Familienmitglieder verhältnismäßig gering.

Die Aussetzung des Familiennachzugs kritisierte Jelpke als „Skandal“. „Der Staat reißt Familien auseinander und verhindert selbst bei Kindern und Jugendlichen, dass sie ihre Eltern nachholen können.“ Der Nachzug von Familienangehörigen sei für die bereits hier Lebenden eine wichtige Voraussetzung für ihre Integration, betonte die Linken-Politikerin. „Denn solange ihre Angehörigen weiter in Bürgerkriegsgebieten oder existenzieller Not leben müssen, ist das Trauma von Krieg und Flucht nicht zu lindern.“

Mit dem im vergangenen Frühjahr inkraft getretenen Asylpaket hatte die Bundesregierung im vergangenen Jahr den Familiennachzug deutlich erschwert. Flüchtlinge mit sogenanntem subsidiärem Schutz, die also keinen Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention genießen, dürfen bis zum nächsten Jahr zunächst keine Ehepartner oder Kinder nachholen. (epd/mig) Aktuell Politik