26.11.2009 – Integrationsvertrag, Kermani, Türkei, Solidaritätszuschlag

Integration und Migration

• Süddeutsche Zeitung: „Nur ein Symbol“
• Frankfurter Rundschau: Blick nach vorn
• FAZ: Eine neue Übergangsregelung
• Hamburger Abendblatt: Versäumnisse bei der Integration von CDU und SPD
• FAZ: Springer steigt vorerst nicht bei Dogan ein
• Rheinischer Merkur: „Nicht ängstlich sein“
• Kölnischer Rundschau: Integration wie eine Selbstverständlichkeit
• Kölnischer Rundschau: Aufgabe für alle Bürger
• Kölner Stadt Anzeiger: Heftiger Streit um Parteilisten
• Frankfurter Rundschau: Oberlandesgericht muss entscheiden
• Süddeutsche Zeitung: Hilfe ohne Grenzen

Verleihung des Hessischen Kulturpreises

• Frankfurter Rundschau: Kurz vorm Totalschaden
• FAZ: Ende einer „Staatsposse“
• hr Online: Happy End im Kurhaus?
• hr Online: Spannende Laudatio

Ehrenmord: Vater wird angeklagt

• Die Welt: Vater nach tödlichen Stichen auf Tochter angeklagt
• Focus: Angst um die Ehre? – Anklage nach Mord an Tochter
• Main Post: Ehrenmord: Türkischer Vater wird angeklagt

Maizière hält an umstrittenem BKA-Gesetz fest

• Hamburger Abendblatt: De Maizière fordert bessere Zusammenarbeit von Behörden
• Der Tagesspiegel: Innenminister Maizière hält an umstrittenem BKA-Gesetz fest
• MDR: Schwieriger Kampf gegen internationale Kriminalität
• TAZ: Der leisere Schäuble

Solidaritätszuschlag verfassungswidrig

• Handelsblatt: Steuersenkung leicht gemacht
• Süddeutsche Zeitung: Wolfgang Thierse poltert gegen Soli-Urteil
• Spiegel Online: Koalitionspolitiker wollen Solizuschlag beerdigen
• Frankfurter Rundschau: Zwei Paar Schuhe

SPD stürzt unter die 20-Prozent-Marke

• Süddeutsche Zeitung: SPD auf historischem Tief
• Die Welt: SPD stürzt unter die 20-Prozent-Marke
• FAZ: SPD sinkt erstmals unter 20-Prozent-Marke

Deutschland

• Der Tagesspiegel: Studierende fluten die Unis
• Spiegel Online: Opel-Betriebsrat Franz schaltet in den Angriffsmodus
• FAZ: Wer mit dem Virus spielt
• Die Welt: Gericht verurteilt Schulverweigerer zu Geldstrafe

Ausland

• Deutschlandradio: „Eine rein populistische Initiative“
• Rheinische Post: Westerwelle schließt Sanktionen gegen Iran nicht aus
• Spiegel Online: Netanjahu will Siedlungsbau einfrieren
• Zeit Online: Israel will Siedlungsbau zehn Monate einfrieren
• Die Welt: 30.000 weitere US-Soldaten für Afghanistan
• TAZ: Die preiswerte Grausamkeit

FPÖ-Islam-Seminaren

• Die Presse: FPÖ-Seminar: „Islam ist böse, Muslime hassen uns“
• Der Standard: „Verhetzung“ in FPÖ-Islam-Seminaren
• Kleine Zeitung: FPÖ-Seminar: „Islam ist böse“

Swift-Abkommen

• Die Presse: Swift: Europäer knicken vor USA ein
• Die Welt: Swift-Abkommen: FDP warnt Union vor Koalitionsbruch
• Handelsblatt: Schaar kritisiert „Geheimgesetz“ zwischen EU und USA

Türkei

• FAZ: Die türkische Mediengruppe Dogan
• Der Standard: Axel Springer: Kauf einer Beteiligung an türkischem Medienkonzern Dogan Yayin vom Tisch
• Islamische Zeitung: Wirtschaftskrimi
• Junge Welt: Streik für das Streikrecht
• Hamburger Abendblatt: Das sagt das türkische Recht