Bundesregierung kürzt Arbeitsmarkt-Programm für Flüchtlinge

Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung geht weiter davon aus, dass viele Flüchtlinge relativ schnell Arbeit finden. Wie aus einer am Donnerstag in Nürnberg veröffentlichten Studie hervorgeht, bleibt es bei der Prognose, dass nach fünf Jahren etwa die Hälfte der nach Deutschland gekommenen Asylsuchenden einen Job haben könnte. Viele derzeit schon Erwerbstätigen haben demzufolge bislang aber nur geringfügige Beschäftigungsverhältnisse. Die Bundesregierung kürzt derweil das im vergangenen Jahr aufgelegte Ein-Euro-Job-Programm zur Arbeitsmarktintegration für Flüchtlinge. Die Mittel sollen aber weiter für die Unterstützung Asylberechtigter zur Verfügung stehen.

Wie aus der Studie der Arbeitsmarktforscher hervorgeht, waren zehn Prozent der 2015 nach Deutschland gekommenen Menschen im ersten Halbjahr 2016 erwerbstätig, von den 2014 Zugezogenen 22 Prozent und von den 2013 Zugezogenen 31 Prozent. Werden unbezahlte Praktika und geringfügige Beschäftigung dabei aber nicht berücksichtigt, waren es nur fünf Prozent der 2015 Eingereisten, von den 2014 Zugezogenen 13 Prozent und von den 2013 Zugezogenen 21 Prozent. Die Studie des Instituts der Bundesagentur für Arbeit, des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge und des „Sozio-oekonomischen Panel“ basiert auf einer Befragung von mehr als 4.800 Flüchtlingen.

Die Forscher hatten bereits im vergangenen Jahr geschätzt, dass rund die Hälfte der Asylberechtigten nach fünf Jahren erwerbstätig ist. Ein Hauptgrund für die optimistische Beurteilung ist der Altersdurchschnitt der Asylsuchenden. Sie sind im Durchschnitt viel jünger als die deutsche Bevölkerung. Die Autoren der Studie räumen aber auch ein, es könne noch nicht abschließend beurteilt werden, wie die Entwicklung bei der Arbeitsmarktintegration verlaufen wird.

Arbeitsministerium stellt Ein-Euro-Job-Programm ein

Als niedrigschwelliges Angebot für Flüchtlinge führte das Bundesarbeitsministerium im vergangenen Jahr das Ein-Euro-Job-Programm für Flüchtlinge ein. Für insgesamt 100.000 Jobs sollten dafür jährlich 300 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Ab 2018 werden es nun nur noch 60 Millionen Euro sein, wie das Bundesarbeitsministerium am Donnerstag einen Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ bestätigte. Die anderen 240 Millionen Euro pro Jahr sollen umgeschichtet und den Jobcentern zur Verfügung gestellt werden, um „individueller, passgenauer und intensiver“ zu fördern, erklärte das Ministerium.

Grund dafür ist laut Ministerium, dass immer mehr Flüchtlinge schneller das Asylverfahren durchlaufen und in der Grundsicherung für Arbeitssuchende landen. Das Job-Programm sollte sich aber vor allem an diejenigen richten, die während langer Verfahrenszeiten bereits die Chance auf eine Beschäftigung bekommen sollten. Bis Ende März waren den Angaben zufolge rund 25.000 Plätze aus dem Programm beantragt und etwa 21.000 bewilligt.

Grüne: Programm gescheitert

Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen, Brigitte Pothmer, sprach von einem Scheitern des Programms. Pothmer, die das Programm von Beginn an kritisiert hatte, warf Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) in der „Süddeutschen Zeitung“ vor, Expertenwarnungen in den Wind geschlagen zu haben. Zudem befürchtet sie, dass die umgewidmeten Gelder nun zum „Löcherstopfen“ in den Jobcentern für Personalkosten, Mieten und Energierechnungen benutzt werden. Mit Blick auf die Studie der Arbeitsmarktforscher forderte sie zudem, weiter bestehende Hürden für Flüchtlinge beim Zugang in Arbeit und Ausbildung zu beseitigen. (epd/mig) Leitartikel Politik Studien