Zahl neu ankommender Flüchtlinge stark gesunken

In der ersten Hälfte des laufenden Jahres sind rund 90.000 neue Asylsuchende nach Deutschland gekommen. Wie aus der am Freitag vom Bundesinnenministerium in Berlin veröffentlichten Asylstatistik hervorgeht, ist die Zahl neu ankommender Flüchtlinge damit stark gesunken. Im ersten Halbjahr 2016 kamen noch etwa doppelt so viele Schutzsuchende nach Deutschland. Im Juni wurden etwa 12.400 neue Flüchtlinge registriert, im Mai waren es noch knapp 15.000.

Hauptherkunftsländer neu angekommener Flüchtlinge waren auch in den ersten sechs Monaten dieses Jahres wieder Syrien, Irak, Afghanistan und Eritrea. Entschieden hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im ersten Halbjahr über mehr als 400.000 Anträge. Der Antragsberg, der seit der großen Fluchtbewegung ab 2015 aufgelaufen war, ist damit weiter abgebaut worden. Ende Juni gab es aber noch knapp 147.000 unerledigte Verfahren. Ursprünglich war angestrebt worden, bis zum Frühsommer alle Altfälle abzuarbeiten.

Qualität anheben

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) lobte das Amt für dessen „beachtliche Leistung“ bei der Bewältigung des Antragsstaus. Nach dem Abbau anhängiger Verfahren liege ein Schwerpunkt darauf, die Qualitätssicherung voranzutreiben, sagte er. Nach den drastischen Pannen im Asylverfahren des terrorverdächtigen Bundeswehrsoldaten Franco A. soll das Bundesamt bis zu 100.000 Fälle, in denen Männer aus bestimmten Ländern positive Bescheide bekommen haben, vorzeitig überprüfen. Negative Bescheide werden nicht überprüft.

In den von Mitarbeitern des Bundesamts entschiedenen Fällen erhielten die Antragsteller im ersten Halbjahr in 21 Prozent der Fälle einen Flüchtlingsstatus. Weitere 17 Prozent bekamen den untergeordneten subsidiären Schutz, der zunächst nur für ein Jahr gilt und den Familiennachzug ausschließt. In sieben Prozent der Fälle wurden Abschiebeverbote festgestellt. 39 Prozent der Anträge wurden abgelehnt, der Rest anderweitig erledigt. (epd/mig) Aktuell Panorama