04.12.2009 – USA, Afghanistan, Minarettverbot

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Weiteren US-Soldaten nach Afghanistan
In Yeni Safak lesen wir über die anhaltenden Diskussionen über die Entsendung von weiteren US-Soldaten nach Afghanistan und den von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan in diesem Thema vorbereiteten Vorschlag. Die USA hätten mit ihrem Beschluss nach Entsendung zusätzlicher Soldaten nach Afghanistan im Gebiet eine neue Diskussion entfacht. Zugleich habe die US-Administration weitere türkische Soldaten gefordert. Nach Angaben türkischer diplomatischer Kreise wolle Ankara das Vertrauen gegenüber türkischen Soldaten nicht beeinträchtigen. Ministerpräsident Erdogan werde bei seinem anstehenden USA-Besuch anstelle der Entsendung von Soldaten der US-Administration die Vorschläge unterbreiten, für Afghanistan ein neues Bauteam zu gründen und die Ausbildungsbemühungen für afghanische Sicherheitskräfte zu intensivieren.

Kalenderbedrohung kann Prozess lahmlegen
Cumhuriyet schreibt unter der Schlagzeile „Kalenderbedrohung kann Prozess lahmlegen“ über die Diskussion im Zusammenhang mit den zwischen der Türkei und Armenien unterzeichneten Protokollen. Der Hauptberater des armenischen Staatspräsidenten, Vigen Sarkisyan habe auf dem Podiumsgespräch zum Thema „Türkei-Armenien: Keiner setzt einen weiteren Schritt“, das vom deutschen Marshall Fonds veranstaltet wurde, gesagt, wenn das zwischen der Türkei und Armenien unterzeichnete Protokoll bis Februar nicht umgesetzt werde, könne der Prozess still stehen. Der stellvertretende Koordinator der Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei für auswärtige Beziehungen sowie Mitglied des zentralen Ausführungsrates, Suat Kinikoglu sagte seinerseits, diese Erklärung könne den Prozess behindern. Nach Angaben von Kinikoglu betrachteten sie die den problemreichen Prozess, der mit der armenischen Besatzung von Karabach begann, nicht als ein Problem zwischen beiden Seiten, sondern als ein regionales Problem.

Ratingagentur Fitch erhöht die Note der Türkei
In Star lesen wir, die Ratingagentur Fitch habe die Note der Türkei um zwei Stufen erhöht. Die Bonitätsnote sei laut Zeitungsmeldung aufgrund einer besseren Wirtschaftsentwicklung während der Finanzkrise erhöht worden. Somit habe die Türkei die höchste Note nach der Krise in 1994 erhalten.

Diskussionen über Minarettverbot
Haber-Türk berichtet über die Diskussionen im Zusammenhang mit dem Minarettverbot in der Schweiz sowie über das Kreuzverbot in Schulen in zwei strengkatholischen EU-Ländern. Der europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte der Klage eines atheistischen Erziehungsberechtigten stattgegeben. In der Anklage hatte die Frau angegeben, das Kreuz in Schulklassen stehe in Widerspruch zu den Grundrechten.

Der Beschluss des europäischen Gerichtshofes nach einem Kreuzverbot an Schulen in Italien, führte auch in Polen und Spanien zu Entwicklungen. Eine Gruppe von spanischen Abgeordneten, die den Beschluss des europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte unterstützen, hätten Vorstöße eingeleitet, um auch in ihrem Land das Kreuzverbot einzuführen. Der von der Partei Republikanische Linke Kataloniens, ERC eingereichte Antrag wurde im Ausschuss mit 20 gegen 16 Stimmen angenommen. In der Meldung wird ferner daran erinnert, dass in 2004 im mehrheitlich katholischen Frankreich Symbole des Christentums, Islams und Judentums, darunter auch das Kreuz, verboten wurden.

Hinweis: Die “Türkische Presse Türkei” (Türkeiausgaben türkischer Tageszeitungen) wird von der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World) zur Verfügung gestellt und von der MiGAZIN-Redaktion unverändert übernommen.

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