Spracherfordernisse bei Ehegattennachzug
Bundesregierung gerät zunehmend in Erklärungsnot
21.02.2009
Seit Einführung von Spracherfordernissen ist der Ehegattennachzug um insgesamt 22 % zurückgegangen. Dies geht aus einer aktuellen Antwort der Bundesregierung, die MiGAZIN vorliegt, auf eine kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (16/11811) hervor. Der Rückgang beträgt bei einzlenen Herkunftsländern bis zu 67 %. Ehegattennachzüge aus der Türkei gingen um 33 % zurück. Angesichts dieser Zahlen gerät die Bundesregierung zunehmend in Erklärungs- und Handlungsnot.
Deutsche Presse
21.02.2009 – Religionsunterricht, Schröder, Williamson
21.02.2009
Die MiGAZIN Presschau vom 21.02.2009 beinhaltet diverse Artikel über Religionsunterricht und Integration. Der Iran Besuch des Altbundeskanzlers Gerhard Schröder und die Ausweisung der Holocaust-Leugner Richard Williamson aus Argentinien, runden die heutige MiGAZIN Presseschau ab. Von Ümit Kücük
Vielfalt
Internationaler Tag der Muttersprache
21.02.2009
In einer Erklärung zum Internationalen Tag der Muttersprache am 21. Februar 2009 betonte die Kinderkommission des Deutschen Bundestages, dass der Erwerb der deutschen Sprache bei Kindern mit Migrationshintergrund am besten gelingt, wenn auch die Muttersprache gefördert wird.
Bundesverfassungsgricht
Verfassungsbeschwerde eines Theologieprofessors erfolglos
20.02.2009
Das Bundesverfassungsgricht hat die Verfassungsbeschwerde des Theologen Prof. Gerd Lüdemann (1 BvR 462/06), seit 1983 Professor an der Theologischen Fakultät einer niedersächsischen Universität, abgewiesen. Er hatte sich vom christlichen Glauben öffentlich losgesagt.
Türkische Presse Europa
20.02.2009 – EuGH, Visum für Türken, DITIB, Deutsch als Muttersprache
20.02.2009
Sämtliche Europaausgaben der türkichen Zeitungen (HÜRRIYET, SABAH, MILLIYET, TÜRKIYE und ZAMAN) berichten groß über die gestrige Entscheidung des EuGH in der Rechtssache C 228/06 (Soysal und Savatli). Danach können türkische Fernkraftfahrer auch ohne Visum nach Deutschland reisen.
Deutsche Presse
20.02.2009 – Ehegatennachzug, EU-Reformvertrag von Lissabon, Türkei
20.02.2009
Ehegattennachzug ist ein Schwerpunktthema der MiGAZIN Presseschau. Die Zahl der Ehegattennachzüge aus Nicht-EU-Staaten nach Deutschland gingen deutlich zurück. Weiterer Schwerpunkt ist der EU-Reformvertrag von Lissabon. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier sagte, dass der in ganz Europa mit Spannung erwartete Urteil zum EU-Reformvertrag von Lissabon, im Mai oder Juni verkündet werde. Von Ümit Kücük
EuGH
Türkische Fernfahrer brauchen kein Visum für die Einreise
20.02.2009
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 19.02.2009 in der Rechtssache C 228/06 (Soysal und Savatli) ein Urteil zu der Frage gefällt, ob türkische Fernfahrer für die Einreise nach Deutschland ein Visum benötigen, wenn sie für Dienste ihres türkischen Arbeitgebers Lastwagen eines deutschen Unternehmens fahren.
Deutsche Presse
19.02.2009 – Theologie-Professor Gerd Lüdemann, Halal-Gütesiegel, Pro Reli
19.02.2009
Die MiGAZIN Presseschau beinhaltet heute schwerpunktmäßig Links zu Nachrichten über ein Theologieprofessor, der sich vom christlichen Glauben losgesagt hatte und von der Ausbildung des theologischen Nachwuchses ausgeschlossen wurde. Außerdem gibt es Artikel über Integration, Williamson, Lissabon-Vertrag und über die Türkei. Von Ümit Kücük
Türkische Presse Europa
19.02.2009 – EuGH, Opel und Schaeffler, SPD-Landesliste, türkische Pflegekinder
19.02.2009
Die SABAH bringt heute eine halbseitige Nachricht über den Vorwurf, dass türkische Kinder in Deutschland aus unterschiedlichen Gründen von ihren Familien getrennt und bei den streng katholischen Pflegeeltern untergebracht werden.
Bundestagswahl 2009
Hamburger SPD-Landesvorstand nominiert zwei Türkischstämmige
19.02.2009
Der Landesvorstand der Hamburger SPD hat am Montagabend Bundesarbeitsminister Olaf Scholz zum Spitzenkandidaten der Landesliste für die Bundestagswahl nominiert. Auf Platz zwei folgt die ehemalige Bürgerschaftsabgeordnete Aydan Özoguz. Auf Platz zehn ist der Bürgerschaftsabgeordnete Metin Hakverdi.