Hamburg

Deutschkurse für geduldete Flüchtlinge

12.02.2009

Um Menschen, die als geduldete Flüchtlinge in Hamburg leben, die deutsche Sprache näher zu bringen und damit Bildung und weitere Lebensperspektiven zu fördern, bietet die Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz in diesem Jahr erstmals 500 zusätzliche Plätze in Deutschkursen an. Die Vermittlung der ersten Kursusteilnehmer beginnt am 16. Februar.

Integrationspolitik

Maria Böhmer lädt zu internationaler Konferenz

12.02.2009

Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Maria Böhmer, hat für Mitte Juni zu einer Konferenz mit Vertretern der EU-Mitgliedsstaaten nach Berlin eingeladen.

Deutsche Presse

12.02.2009 – Kardelen, Lissabon Vertrag, Integration, Islamunterricht, Migration

12.02.2009

Auch die heutige MiGAZIN Presseschau beinhaltet viel Artikel über den Islamunterricht sowie über den Fall Kardelen, wo der mutmaßlische Täter mit Hilfe des Schwiegervaters in der Türkei gefasst wurde. Kommentare über den Lissabon Vertrag runden die heutige Presseschau ab. Von

Kleine Anfrage

Widerrufsprüfung von Asylanerkennungen

12.02.2009

Die Widerrufsprüfung von Asylanerkennungen ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Darin erkundigt sich die Fraktion u.a. danach, wie viele Asyl- beziehungsweise Flüchtlingsanerkennungen in den Jahren 2004 und 2005 rechtskräftig geworden sind.

Deutsche Presse

11.02.2009 – Islamunterricht, Kardelen, Lissabon Vertrag, Türkei

11.02.2009

Die heutige MiGAZIN Presschau beschäftigt sich überwiegend mit der Festnahme des mutmaßlichen Mörders der achtjährigen Kardelen aus Paderborn und dem Islamunterricht an deutschen Schulen. Weitere Themen sind der Lissabon Vertrag und die Nominierung Mesut Özils zur Nationalmannschaft. Von

Kleine Anfrage

Zahl der in Deutschland lebenden Flüchtlinge

11.02.2009

Die Zahl der in Deutschland lebenden Flüchtlinge ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (16/11840). Darin erkundigen sich die Abgeordneten danach, wie viele Asylberechtigte und wie viele nach der Genfer Flüchtlingskonvention anerkannte Flüchtlinge zum 31. Dezember vergangenen Jahres in der Bundesrepublik lebten.

Kleine Anfrage

Auswirkungen der Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug

11.02.2009

Die Auswirkungen der seit dem Jahr 2008 gültigen Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug ist Thema einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion (16/11811).

Kleine Anfrage

Arbeitsgruppe zur Verhinderung von Zwangsehen

11.02.2009

Bündnis 90/Die Grünen erkundigen sich in einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung (16/11737) nach der Arbeitsgruppe zur Verhinderung von Zwangsehen.

Verurteilungen in Sachsen

Mehr Frauen, weniger Ausländer, mehr antisemitische Straftaten

11.02.2009

Justizminister Mackenroth:„Zahlen lügen nicht: Die ganz überwiegende Zahl der Menschen in Sachsen ist gesetzestreu. Die Anzahl der Verurteilungen geht stetig zurück und die Strafverfolgungsbehörden leisten gute Arbeit. In Sachsen lässt es sich nach wie vor gut und vor allem sicher leben.“

Deutsche Presse

10.02.2009 – Islamunterricht, Lissabon Vertrag, Integration

10.02.2009

Die deutsche Presse beschäftigt sich heute vor allem mit dem EU-Reformvertrag von Lissabon. Das Bundesverfassungsgericht prüft, ob Deutschland mit seinem Zustimmungsgesetz zum EU-Vertrag gegen das Grundgesetz verstoßen hat. Ein weiteres Thema ist der Islamunterricht an deutschen Schulen. Von
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