Ehegattennachzug

Ausnahmeregelung oder göttliche Gerechtigkeit?

22.04.2009

Wie die Familiennachzugsregelungen im Aufenthaltsgesetz gestrickt sind, wie die Politik in dieser Angelegenheit tickt, wie kurzsichtig Medien sind und wie allmächtig Gott sein kann, zeigt ein Fall einer sehbehinderten Spätaussiedlerin aus Russland bzw. Celle. Von

Jugendarrestanstalt Friedberg

Fast jeder zehnte Insasse ist türkischer Staatsbürger

22.04.2009

Anlässlich des 1-jährigen Bestehens der Jugendarrestanstalt im Hessischen Friedberg, wurde über die Bilanz seit der Inbetriebnahme der Jugendarrestanstalt unterrichtet. Niedersachsen startet Modellversuch in Schulen.

Bayern

Etappensieg für „Zeitungszeugen“

22.04.2009

"Zeitungszeugen" hat einen Etappensieg gegen den Freistaat Bayern errungen. Beschlagnahmte Blätter der zweiten Ausgabe müssen laut Urteil des Landgerichts München vom 21.04.2009 an die jeweiligen Zeitungshändler zurückgegeben werden. Die Grünen im Bayerischen Landtag begrüßen das Urteil.

Arbeitsgericht Köln

Kündigung ungerechtfertigt bei unerlaubter Pilgerfahrt

22.04.2009

Einem Urteil des Arbeitsgerichts Köln zufolge, darf einem Arbeitnehmer, auch wenn er unerlaubt eine Pilgerfahrt antritt, nicht gekündigt werden.

CSU

Geschlossen gegen Verschärfung des Antidiskriminierungsgesetzes

22.04.2009

CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer fordert von der Bundesregierung die Aufschiebung der geplanten Verschärfung des Antidiskriminierungsgesetzes im Europäischen Parlament und bekommt Rückhalt aus der eigenen Partei.

Trauer

Dr. Klaus Lefringhausen ist von uns gegangen

21.04.2009

Dr. Klaus Lefringhausen ist am vergangenen Freitag an den Folgen eines Autounfalls in Namibia gestorben. „Dr. Klaus Lefringhausen war ein Mann, dem die Verständigung der Kulturen ein Herzensanliegen war und der mit großer Glaubwürdigkeit das Thema Integration vertreten hat. Er hatte bei der Gestaltung der Zuwanderungs-Realität in unserem Lande eine wichtige Stimme, die gehört wurde“, erklärte heute (21. April 2009) Integrationsminister Armin Laschet in Düsseldorf. „Dr. Lefringhausen hat sich große Verdienste erworben in seinen vielfältigen Funk¬tionen innerhalb der Landesregierung. Dafür sind wir ihm sehr dankbar.“

Deutsche Presse

21.04.2009 – Religionsunterricht, Jamaika-Koalition, Anti-Rassismus-Konferenz

21.04.2009

Die MiGAZIN Presseschau beinhaltet heute wieder Artikel über die Volksentscheidung in Berlin über Ethik- Religionsunterricht. Des Weiteren werden die Grünen eine Jamaika-Koalition mit der Union und der FDP förmlich ausschließen. Schließlich hat der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad am Montag mit einer Rede vor der Anti-Rassismus-Konferenz der Vereinten Nationen in Genf weltweit Empörung ausgelöst. Von

Alltäglich und gefährlich

Antisemitismus und Rechtsextremismus

21.04.2009

Die Bundesregierung hat auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke mitgeteilt, dass im vergangenen Jahr insgesamt 53 Fälle antisemitischer Schändungen jüdischer Friedhöfe registriert wurden.

Studie

Jeder dritte türkische Akademiker sieht seine Zukunft in der Türkei

21.04.2009

Türkische Akademiker fühlen sich in Deutschland zu Hause, doch trotzdem will jeder dritte nach dem Studium lieber in der Türkei arbeiten, so eine neue Studie. Grund: Sie fühlen sich nicht richtig anerkannt.

Deutsche Presse

20.04.2009 – Religionsunterricht, EU-Betritt Türkei, Politisch motivierte Straftaten

20.04.2009

Eine Woche vor dem Volksentscheid über die Zukunft des Religionsunterrichts in Berlin wird der Ton schärfer. Des Weiteren hat der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan nachdrücklich für einen EU-Beitritt seines Landes geworben. Außerdem hat die Zahl politisch motivierter Straftaten im vergangenen Jahr einen Rekordstand erreicht. Schließlich gibt es Artikel über das Wahlprogramm der SPD, den Anti-Rassismuskonferenz und Integration. Von