Niedersachsen

Integrationsbeauftragte ruft zur Teilnahme an Europawahl auf

14.05.2009

Die niedersächsische Integrationsbeauftragte Honey Deihimi hat alle EU-Bürger in Niedersachsen zur Teilnahme an der Wahl zum Europäischen Parlament am 07. Juni 2009 aufgerufen. "Bestimmen Sie den Kurs in Europa mit. Das Europäische Parlament als einzig direkt gewähltes Organ der Europäischen Union entscheidet über wichtige Fragen. Sie als Unionsbürger können auch in Niedersachsen wählen", so Deihimi.

Türkische Presse Europa

13.05.2009 – Merkel, EU-Beitritt, Böhmer, Visafreiheit

13.05.2009

Die Europaausgaben der türkischen Zeitungen berichten unter anderem von den Feierlichkeiten im Bundeskanzleramt. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel überreichte 16 Neubürgern ihre Einbürgerungsurkunden. Weitere Themen sind der Rückgang der Einbürgerungszahlen, der EU-Beitritt der Türkei und die Frage um die Visafreiheit von türkischen Staatsbürgern in der EU sowie die Podiumsdiskussion des Türkisch-Deutschen Zentrums zur Bildungs- und Integrationspolitik.

Ehegattennachzug

Bundesregierung täuscht Parlament und Öffentlichkeit

13.05.2009

Sevim Dagdelen, migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag erhebt schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung, die versuche, die Realität hinzubiegen, wie sie will: „Der dauerhafte Rückgang beim Ehegattennachzug infolge der Einführung von Sprachanforderungen ist statistisch nachgewiesen. Er beträgt zwischen 22 und 25 Prozent weltweit", so Dagdelen zur Antwort der Bundesregierung, die der MiGAZIN-Redaktion vorliegt.

Aufruf

Migranten sollen an der Kommunal- und Europawahl wählen

13.05.2009

„Bestimmen Sie mit – gehen Sie wählen! Das Wahlrecht ist das wichtigste politische Bürgerrecht in unserer Demokratie. Wenn Sie wählen, bestimmen Sie über die Zukunft in Ihrer Kommune und über die Zukunft Europas mit.“ Mit diesem Aufruf appellieren Sozialministerin Malu Dreyer, die Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Maria Weber, und der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte Rheinland-Pfalz (AGARP), Vito Contento, an die Migrantinnen und Migranten, an der Kommunal- und Europawahl am 7. Juni 2007 teilzunehmen.

Wesel

CDU benennt Türkischstämmige für Integrationspreis

13.05.2009

Der CDU Stadtverband Wesel hat für den vom Integrationsrat erstmals ausgeschriebenen Förderpreis „Miteinander für Wesel“ die türkischstämmige Günay Kocak vorgeschlagen. Die 41-jährige Mutter einer siebenjährigen Tochter habe unter anderem die IKRA-Superlearning gegründet und sei Träger für Integrationskurse beim Bundesamt für Migration.

Deutsche Presse

13.05.2009 – Einbürgerung, BKA-Gesetz, Bilkay Öney, Kurth, Integration

13.05.2009

Kanzlerin Angela Merkel hat zum ersten Mal Migranten feierlich ihre Einbürgerungsurkunden überreicht. Des Weiteren haben neun Mitglieder der Grünen-Bundestagsfraktion in Karlsruhe eine Verfassungsbeschwerde gegen das BKA-Gesetz eingereicht. Außerdem ist die Abgeordnete Bilkay Öney am Dienstag bei den Grünen ausgetreten und hat einen Wechsel zur SPD angekündigt. Schließlich gibt es Artikel über den OB-Kandidat Peter Kurth, der mutmaßliche NS-Verbrecher John Demjanjuk, Verschärfung des Waffenrechts und über Integration. Von

CDU/CSU

Doppelte Staatsbürgerschaft führt zu Loyalitätskonflikten

13.05.2009

Anlässlich der offiziellen Überreichung von Einbürgerungsurkunden an sechzehn neue deutsche Staatsbürger durch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Hartmut Koschyk, dass die Unionsparteien eine generelle doppelte Staatsangehörigkeit eindeutig ablehnen.

Maria Böhmer

Das Prinzip des Dialogs hat sich bewährt

12.05.2009

"Der Austausch mit den Migrantenorganisationen liegt mir besonders am Herzen und ist Voraussetzung für eine erfolgreiche Integrationspolitik." Das erklärte Staatsministerin Maria Böhmer nach einem Gespräch mit mehreren Vertretern von Migrantenorganisationen am 11.05.2009 im Kanzleramt

Premiere

Einbürgerungszeremonie im Bundeskanzleramt

12.05.2009

Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik haben Migrantinnen und Migranten ihre Einbürgerungsurkunde im Kanzleramt erhalten. Bundeskanzlerin Angela Merkel überreichte die Urkunden heute Mittag bei einer Feierstunde an insgesamt 16 Neubürgerinnen und Neubürger. Doch es gab auch Kritik.

Türkische Presse Europa

12.05.2009 – Amok, Schulabschluss, EU-Beitritt

12.05.2009

SABAH, ZAMAN und TÜRKIYE berichten über eine Studie des Instituts für Migration und ethnische Minderheiten der Universität Amsterdam in sieben europäischen Ländern. Danach Verlassen in Deutschland und den Niederlanden ca. ein Drittel der Schüler mit türkischem Migrationshintergrund die Schule ohne einen Schulabschluss.
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