Deutsche Presse

21.05.2009 – Schwimmunterricht, Kermani, Schweinegrippe

21.05.2009

Eine muslimische Grundschülerin aus NRW muss laut einem Gerichtsurteil am gemischten Schwimmunterricht teilnehmen. Des Weiteren hat sich Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble kritisch zur Nicht-Verleihung des Hessischen Kulturpreises an Navid Kermani geäußert. Schließlich ist bei einer 43-jährigen Frau aus Düsseldorf der Schweinegrippe-Virus festgestellt worden. Von

Türkische Presse Europa

20.05.2009 – Verfassungsschutz, Fuat Sezgin, Doppelte Staatsbürgerschaft

20.05.2009

Die Europaausgaben der türkischen Zeitungen befassen sich unter anderem mit der alljährlichen Präsentation des Verfassungsschutzberichtes durch den Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble und durch den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz Heinz Fromm. Des Weiteren berichten sie über den Antisemitismus-Vorwurf des Zentralrats der Juden gegen Prof. Dr. Fuat Sezgin, die Proteste des Kölner Integrationsrates und die doppelte Staatsbürgerschaft.

Deutsche Presse

20.05.2009 – Kermani, Schwan, Verfassungsschutzbericht

20.05.2009

Im Streit über die Vergabe des Hessischen Kulturpreises hat sich der Mainzer Bischof Lehmann gegen Behauptungen verwahrt. Des Weiteren hat der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) die SPD-Kandidatin Gesine Schwan für das Amt des Bundespräsidenten für ungeeignet erklärt. Außerdem nimmt in Deutschland die rechtsextreme Gewalt deutlich zu. Schließlich gibt es Artikel über Integration, Migration und den EU-Beitritt der Türkei. Von

Tayfun Keltek

LAGA wirft NRW-Landesregierung Entmündigung von Migranten vor

20.05.2009

"Die Landesregierung setzt uns vor die Tür", heißt es auf der Webseite der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretungen (LAGA). Gemeint ist damit die geplante Änderung im § 27 der Gemeindeordnung. Zukünftig sollen Stadträte alleine darüber entscheiden, ob in ihrer Kommune ein Integrationsrat oder ein Integrationsausschuss eingerichtet wird und dann über dessen Zusammensetzung bestimmen. Außerdem soll der Integrationsrat nur noch beraten und nicht entscheiden können.

Islamische Religionsgemeinschaften

Kein Mitspracherecht bei Lehrstuhlbesetzung in Münster

20.05.2009

Wirksames Mitspracherecht bei Lehrstuhlbesetzung in Münster bleibt Muslimen weiterhin vorenthalten. In seiner Antwort auf die mündliche Anfrage (Plenarprotokoll 14/288) zur Lehrstuhlbesetzung in Münster betonte Andreas Pinkwart, dass islamische Gemeinschaften kein Vetorecht bei der Lehrstuhlbesetzung haben werden. Grünen-Abgeordnete verwiesen indessen auf eine Ungleichbehandlung des Christentums und des Islams.

Verfassungsschutzbericht 2008

Rechtsextremistische Kriminalität auf Rekordhoch

20.05.2009

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble und der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, stellten gestern den Verfassungsschutzbericht 2008 vor. Die Rechtsextremistische Kriminalität ist auf ein neues Rekordhoch angestiegen.

Deutsche Presse

19.05.2009 – Kermani, Verfassungsschutzbericht, Schäuble, Hassemer, Integration

19.05.2009

Nachdem die Aberkennung des Hessischen Staatspreises an Navid Kermani letzte Woche zu scharfen Protesten geführt hatte, entschied die Jury die Verleihung vom 7. Juli auf den Herbst zu verschieben. Des Weiteren stellen Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble und Verfassungsschutzpräsident Heinz Fromm heute in Berlin den Verfassungsschutzbericht 2008 vor. Außerdem hat Winfried Hassemer, der frühere Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, eine strikte Beachtung des Folterverbots verlangt. Schließlich gibt es Artikel über Integration, Holzklotz-Prozess und über Schweinegrippe. Von

Türkische Presse Europa

19.05.2009 – Visum, EU-Beitritt der Türkei, Bildung

19.05.2009

Die Visafreiheit im Zuge des EuGH-Urteils in der Sache Soysal wird in der SABAH thematisiert. Außerdem gibt es einzelne Artikel über den EU-Beitritt der Türkei, der Bildung und den jüngsten Einbürgerungszahlen aus Hessen.

Hessischer Kulturpreis

Geht der Preis nun doch an Kermani?

19.05.2009

In den Streit um die Verleihung des Hessischen Kulturpreises nehmen die Meldungen kein Ende. Nun scheint doch noch die Möglichkeit zu bestehen, dass der Hessische Kulturpreis mit Navid Kermani auch an einen muslimischen Vertreter vergeben wird. Allerdings soll die Verleihung des Preises in den Herbst verschoben werden. Die Zeit soll dazu genutzt werden, um die vorgesehenen Empfänger vorher an einen Tisch zu bringen.

Hessen

Fünf Prozent weniger Einbürgerungen im Jahr 2008

19.05.2009

Im Jahr 2008 erhielten in Hessen gut 13 300 Personen durch Einbürgerung die deutsche Staatsangehörigkeit. Nach Angaben des Hessischen Statistischen Landesamtes waren das rund 700 weniger als 2007 und rund ein Drittel weniger als im bisherigen Rekordjahr 2000.
TOP GELESEN