Europawahl 2009

SPD ruft zur Entschlossenheit auf

08.06.2009

Franz Müntefering hat die SPD nach dem enttäuschenden Wahlergebnis bei der Europawahl 2009 auf einen engagierten und harten Kampf für die Bundestagswahl eingeschworen. Auch Martin Schulz rief dazu auf, für den 27. September entschlossen alle Kräfte zu mobilisieren.

Stimmpatenschaft

Wahlrecht für Drittstaatler

08.06.2009

Sechszehn EU-Länder, wie etwa Dänemark, Schweden, Frankreich, Irland, Finnland oder Großbritannien, haben schon lange Migrantinnen und Migranten das Recht eingeräumt, die Kommunalparlamente mit zu wählen. In Deutschland ist das trotz Wahlversprechen der SPD noch nicht möglich. Auch bekannten sich CDU/CSU und SPD im Koalitionsvertrag ursprünglich zu einer "Prüfung" des Ausländerwahlrechts.

Europawahlen

Niedrige Wahlbeteiligung nutzt rechtsextremen Parteien

08.06.2009

Die Wahlbeteiligung bei den Europawahlen ist auf ein Rekordtief gesunken. Nach einer neuen Hochrechnung gingen nur 43,24 Prozent der wahlberechtigten Europäer ins Stimmlokal, wie das Europaparlament am Sonntagabend mitteilte. Der Prozentsatz derer, die von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen, nimmt seit den frühen 1980er-Jahren stetig ab. Viele Bürger dürfen, aber wollen offenbar nicht wählen. Woran liegt das?

Europawahlen

SPD stürzt ab, die Union atmet auf, Grüne und FDP feiern

08.06.2009

Der Wahlsonntag hatte einige Überraschungen parat. Nicht überrascht hat die Wahlbeteiligung - mit 43,3 Prozent war sie gewohnt europawahlniedrig. Mit 30,7 Prozent verbuchte die CDU zwar die meisten Stimmen, musste jedoch einen Rückgang um fast 6 Prozent zur vorhergehenden Wahl hinnehmen.

EuGH

Arbeitsuchende EU-Ausländer können eine finanzielle Leistung in Anspruch nehmen

08.06.2009

Ein Arbeitsuchender EU-Ausländer, der tatsächliche Verbindungen mit dem Arbeitsmarkt eines Mitgliedstaats hergestellt hat, kann eine finanzielle Leistung in Anspruch nehmen, die den Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern soll. Unabhängig von ihrer Einstufung nach nationalem Recht ist eine solche Leistung keine „Sozialhilfeleistung“, die die Mitgliedstaaten den Arbeitsuchenden versagen können.

Europawahl 2009

Wahlergebnisse

07.06.2009

Die Wahlergebnisse der Europawahlen 2009 im Überblick: CDU: 30,9 %, SPD: 21,2 %, Die Grüne: 11,6 %, CSU: 7,4 %, FDP: 10,8 %, Die Linke: 7,5 %, Sonstige: 10,6 %. Bei der Europawahl 2009 haben in Deutschland bis 14.00 Uhr 20,2 Prozent der Wahlberechtigten von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht.

Europawahl 2009

Wahlbeteiligung niedriger als 2004

07.06.2009

Bei der Europawahl 2009 haben in Deutschland bis 14.00 Uhr 20,2 Prozent der Wahlberechtigten von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht. Die abgegebenen Stimmen der Briefwähler sind dabei noch nicht berücksichtigt.

Türkische Presse Europa

06.06.2009 – Europawahl, Visum, Wilders

07.06.2009

In der türkischsprachigen Presse in Europa vom Samstag wird der Europawahl besonders viel Platz eingeräumt. Neben den Ergebnissen der Wahlen in den Niederlanden werden auch noch die letzten Statements zu den Wahlen in Deutschland am Sonntag wiedergegeben. Darüberhinaus wird über die Erklärung der Deutschen Botschaft in Ankara zur visumsfreien Einreise nach Deutschland berichtet.

Barack Obama

„Einander zuhören und respektieren“

06.06.2009

Der US-Präsident Barack Obama hielt im Rahmen seiner Nahost-Reise am Donnerstag eine Grundsatzrede an der Kairoer Universität in Ägypten. Hauptpunkte seiner Rede waren der Kampf gegen Extremismus, der Konflikt zwischen Israel und Palästina, das eventuelle Kernwaffenprogramm Irans, die Demokratie und Religionsfreiheit, sowie Frauenrechte und die wirtschaftliche Entwicklung.

Deutsche Presse

06.06.2009 – Obama, Killerspiel, Marco, Europawahl, Türkei

06.06.2009

Kurz nach seinem Freundschaftsangebot in Kairo an die Muslime hat US-Präsident Obama einen Ort des Holocaust besucht - das ehemalige KZ Buchenwald. Des Weiteren fordern die Innenminister der Länder ein baldiges Verbot von Killerspielen auf Computern. Außerdem hat die türkische Staatsanwaltschaft im Missbrauchsprozess gegen den Schüler Marco Weiss die Verurteilung beantragt. Schließlich gibt es Artikel über Integration, Europawahl und über den EU Beitrit der Türkei. Von
TOP GELESEN