EU-Agenda Türkei

Zehn-Schritte-Plan, Marshall Studie

24.09.2009

In dieser Woche der EU-Agenda der Türkei werden zwei Themen angesprochen: Zunächst werden die zehn Schritte des Fahrplans zur Eröffnung von zwei Verhandlungskapiteln im EU-Beitrittsprozess behandelt. Anschließend werden die Ergebnisse der Studie "Transatlantische Tendenzen", die vom German Marshall Fund ausgearbeitet wurde, zusammengefasst. Von

Sachsen

Union und FPD setzen sich für Vertriebene und Spätaussiedler ein

24.09.2009

Die Union und FDP in Sachsen haben im Koalitionsvertrag vereinbart, die Pflege von Kultur sowie Traditionen der Vertriebenen zu unterstützen, die Integration von Spätaussiedlern stärker zu forcieren und dafür das neue Amt eines Landesbeauftragten einzurichten.

Aufenthaltserlaubnis auf Probe

Gut 35.000 geduldete Ausländer

24.09.2009

Bis Ende Juni 2009 haben in Deutschland rund 35.000 geduldete Ausländer eine Aufenthaltserlaubnis nach der sog. Altfallregelung erhalten. Laut Bundesregierung hat eine stichprobenartige Erhebung ergeben, dass rund 57 Prozent der erteilten Aufenthaltstitel auf Probe keine Aussicht auf Verlängerung haben.

Türkische Gemeinde Deutschland

Aufruf zur Teilnahme an den Bundestagswahlen 2009

24.09.2009

Die TGD rief die türkischstämmigen deutschen Staatsangehörigen auf, am kommenden Sonntag an die Wahlurnen zu gehen und ihrer Bürgerpflicht nachzukommen. „Ich würde mich sehr freuen, wenn Viele von Ihrem Recht Gebrauch machen, am Sonntag die Zukunft unseres Landes mit zu gestalten“, erklärte der Bundesvorsitzende der TGD, Kenan Kolat.

Deutsche Presse

24.09.2009 – EU – Reformvertrag, NPD, Kaft, Video – Affäre, Türkei

24.09.2009

Deutschland macht den Weg für den Vertrag von Lissabon endgültig frei: Nach der Zustimmung von Bundestag und Bundesrat hat Bundespräsident Horst Köhler die Gesetze unterschrieben. Des Weiteren ist der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) ist wegen einer Bespitzelungsaffäre gegen die SPD unter Druck geraten. Von

Türkische Presse Europa

23.09.2009 – Wahlkampf, Moscheebau, Bundestagswahl

23.09.2009

Die Europaausgaben türkischer Tageszeitungen berichten ausführlich über mögliche Koalitionen nach der Wahl, geben Wahlversprechungen der Parteien wieder und berichten über einzelne Wahlkampfveranstaltungen von türkischstämmigen Politikern. Weitere Themen sind:

Türkische Presse Türkei

23.09.2009 – Erdogan in New York, Satellit

23.09.2009

Die türkischen Tageszeitungen räumen dem Besuch des türkischen Premiers Recep Tayyip Erdogan in die USA breiten Raum ein. Er hat dort an der 64. Sitzung der UN-Vollversammlung teilgenommen und auch Funktionäre jüdischer Organisationen getroffen. Außerdem findet das erste türkische Satellit seinen Niederschlag. Von

Witaj Polsko

Erstes Schulbuch für Polnisch als Fremdsprache vorgestellt

23.09.2009

Schulbücher für den Englisch- oder Französisch-Unterricht sind längst eine Selbstverständlichkeit. Jetzt gibt es auch eines, das Schülerinnen und Schüler an weiterführenden Schulen beim Erlernen der polnischen Sprache unterstützt. Kulturstaatsminister Bernd Neumann stellte es in Berlin vor.

Aufenthaltsgesetz

Bundesrat setzt sich für Opfer von Zwangsheirat ein

23.09.2009

Der Bundesrat hat nach Abstimmungsgesprächen zwischen Bund und Ländern das Zustandekommen der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Aufenthaltsgesetz bestätigt. Zugleich hat es einen besseren Schutz vor Zwangsheirat angeregt.

Wahlkampf 2009

Ali im Wunderland

23.09.2009

Seit einigen Wochen sollte es den in Deutschland lebenden Migranten richtig gut gehen, denn wann wurde schon mal so um ihre Gunst gebuhlt wie im aktuellen Bundestagswahlkampf? Von Derya Gül
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