EU-Agenda Türkei
Zehn-Schritte-Plan, Marshall Studie
24.09.2009
In dieser Woche der EU-Agenda der Türkei werden zwei Themen angesprochen: Zunächst werden die zehn Schritte des Fahrplans zur Eröffnung von zwei Verhandlungskapiteln im EU-Beitrittsprozess behandelt. Anschließend werden die Ergebnisse der Studie "Transatlantische Tendenzen", die vom German Marshall Fund ausgearbeitet wurde, zusammengefasst. Von GastautorIn
Sachsen
Union und FPD setzen sich für Vertriebene und Spätaussiedler ein
24.09.2009
Die Union und FDP in Sachsen haben im Koalitionsvertrag vereinbart, die Pflege von Kultur sowie Traditionen der Vertriebenen zu unterstützen, die Integration von Spätaussiedlern stärker zu forcieren und dafür das neue Amt eines Landesbeauftragten einzurichten.
Aufenthaltserlaubnis auf Probe
Gut 35.000 geduldete Ausländer
24.09.2009
Bis Ende Juni 2009 haben in Deutschland rund 35.000 geduldete Ausländer eine Aufenthaltserlaubnis nach der sog. Altfallregelung erhalten. Laut Bundesregierung hat eine stichprobenartige Erhebung ergeben, dass rund 57 Prozent der erteilten Aufenthaltstitel auf Probe keine Aussicht auf Verlängerung haben.
Türkische Gemeinde Deutschland
Aufruf zur Teilnahme an den Bundestagswahlen 2009
24.09.2009
Die TGD rief die türkischstämmigen deutschen Staatsangehörigen auf, am kommenden Sonntag an die Wahlurnen zu gehen und ihrer Bürgerpflicht nachzukommen. „Ich würde mich sehr freuen, wenn Viele von Ihrem Recht Gebrauch machen, am Sonntag die Zukunft unseres Landes mit zu gestalten“, erklärte der Bundesvorsitzende der TGD, Kenan Kolat.
Deutsche Presse
24.09.2009 – EU – Reformvertrag, NPD, Kaft, Video – Affäre, Türkei
24.09.2009
Deutschland macht den Weg für den Vertrag von Lissabon endgültig frei: Nach der Zustimmung von Bundestag und Bundesrat hat Bundespräsident Horst Köhler die Gesetze unterschrieben. Des Weiteren ist der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) ist wegen einer Bespitzelungsaffäre gegen die SPD unter Druck geraten. Von Ümit Kücük
Türkische Presse Europa
23.09.2009 – Wahlkampf, Moscheebau, Bundestagswahl
23.09.2009
Die Europaausgaben türkischer Tageszeitungen berichten ausführlich über mögliche Koalitionen nach der Wahl, geben Wahlversprechungen der Parteien wieder und berichten über einzelne Wahlkampfveranstaltungen von türkischstämmigen Politikern. Weitere Themen sind:
Türkische Presse Türkei
23.09.2009 – Erdogan in New York, Satellit
23.09.2009
Die türkischen Tageszeitungen räumen dem Besuch des türkischen Premiers Recep Tayyip Erdogan in die USA breiten Raum ein. Er hat dort an der 64. Sitzung der UN-Vollversammlung teilgenommen und auch Funktionäre jüdischer Organisationen getroffen. Außerdem findet das erste türkische Satellit seinen Niederschlag. Von GastautorIn
Witaj Polsko
Erstes Schulbuch für Polnisch als Fremdsprache vorgestellt
23.09.2009
Schulbücher für den Englisch- oder Französisch-Unterricht sind längst eine Selbstverständlichkeit. Jetzt gibt es auch eines, das Schülerinnen und Schüler an weiterführenden Schulen beim Erlernen der polnischen Sprache unterstützt. Kulturstaatsminister Bernd Neumann stellte es in Berlin vor.
Aufenthaltsgesetz
Bundesrat setzt sich für Opfer von Zwangsheirat ein
23.09.2009
Der Bundesrat hat nach Abstimmungsgesprächen zwischen Bund und Ländern das Zustandekommen der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Aufenthaltsgesetz bestätigt. Zugleich hat es einen besseren Schutz vor Zwangsheirat angeregt.
Wahlkampf 2009
Ali im Wunderland
23.09.2009
Seit einigen Wochen sollte es den in Deutschland lebenden Migranten richtig gut gehen, denn wann wurde schon mal so um ihre Gunst gebuhlt wie im aktuellen Bundestagswahlkampf? Von Derya Gül