Der Koalitionsvertrag

Die Integrationspolitik der schwarz-gelben Regierungskoalition

26.10.2009

Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP steht. Die Integrationspolitik der schwarz-gelben Regierungskoalition enthält keine Überraschungen und orientiert ich in erster Linie an den Vorstellungen der Union. Im folgenden sollen die Leitlinien für die kommenden vier Jahre im Wortlaut dokumentiert werden.

Integrationspolitik

Von Ehrlichkeit keine Spur

26.10.2009

Die Koalitionsverhandlungen der CDU/CSU und FDP über die künftige Integrationspolitik sind abgeschlossen. Die Optionsregelung im Staatsangehörigkeitsrecht, weitere Fördermittel für Integrationskurse, die Regelung der Zuwanderung oder die Anerkennung ausländischer Qualifikationen sind nur einige der Themen. Von

Deutsche Presse

26.10.2009 – Marwa, Regierung, FDP, Türkei

26.10.2009

Vor dem Landgericht in Dresden beginnt heute die Hauptverhandlung um die Tötung der Ägypterin Marwa El-Sherbini. Des Weiteren steht vier Wochen nach der Bundestagswahl die deutsche Regierung fest. Außerdem hat als erste Partei der künftigen schwarz-gelben Regierung die FDP den Koalitionsvertrag gebilligt. Von

Türkische Presse Türkei

25.10.2009 – Erdogan, Schweinegrippe, Türkei

25.10.2009

Die türkische Presse berichtet heute unter anderem über die Äußerungen des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan zur Prozess der demokratischen Öffnung sowie über die Schweinegrippe-Fälle in der Türkei. Von

Türkische Presse Türkei

24.10.2009 – Demokratische Öffnung, Atalay, Nursultan Nazarbeyev

24.10.2009

Die türkische Presse berichtet heute unter anderem über die Äußerungen des türkischen Innenministers Besir Atalay zur demokratischen Öffnung sowie der kasachischen Staatspräsidenten Nursultan Nazarbeyev zur türkisch-kasachischen Beziehungen. Von

Türkische Presse Europa

23.10.2009 – Einbürgerung, EU-Beitritt Türkei, Integration

24.10.2009

Die Europaausgaben der türkischen Zeitungen berichten unter anderem über eine aktuelle Studie des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, wonach türkischstämmige Migranten weitgehend integriert seien. Weitere Themen sind der EU-Beitritt der Türkei, eine sog. „Turbo-Einbürgerung“ für integrierte Einwanderer, u.v.m.

Deutsche Presse

24.10.2009 – Marwa, Regierung, Sarrazin, Türkei

24.10.2009

Knapp vier Monate nach der tödlichen Messerattacke im Landgericht Dresden muss sich der mutmaßliche Mörder der Ägypterin Marwa El-Sherbini vor Gericht verantworten. Des Weiteren ist knapp einen Monat nach der Wahl die neue Regierung fast komplett. Von

Türkische Presse Türkei

23.10.2009 – Erdogan, Türkenwelt, PKK

23.10.2009

Die türkische Presse berichtet heute unter anderem über die Unterzeichnung des strategischen Partnerschaftsdokument mit Türkenwelt sowie über die Äußerungen des Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan zum Empfang der PKK-Aussteiger. Von

Neuerscheinung

Islamfeindlichkeit – Wenn die Grenzen der Kritik verschwimmen

23.10.2009

„Islamkritik“ ist eines der Schlagworte unserer Zeit. Doch dahinter verstecken sich oftmals nur pure Ressentiments. Zugleich lässt sich unter Muslimen eine dogmatische Verteidigungshaltung beobachten, bei der bisweilen jede Kritik von vornherein in den Wind geschlagen wird. Beide Extreme dominieren zu häufig die öffentlichen Diskussionen.

Berlin

Zahl der Ausländer geht zurück

23.10.2009

Am 30. Juni 2009 waren nach Mitteilung des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg 460 717 ausländische Bürger anderer Staaten mit Hauptwohnung in Berlin gemeldet, das sind 12 460 weniger als im Vorjahr. Der Anteil der Ausländer an allen melderechtlich registrierten Einwohnern Berlins liegt bei 13,7 Prozent (im Vorjahr 14,1 Prozent).
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