Studie Pro NRW

Pro NRW schürt gezielt Vorurteile gegen Islam und Ausländer

15.04.2010

Am Mittwoch stellte der Integrationsbeauftragte Nordrhein-Westfalens, Thomas Kufen, eine Studie zu den rechtsradikalen Pro-Bewegungen „Pro Köln“ und „Pro NRW“ vor. Den in der Studie als „rechtspopulistisch“ bezeichneten Gruppen wird das gezielte Schüren von Vorurteilen gegen den Islam und das pauschale Verantwortlichmachen von Ausländern für soziale Probleme vorgeworfen.

Türkische Presse Europa

14.04.2010 – Familienzusammenführung, Islamkonferenz, Türkei

15.04.2010

Die Europaausgaben der türkischen Zeitungen berichten vornehmlich über über eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EUGH) zur Sicherung des Lebensunterhalts nach der Familienzusammenführungsrichtlinie. Weitere Themen sind das Verhältnis zur Türkei, die Islamkonferenz und die Proteste gegen die NDR-Produktion "Aghet".

EU-Gleichbehandlungsrichtlinie

Bundesregierung blockiert Diskriminierungsschutz

15.04.2010

Die Grünen fordern die Bundesregierung auf, die spanische EU-Präsidentschaft in ihrem Bemühen um eine Stärkung des Diskriminierungsschutzes zu unterstützen. Auch amnesty international protestiert gegen die Blockadehaltung der Bundesregierung. Der Vorschlag der EU-Kommission für eine Richtlinie zur Gleichbehandlung ungeachtet der Religion oder der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung dürfe nicht länger blockiert werden, mahnt die Fraktion in einem Antrag (BT-Drs. 17/1202).

Wahlkampf

Laschet fordert mehr Zuwanderer in Parlamenten

15.04.2010

Der nordrhein-westfälische Integrationsminister Armin Laschet (CDU) hat mehr Zuwanderer in deutschen Parlamenten gefordert. Obwohl 25 Prozent der Bevölkerung in NRW Migranten seien, ist „der Anteil an Zuwanderern im Parlament gleich Null“, kritisierte er bei einem Treffen von CDU-Mandatsträgern mit Migrationshintergrund.

Türkische Presse Türkei

14.04.2010 – Erdogan, USA, Obama, Atomgipfel

15.04.2010

Die türkische Presse berichtet heute unter anderem über den Atomgipfel in Washington und über das Treffen des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan mit dem US-Präsidenten Obama. Des Weiteren wird über das Flugzeugunglück berichtet, bei dem der polnische Staatspräsident Lech Kaczynski ums Leben kam. Von

Menschenrechte

Streichung des Begriffs „Rasse“ aus dem Grundgesetz

15.04.2010

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat dem Gesetzgeber empfohlen, den Begriff "Rasse" aus dem Diskriminierungsverbot in Artikel 3 des Grundgesetzes zu streichen und durch das Verbot "rassistischer" Benachteiligung oder Bevorzugung zu ersetzen. Die SPD und Grüne unterstützen den Vorschlag.

Türkische Presse Europa

13.04.2010 – Islamkonferenz, Laschet, Türkei

14.04.2010

Thema der Berichterstattung in den Europaausgaben türkischer Tageszeitungen sind unter anderem die Aussagen von Prof. Dr. Hans Michael Heining zur Islamkonferenz und der Beraterin des Innenministers De Mazière, Necla Kelek. Das Themenspektrum reicht desweiteren von der Forderung des DITIB-Vorsitzenden Sadi Arslans, den Islam in Deutschland mit den anderen Religionsgemeinschaften rechtlich gleichzustellen, über die Gründung des Ministeriums für Auslandstürken bis hin zur Pädophilie in Deutschland.

Türkische Presse Türkei

13.04.2010 – Erdogan, Gül, Atomgipfel, Washington

14.04.2010

Die türkische Presse berichtet heute unter anderem über den Besuch des türkischen Staatspräsidenten Abdullah Gül in Oman sowie über den Atomgipfel in Washington. Außerdem wird über die Finanzhilfe für Griechenland berichtet. Von

Ausweisung

Humanitäre Aufenthaltserlaubnis beseitigt Sperrwirkung einer Ausweisung nicht vollständig

14.04.2010

Die Regelung über die Sperrwirkung in § 11 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) sieht u.a. vor, dass einem Ausländer, der ausgewiesen worden ist, kein Aufenthaltstitel erteilt werden darf. Abweichend von dieser Regelung kann einem Ausländer, der ausreisepflichtig ist, dessen Ausreise aber ohne sein Verschulden auf absehbare Zeit nicht möglich ist, aus humanitären Gründen eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden (§ 25 Abs. 5 AufenthG).

Mehrsprachigkeit

Allergische Reaktion? Bekämpfung könnte so einfach sein!

14.04.2010

Allergiker haben es momentan nicht leicht. Der Frühjahr 2010 bereitet einen der stärksten Pollenflüge der letzten Jahre. Cem Özdemir diagnostiziert richtig, dass es vermehrt zu Heuschnupfen kommen kann und begründet dies damit „ dass es große Allergien bei uns gegen alles Türkische gibt“. Von Anil Gürtürk
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