Gedankengänge

Meine ersten Stunden mit dem Pariser Terroranschlag

16.11.2015

Ekrem Senol, Ekrem, Senol, MiGAZIN
Als ich von den Terroranschlägen in Paris erfahre, sind schon mehr als zwölf Stunden vergangen. Meine ersten Stunden danach sind geprägt von Sprachlosigkeit, Wut, Verwirrung und einem inneren Konflikt. Von

BKA-Statistik

Flüchtlinge nicht krimineller als andere

16.11.2015

Ein neuer Lagebericht des Bundeskriminialamtes belegt: Die hohen Flüchtlingszahlen haben nicht zu einem Anstieg der Kriminalität geführt. Der Großteil der Flüchtlinge begehe überhaupt keine Straftaten.

Verwaltungsgericht Köln

Verfassungsschutz muss über Vernichtung von NSU-Akten informieren

16.11.2015

Der Verfassungsschutz muss Auskunft geben über Disziplinarverfahren gegen seinen Mitarbeiter, der massenweise NSU-Akten vernichtet hatte. Das entschied das Verwaltungsgericht Köln. Die Öffentlichkeit habe eine überragendes Interesse an diesen Informationen.

Mehr Geld

Haushaltsausschuss beschließt 7,5 Milliarden Euro für Flüchtlinge

16.11.2015

Angesichts der aktuellen Flüchtlingssituation stehen den Integrationskursen und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im Jahr 2016 deutlich mehr Geld zur Verfügung. Insgesamt hat der Haushaltsausschuss 7,5 Milliarden Euro beschlossen.

Deutsche Presse

16.11.2015 – NSU, G 20 Gipfel, Paris, Terror, Neonazi, Türkei, Flüchtlinge

16.11.2015

Muslime nicht unter Generalverdacht stellen; Tugce Albayrak bleibt unvergessen; Erschütternde Details zum NSU-Prozess; Flüchtlingsdebatte verschärft sich; CSU-Vorstand fordert Flüchtlingskontingent für 2016; Paris nach dem Terror; G20-Gipfel beginnt in der Türkei; Obama mit Erdogan vor G20-Gipfel zusammengetroffen Von

TV-Tipps des Tages

16.11.2015 – Dschihad, NSU, G-20 Gipfel, Türkei, Ausländer, Saudi Arabien

16.11.2015

TV-Tipps des Tages sind: Thema: Umstrittenes Saudi-Arabien: Das Königreich Saudi-Arabien ist eine absolute Monarchie auf der arabischen Halbinsel. Der Islam wird hier besonders streng ausgelegt und gelebt; Vor Ort: u.a. Abschluss G-20 Gipfel in Antalya; Neue Heimat - Einwanderer in Deutschland; Der Fall Zschäpe: Was wusste der Verfassungsschutz? Von

"Weil es kein anderer macht"

Ein Rechtsanwalt klagt gegen Facebook

13.11.2015

Seit den Sommerferien meldet der Rechtsanwalt Chan-jo Jun Hasskommentare an Facebook - ohne eine Reaktion zu bekommen. Jetzt hat er vier Manager von Facebook angezeigt. Wenn er damit Erfolg hat, könnte es für Facebook unbequem werden. Von Elisa Makowski

Kindeswohl?

Verteilung minderjähriger Flüchtlinge auf die Bundesländer

13.11.2015

Melina Lehrian, Rechtswissenschaften, Jura, Asyl, Asylrechtsblog
Unbegleitete minderjährige Geflüchtete werden seit Anfang November wie Erwachsene auf die Bundesländer verteilt. Dafür sorgt ein neus Gesetz, das mit dem Vorrang des Kindeswohls aus der UN-Kinderrechtskonvention begründet wird. Ob die Neuregelung wirklich dem Kindeswohl dient, darf aber bezweifelt werden. Von Melina Lehrian Von Melina Lehrian

Peinlich

Innenministerium kennt Zahl der Flüchtlinge nicht

13.11.2015

Das Bundesinnenministerium hat offenbar keine Ahnung, wie viele Flüchtlinge in den deutschen Erstaufnahmeeinrichtungen untergrebracht sind. Die Grünen sprechen von einem peinlichen Zustand. Wie solle da eine vernünftige Flüchtlingspolitik gelingen?

Rassismus nicht ausgeschlossen

Schwangere Asylbewerberin von 14 und 15 Jährigen zusammengeschlagen

13.11.2015

Eine 21-jährige Somalierien wurde im brandenburgischen Bad Belzig auf offener Straße brutal zusammengeschlagen von drei Jugendlichen im Alter von 14 und 15 Jahren. Die Polizei schließt fremdenfeindliche Motive nicht aus.
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