Deutsche Presse

25.04.2016 – AfD, Islam, Imame, Obama, Türkei, EU, Flüchtlinge

25.04.2016

970 aus der Türkei entsandte Imame in Deutschland; EU fördert rechtsextreme Propaganda - auch in Berlin; Kardinal Woelki hat die AfD scharf kritisiert; Obama: Merkel ist auf der richtigen Seite der Geschichte; Flüchtling-Abkommen zwischen EU und Türkei; Gauck verteidigt Abkommen zwischen EU und Türkei Von

TV-Tipps des Tages

25.04.2016 – AfD, Islam, Erdoğan, Türkei, Pegida, Muslime, Flüchtlinge

25.04.2016

TV-Tipps des Tages sind: Anne Will: Abhängig von Erdoğan - Zu hoher Preis für weniger Flüchtlinge? Wird die Bundeskanzlerin in Sachen Presse- und Meinungsfreiheit Klartext reden? Oder will Merkel das Flüchtlingsabkommen mit Ankara um keinen Preis gefährden? AfD. Und jetzt? Nach den letzten Wahlprognosen kann die AfD auf sensationelle Zustimmungswerte hoffen Von

OVG Rheinland-Pfalz

Polizeikontrolle wegen der Hautfarbe ist diskriminierend

22.04.2016

Die Kontrolle einer dunkelhäutigen Familie in einem Zug durch Beamte der Bundespolizei ist rechtswidrig gewesen, weil die Kontrolle auch wegen ihrer Hautfarbe erfolgt sei. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz.

Beförderung

AfD-Vorstand ist neuer Oberstaatsanwalt in Berlin

22.04.2016

Roman Reusch, Vorstand des AfD-Landesverbands Brandenburg, ist neuer Oberstaatsanwalt in Berlin. Er ist bekannt als Hardliner und soll über das Schicksal ausländischer Straftätern entscheiden. Der Türkische Bund Berlin-Brandenburg spricht von einem Skandal.

EU-Innenministertreffen

De Maizière kann sich auch mit Nordafrika Flüchtlingspakt vorstellen

22.04.2016

Nach dem Flüchtlingspakt der EU mit der Türkei richten sich die Augen nun auf mögliche neue Brennpunkte der Flüchtlingskrise: Auch aus Nordafrika könnten dieses Jahr wieder zahlreiche Menschen nach Europa übersetzen wollen.

Integration

Debatte um Wohnsitzauflagen und dezentrale Unterbringung hält an

22.04.2016

Die Bundesregierung plant, Flüchtlingen den Wohnsitz vorzuschreiben. Damit sollen "Gettobildungen" verhindert werden. Das stößt beim Menschenrechtsinstitut auf Kritik. Fachkreise weisen auf ein weiteres Problem hin: in ländlichen Gebieten gibt es kaum Integrationskurse.

Zeitzeugin Trude Simonsohn

„Wer geglaubt hat, dass die Nazi-Doktrin aus den Köpfen heraus ist, der irrt.“

22.04.2016

Trude Simonsohn durchlebte in der NS-Zeit unvorstellbares Leid. Heute streitet als Zeitzeugin für Demokratie und Menschenrechte. "Manchmal versagt mir die Stimme und ich muss weinen", sagt sie. "Aber ich werde solange weitermachen, wie es geht." Von Dieter Schneberger

Deutsche Presse

22.04.2016 – AfD, Islam, Rassismus, NSU, Ausländer, Türkei, Flüchtlinge

22.04.2016

Der Islam gehört zu Deutschland; Anschlag auf Sikh-Gebetshaus war Terrorakt; Landtag setzt Zeichen gegen Rassismus; Mehr Ausländer in Hessen; NSU-Prozess: Zwillingsbrüder aus Jena verweigern die Aussage; Majestätsbeleidigung-Paragrafen sofort abschaffen; EU verlangt von Türkei Garantien für nicht-syrische Flüchtlinge Von

Abendland bis Widerstand

Deutungsmuster der Rechtspopulisten

21.04.2016

legida, pegida, demonstration, demo, leipzig, dresden
Von der Flüchtlingsdebatte haben Gruppierungen wie Pegida und AfD profitiert. Langfristig bedeutsamer als deren Mobilisierung sind jedoch die Tiefenströmungen des Rechtspo­pulismus, die bis in die gesellschaftliche Mitte reichen. Von Dieter Rucht Von

Mainzer Landgericht

AfD kassiert Niederlage bei Rechtsstreit um Antisemitismus-Vorwürfe

21.04.2016

Mit einer Unterlassungsklage gegen einen Grünen-Politiker hat sich die rheinland-pfälzische AfD jetzt ein Eigentor geschossen. Landgericht Mainz entschied, der Vorwurf, in der AfD werde gegen Juden gehetzt ohne ausgeschlossen zu werden, sei eine wahre Tatsachenbehauptung.
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