"Gezielte Strategie"

Immer mehr Syrer erhalten nur subsidiären Schutz

14.10.2016

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Der subsidiäre Schutzstatus war nahezu bedeutungslos in der Asylpraxis. Seit der Gesetzesgeber entschieden hat, dass subsidiär Schutzbedürftige ihre Familien nicht nachholen dürfen, steigt deren Zahl rasant an. Die Linkspartei spricht von gezielter Strategie.

EU-Flüchtlingspolitik

De Maizière will Grenzkontrollen verlängern

14.10.2016

Thomas de Maiziere, CDU, Innenminister, Bundesinnenminister
Bundesinnenminister de Maizière spricht sich für die Verlängerung der Grenzkontrollen aus. Ein grenzkontrollreier Raum sei nur durch wirksameren Schutz der Außengrenzen möglich. Derweil spricht sich CDU-Generalsektretär Tauber für Obergrenzen für Einwanderung aus.

Spaltungen und Selbstinfragestellungen

„Pegida“ zum zweiten Jahrestag in der Krise

14.10.2016

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Eigentlich wollte sich "Pegida" zum zweiten Jahrestag selbst groß feiern. Doch wegen Gegenprotesten mussten die islamfeindliche Bewegung Zeit und Ort ihrer Demonstration ändern. Und auch intern knirscht es gewaltig. Von Michael Bartsch

Festung Europa

Rechtsextremismus in Bulgarien

14.10.2016

Grenzschutz, border police, polizei, grenze, flüchtlinge
Flüchtlinge sind in Bulgarien alles andere als willkommen. Rechte „Bürgerwehren“ machen an der Grenze Bulgariens Jagd auf Flüchtlinge. Dies geschieht mit der Duldung des Regierungschefs und großen Teilen der Bevölkerung. Von Michael Lausberg Von

Rezension zum Wochenende

Der Wille versetzt Berge – Aus dem Leben einer türkischen Gastarbeiterfamilie

14.10.2016

Buch, Buchcover, Wille versetzt Berge, Nuray Cesme
Zwei Jahre schrieb Nuray Çeşme an der Geschichte ihrer Familie, herausgekommen ist ein wunderbar, emotionales Buch mit vielen rührenden Erinnerungen und Botschaften. Ganz nebenbei ist in dieser kleinen Geschichte auch ein großes Stück Migrationsgeschichte, die viele der etwa drei Millionen Türkeistämmigen in Deutschland mit ihr teilen. Von

Fünf Jahre Wartefrist

Bundesregierung schränkt Sozialhilfe für EU-Ausländer ein

13.10.2016

Euro © Alf Melin @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
EU-Ausländer sollen in Zukunft erst nach fünf Jahren Anspruch auf Sozialhilfe haben und nicht mehr nach sechs Monaten. Das Bundeskabinett billigte einen entsprechenden Gesetzesentwurf des Bundesarbeitsministeriums.

Studie

Bildungssystem muss sich auf 200.000 neu eingewanderte Schüler einstellen

13.10.2016

Schule, Essen, Kantine, Bildung, Schüler
Rund 200.000 schulpflichtige Personen sind 2015 neu nach Deutschland eingewandert. Einer aktuellen Studie zufolge müssen sich Schulen darauf einstellen. Handlungsbedarf gibt es auch bei den Regelungen zur Schulpflicht.

Innenminister

Bundesamt gibt bereits Asyl-Daten an Geheimdienste

13.10.2016

Computer, Arbeit, Schreibtisch, Maus, Tastatur, Hand
Bundesinnenminister hat Forderungen nach mehr Datenaustausch zwischen dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und den Geheimdiensten eine Absage erteilt. Das Bundesamt gebe Daten bereits weiter. Es bestehe kein Handlungsbedarf.

Schönrechnerei?

De Maizière sieht Trendwende bei Asylverfahren

13.10.2016

BAMF, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Asyl, Flüchtling
Schnellere Asylverfahren, kaum mehr Flüchtlinge ohne Asylantrag: Der Personalaufbau beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zeigt Inneminister de Maizière zufolge Erfolge. Die Opposition hingegen wirft dem BAMF Schönrechnerei vor.

Oberverwaltungsgericht

Feuerwehrmann bleibt wegen Hitlergruß suspendiert

13.10.2016

Justizia, Gerechtigkeit, Justiz, Recht, Urteil, Gericht
Wer wiederholt den Hitlergruß zeigt und "Heil Hitler" ruft, muss damit rechnen, vom Dienst als Feuerwehrmann suspendiert zu werden. Das Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt hat eine entsprechende Entscheidung der Stadt bestätigt.
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