Bundeswehrskandal

Sinti und Roma fordern Historikerkommission

17.05.2017

Die Traditionspflege bei der Bundeswehr bedarf nach Überzeugung des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma einer historischen Aufarbeitung. Die Aufarbeitung der Geschichte der Bundeswehr dürfe nicht auf die Umbenennung von Kasernen beschränkt bleiben.

Religionsfreiheit

Streit um Fisch-Symbol an Berliner Schule

17.05.2017

Der Streit um das Berliner "Neutralitätsgesetz" geht in die nächste Runde. Nachdem einer Lehrerin das Tragen eines Kreuzes um den Hals verboten wurde, wurde ihr jetzt auch das Tragen eines Fisch-Symbols untersagt. Bisherh haben vor allem Muslime gegen das Gesetz geklagt.

Frontex

Deutlich mehr Flüchtlinge kommen übers Mittelmeer nach Italien

17.05.2017

Die Zahl der Flüchtlinge, die über das Mittelmeer nach Europa kommen, ist nach Angaben der EU-Grenzuschutzagentur Frontex wieder gestiegen. Im Gegensatz dazu kommen deutlich weniger Menschen über die Türkei.

Flüchtlingspolitik

EU will Beziehungen mit Afrika verstärken

16.05.2017

Seit Jahrzehnten pumpt die EU Entwicklungshilfe nach Afrika. Trotzdem beherrschen den Kontinent vielerorts weiter Kriege, Hunger und Diktaturen. Wegen der Flüchtlinge aus Afrika hat die Zusammenarbeit für die EU neue Dringlichkeit.

Extremismusforscher Zick

Rechtspopulismus nicht allein mit Wahlen zu bekämpfen

16.05.2017

Eine Niederlage für den organisierten Rechtspopulismus. So bezeichnet Extremismusforscher Zick den Wahlausgang in Nordrhein-Westfalen. Dennoch sei Wachsamkeit und genaues Hingucken wichtig. Die AfD habe Schwung verloren aber nicht überall.

Bekämpfung von Antisemitismus

OSZE fordert mehr Unterstützung für jüdische Gemeinden

16.05.2017

Antisemitische Übergriffe sind europaweit an der Tagesordnung. Die OSZE fordert ihre Mitgliedsstaaten auf, das Problem ernstzunehmen und jüdische Gemeinden stärker zu schützen.

Integration

Bund startet Wettbewerb für Kommunen

16.05.2017

Mit einem Wettbewerb will das Bundesinnenministerium gute Integrationsprojekte in den Kommunen fördern. Bis zu einer Million Euro stellt das Ministerium bereit.

Baustelle Nepal

Schleppender Wiederaufbau nach dem Erdbeben

16.05.2017

Nepal erholt sich von dem schweren Erdbeben 2015 nur langsam. Dabei hat sich die Rolle der Frauen auffällig verändert. Weil viele Männer ihr Land auf der Suche nach Arbeit verlassen haben, übernehmen oft Frauen klassische Männeraufgaben. Von Julia Fischer

Bundessozialgericht

Geringere Asylleistungen bei fehlender Mitwirkung zu Abschiebung

15.05.2017

Asylbewerbern dürfen die Sozialleistungen gekürzt werden, wenn sie sich weigern, fehlende Passpapiere zu besorgen. Dies gilt auch dann, wenn der Betroffene mit Passpapieren abgeschoben werden kann. Die Linke kritisieren Urteil als perfide und zynisch.

Integrität des Staates

Burka-Verbot im öffentlichen Dienst passiert Bundesrat

15.05.2017

Der Bundesrat hat das Burka-Verbot gebilligt. In Zukunft ist die Vollverschleierung im öffentlichen Dienst, in Gerichten und der Bundeswehr untersagt. Das Gesetz regelt zudem, dass das Zeigen des Gesichts zur Identifizierung der Person erzwungen werden kann.
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