Glatteis

Alle Sexualmorde sind abscheulich, manche sind abscheulicher

08.09.2017

said rezek, rezek, said, migazin, islam,muslime
Im vergangenen Herbst wurde eine Freiburger Studentin vergewaltigt und anschließend ermordet. Nun beginnt der Prozess. Kein Sexualmord hat über das ganze Jahr hinweg eine so große mediale Aufmerksamkeit erregt. Ein Blick auf die Herkunft des Täters erklärt das Warum. Von

Bundesverfassungsgericht

Keine Abschiebung in die sichere Obdachlosigkeit

08.09.2017

Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Karlsruhe, Justiz, Verfassungsgericht, Verfassung, Bundesadler
Eine alleinerziehende syrische Mutter mit vier Kinder darf nicht nach Bulgarien abgeschoben werden, wernn ihr dort die sichere Obdachlosigkeit droht. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Familien mit kleinen Kindern genießen dem Gericht zufolge besonderen Schutz.

Umfrage

Terror und Extremismus bleiben größte Ängste in Deutschland

08.09.2017

Menschen, Bevölkerung, Population, Demografie
Die Angst vor Terrorismus, Einwanderung und politischer Gewalt von rechts und links ist auf hohem Niveau leicht rücklaufig. Das zeigt eine aktuelle Umfrage über die größten Sorgen in Deutschland.

"Weh dem, dessen Gewissen schläft!"

Vor 100 Jahren wurde die Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland gegründet

08.09.2017

Die jüdische Sozialarbeit in Deutschland hat vor 100 Jahren einen Dachverband gebildet. Von Anfang an war die Integration von Flüchtlingen eine wichtige Aufgabe. Doch der Schatten des Antisemitismus ist bis heute nicht gewichen. Von Jens Bayer-Gimm Von Jens Bayer-Gimm

Verwaltungsgericht Ansbach

Gauland darf in Nürnberg auftreten

08.09.2017

Justiz, Urteil, Entscheidung, Richterhammer, Hammer, Beschluss
Die AfD hat einen juristischen Erfolg gegen die Stadt Nürnberg erzielt: Das Verwaltungsgericht Ansbach hat einem Eilantrag zur Überlassung der Meistersingerhalle stattgegeben. Die Stadt hatte einen Bescheid vom April nachträglich widerrufen. Von Daniel Staffen-Quandt Von Daniel Staffen-Quandt

Umsetzung offen

EuGH verdonnert Ungarn und Slowakei zur Aufnahme von Flüchtlingen

07.09.2017

Europäischer Gerichtshof, EuGH, Europa, Rechtsprechung
Der eine Prozess zur Umverteilung von Flüchtlingen ist entschieden, aber der nächste schon im Gespräch: Lenken Ungarns Premier Viktor Orban und Co. nicht ein, könnte nun ihrerseits die EU-Kommission vor den Europäischen Gerichtshof ziehen. Von Phillipp Saure Von Phillipp Saure

Europäischer Gerichtshof

Ungarn und Slowakei müssen Flüchtlinge aufnehmen

07.09.2017

Europäischer Gerichtshof, EuGH, Europa, Rechtsprechung
Im Herbst 2015 beschlossen Innenminister Thomas de Maizière (CDU) und seine EU-Amtskollegen, Italien und Griechenland Flüchtlinge abzunehmen. Doch einige Regierungen wehrten sich. Jetzt hat der Europäische Gerichtshof ein Machtwort gesprochen. Deutsche Politiker begrüßen Luxemburger Urteil.

Umfrage

Deutsche blicken optimistischer in die Zukunft

07.09.2017

Menschen, Volk, Straße, Laufen, Menge
Wenige Wochen vor der Bundestagswahl ist die Stimmung in Deutschland laut einer Studie überwiegend positiv. Internationale Ereignisse wie Flüchtlingskrise, Brexit und Populismus stärken offenbar das Bedürfnis nach stabilen Verhältnissen.

Leere Landschaften im Osten

07.09.2017

Wahlhausen, Thüringen, Land, Wald, Landschaft
Es ist der letzte Jahresbericht, den die scheidende Ostbeauftragte Iris Gleicke vorlegt: Nach der Warnung vor wirtschaftlichem Schaden durch Rechtsextremismus 2016 treibt sie in diesem Jahr vor allem die demografische Entwicklung im Osten um. Von Jens Büttner Von Jens Büttner

OVG Münster

Keine Einbürgerung für mutmaßlichen Salafisten

07.09.2017

Justiz, Urteil, Entscheidung, Richterhammer, Hammer, Beschluss
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat das Einbürgerungsbegehren eines mutmaßlichen Salafisten zurückgewiesen. In dem konkreten Fall gebe es Anhaltspunkte dafür, dass der Kläger Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung unterstützt habe.
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