EU-Agentur

Kaum Erfolge bei Bekämpfung von Diskriminierung und Hass

07.12.2017

Die Grundrechte Agentur der EU hat in den vergangenen zehn Jahren kaum Erfolge bei der Bekämpfung von Diskriminierung und Hass gegenüber Minderheiten verzeichnet. Der aktuelle Bericht wurde jetzt vorgelegt.

Menschenrecht-Bericht

Menschenrechtsinstitut warnt vor Abschiebungen nach Syrien

07.12.2017

Der zweite Bericht zur Lage der Menschenrechte in Deutschland befasst sich unter anderem mit dem Familiennachzug und behinderten Flüchtlingen. Großes Thema sind auch Abschiebungen nach Syrien.

Scharfe Kritik

De Maizière hält an Abschiebungen nach Afghanistan fest

07.12.2017

Die Bundesregierung will weitere Afghanen in ihre Heimat zurückbringen. Eine weitere Sammelabschiebung erntet von Hilfsorganisationen scharfe Kritik. Sie fürchten um das Leben der Abgeschobenen.

Winter auf Lesbos

Schlamm und Kälte als Abschreckung für Flüchtlinge

07.12.2017

Ärzte ohne Grenzen warnen angesichts des bevorstehenden Winters vor einer humanitären Katastrophe in Griechenland. Das zweite Jahr in Folge hätten Flüchtlinge nahezu keinen Schutz vor dem Wetter. Abschreckung durch Schlamm und Kälte sei zutiefst zynisch.

Umfrage

Spannungen zwischen Berlin und Ankara belasten Deutsch-Türken

06.12.2017

Der Umgang zwischen Türkeistämmigen und Deutschen hat sich seit den Spannungen zwischen Berlin und Ankara verschlechtert. Das geht aus einer Umfrage unter Deutsch-Türken hervor. Jeder zweite Befragte hält die Kritik gegen Erdoğan für ungerechtfertigt.

Integration

Volkshochschulen geben sechs Millionen Deutschstunden

06.12.2017

Im Jahr 2016 wurde jede dritte der insgesamt rund 18 Millionen Unterrichtsstunden in Deutsch als Fremdsprache (DaF) gegeben, rund 1,5 Millionen mehr als im Vorjahr. Die Zahl der Teilnahmen an DaF-Kursen stieg um rund 274.000 auf 1,1 Millionen.

Europäischer Gerichtshof

Gläubiger Muslim durfte Kopfbedeckung vor Gericht aufbehalten

06.12.2017

Ein gläubiger Muslim, der als Privatmann vor Gericht erscheint, darf seine Kopfbedeckung aufbehalten. Das entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in einem Fall, der sich in Bosnien-Herzegowina ereignet hat.

USA

Oberstes Gericht erlaubt Trumps Einreiseverbot

06.12.2017

Trumps umstrittenes Einreiseverbot für Menschen aus sechs mehrheitlich muslimischen Ländern kann in Kraft treten. Das Oberste US-Gericht gab grünes Licht. Das Letzte Wort ist in der Sache aber noch nicht gesprochen.

EU-Statistik

Mehr Asylentscheidungen in Deutschland als in übriger EU

05.12.2017

Im ersten Halbjahr 2017 wurden in Deutschland mehr Asylentscheidungen getroffen als in allen anderen EU-Staaten zusammen. Das teilt die EU-Statistikbehörde Eurostat mit. Mit den Asyl-Bescheiden steigt auch die Zahl der Klagen.

Asylklagen verdoppelt

Mangelnde Sorgfalt bei Asylbescheiden kostet BAMF 20 Millionen Euro

05.12.2017

Fehlerhafte Asylbescheide kosteten das BAMF im laufenden Jahr 20 Millionen Euro. Inzwischen klagt jeder zweite Asylbewerber, jeder vierte gewinnt. Gerichtssprecher spricht von nachlassender Bearbeitungssorgfalt beim BAMF.
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