Flüchtlingspolitik

Deutschland will EU-Länder zur Aufnahme von Schiffbrüchigen bewegen

08.02.2019

Immer wieder irren Rettungsschiffe mit geretteten Flüchtlingen an Bord auf dem Mittelmeer herum. Bei jedem Schiff entflammt die Diskussion über die Aufnahme neu. Die Bundesregierung wirbt für einen Verteilmechanismus. Dabei sollten aber auch "falsche Anreize" vermieden werden.

Mädchenbüro Milena

Bundespräsident besucht Frankfurter Mädchenbüro Milena

08.02.2019

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will mehr über das Zusammenleben vieler Nationen wissen. Am Donnerstag besuchte er Frankfurt am Main und sprach dort mit Polizisten, Bürgern und den Engagierten und Teilnehmerinnen des Mädchenbüros Milena. Von Jens Bayer-Gimm

Kinder besonders gefährdet

Vereinte Nationen: Immer mehr Minenopfer in Afghanistan

08.02.2019

2017 wurden in Afghanistan pro Monat 150 Menschen von Minen verletzt oder getötet. Besonders gefährdet sind Kinder. Die UN appelliert an die internationale Gemeinschaft, Gelder für die Vernichtung der Waffen bereitstellen.

"NSU 2.0"

Steinmeier trifft bedrohte Anwältin Başay-Yıldız

07.02.2019

Bundespräsident Steinmeier trifft die Frankfurter Anwältin Seda Başay-Yıldız. Sie hatte mehrere Drohschreiben mit der Unterschrift "NSU 2.0" erhalten. Nach den Drohschreiben war ein mutmaßlich rechtsextremes Netzwerk bei der Polizei aufgedeckt worden.

"Rechtlos gestellt"

Experte: Anker-Zentren beschneiden Rechte der Geflüchteten

07.02.2019

Migrationsexperte Maximilian Pichl lehnt Anker-Zentren ab. In den Lagern würden Flüchtlinge rechtlos gestellt. Zudem bezweifelt der Experte, dass durch die Lager Abschiebungen schneller durchgesetzt werden können. Von Dirk Baas

Migration

US-Präsident Trump will Mauer gegen „Ansturm“

07.02.2019

In seiner Ansprache zur Lage der Nation bekräftige US-Präsident Trump erneut seinen Willen, eine Mauer an der Grenze zu Mexiko bauen zu wollen. Bis dahin sollen Soldaten die Grenze vor dem „Ansturm“ von Einwanderern schützen.

"Bildung terroristischer Vereinigung"

Zwei mutmaßliche Mitglieder der rechtsextremen „Oldschool Society“ vor Gericht

07.02.2019

Das Oberlandesgericht München verurteilte 2017 vier Mitglieder der "Oldschool Society" wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung. Nun stehen zwei weitere mutmaßliche Mitglieder in Dresden vor Gericht. Einer der Angeklagten will aussagen.

Studie

Jedem vierten Menschen werden Freiheitsrechte vorenthalten

07.02.2019

Nur sehr wenige Menschen weltweit haben die Möglichkeit, ihre Freiheitsrechte voll auszuleben. Eine deutliche Mehrheit lebt in Ländern, in denen sozial oder politisch Engagierte drangsaliert und bedroht werden - inzwischen auch wegen Flüchtlingshilfe. Auch in Europa wird es schlechter.

Polizei unter Verdacht

Viertes NSU-Drohschreiben an Frankfurter Rechtsanwältin Başay-Yıldız

06.02.2019

Erneut hat die Frankfurter Rechtsanwältin Başay-Yıldız ein mit "NSU 2.0" unterzeichnetes Drohschreiben erhalten. Ermittler untersuchen, ob der Urheber in Polizeikreisen zu finden ist. Mehrere Beamte wurden vom Dienst suspendiert.

Alarmismus

Historiker Benz sieht Meldestellen für Antisemitismus kritisch

06.02.2019

Meldestellen für antisemitische Vorfälle sind nach Überzeugung des Historikers Wolfgang Benz "Wasser auf die Mühlen der Alarmisten". Antisemitismus nehme in Deutschalnd nicht zu.
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