Nebenan

Anarchy in the UK

12.03.2019

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Der Brexit könnte Großbritannien schrumpfen lassen. Die Schotten beispielsweise stehen vor der Wahl zwischen Brüssels Cholera und Londoner Pest – und mit Durchfall kann man immerhin noch leben. Von

Zu Unrecht verhaftet

Yousif A. stellt Strafanzeige gegen Staatsanwalt und Richter

11.03.2019

Der Iraker Yousif A. wurde als mutmaßlicher Messerangreifer von Chemnitz zu Unrecht inhaftiert. Jetzt hat er Strafanzeige wegen des Verdachts der Rechtsbeugung und Freiheitsberaubung gegen Staatsanwalt und Haftrichter erstattet.

Militärische Abschirmdienst

Mehr rechtsextreme Soldaten enttarnt als bisher angegeben

11.03.2019

Die Zahl der in der Bundeswehr als Rechtsextrem enttarnten Soldaten ist offenbar viel höher als bisher von der Bundesregierung angegeben. Bisher sei nur die Zahl der eindeutig "erkannten Rechtsextremisten" kommuniziert worden, begründete Verdachtsfälle nicht.

Rekordhoch

Zahl der ausländischen Rentenversicherten steigt deutlich

11.03.2019

Die Zahl Rentenversicherten mit ausländischer Staatsangehörigkeit hat sich innerhalb von zehn Jahren fast verdoppelt. Jeder sechste Versicherte ist inzwischen Ausländer. Die mit Abstand größte Gruppe bilden Türken.

Bundesagentur

Viele geflüchtete Frauen ohne Job

11.03.2019

Mit bundesweit 90 Kontaktstellen wollen das Bundesfamilienministerium und die Bundesagentur für Arbeit geflüchtete Frauen bei der Jobsuche unterstützen. In dieser Gruppe sei die Erwerbsbeteiligung gering.

Höhere Hürden

Bundesverfassungsgericht schützt vor übereilter Abschiebung

11.03.2019

Wenn ein Verwaltungsgericht einen Asylantrag als „offensichtlich unbegründet” einstufen will, muss es sich mit dem Vorbringen des Flüchtlings auseinandersetzen. Der Verweis auf falsche Angaben in gefälschten Papieren reicht nicht. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden.

"Auslaufmodell"

Kein Anspruch auf Kurdisch-Unterricht an hessischen Schulen

11.03.2019

In Hessen haben Schüler keinen Anspruch auf muttersprachlichen Kurdisch-Unterricht. Das hat das Verwaltungsgericht Wiesbaden entschieden. Dieser Unterricht sei ein "Auslaufmodell".

Desinteresse im Landtag

Auch Politik verweigert Aufklärung im Fall von Oury Jalloh

08.03.2019

Der Tod von Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle ist auch nach 14 Jahren nicht aufgeklärt. Zuletzt zeigte auch der Landtag in Sachsen-Anhalt kein Interesse an einer Aufklärung. Von

Arbeitsagentur

Die meisten Flüchtlingsbürgen müssen nicht zahlen

08.03.2019

Die Bundesagentur für Arbeit hat Jobcenter angewiesen, im Fall der Flüchtlingsbürgschaften von staatlichen Rückforderungen von Sozialleistungen abzusehen. Betroffen von der Weisung dürften viele Bürgen sein.

Buchtipp zum Wochenende

Unorthodox – Eine Frau findet die Freiheit

08.03.2019

Mit ihrer Lebensgeschichte inspiriert Deborah Feldmann Millionen Leserinnen und Leser weltweit. Als junge Frau riss sich die Autorin aus einer frauenfeindlichen jüdischen Gemeinde in New York los. Doch dafür zahlte sie einen hohen Preis. Von Michaela Hütig
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