Klimawandel, Flucht und Migration

Wer Migration eindämmen will, muss Klimapolitik machen

17.05.2019

Unwetter, Klimawandel, Naturkatastrophe, Haus, Überschwemmung, Hochwasser
Die Zahl der Binnenflüchltinge ist im vergangenen Jahr um 17 Millionen angestiegen - ein Großteil der Menschen floh vor Naturkatastrophen. Dennoch spielt Klimaschutz politisch kaum eine Rolle - stattdessen üben sich Staaten in Abschottung. Von

Umfrage

Heimatbegriff im Umbruch – Nationalgefühl weniger wichtig

17.05.2019

Nürnberg, Stadt, Dächer, Panorama, Heimat
Heimt ist den Deutschen sehr wichtig, allerdings verstehen sie nicht unbedingt Deutschland darunter, sondern Familie, Freunde und Bekannte. Religion spielt einer aktuellen Studie zufolge hierbei kaum eine Rolle.

Europäischer Gerichtshof

Flüchtling bleibt auch bei formaler Aberkennung Flüchtling

17.05.2019

Europäischer Gerichtshof, EuGH, Europa, Rechtsprechung
Die Anerkennung als Flüchtling darf nach schweren Straftaten wieder entzogen werden. Einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zufolge bedeutet das aber nicht, dass die Person auch gleich abgeschoben werden darf.

Bericht aus UK

Ramadan Mubarak! Nur bloß nicht in Germanien

16.05.2019

Ramadan, Muslime, Islam, Supermarkt, Lebensmittel, England
In England und Deutschland sind 5 Prozent der Menschen Muslime, doch während in England islamische Identität sich frei entfalten darf, kann und soll, wird sie bei uns legal unterdrückt. Gedanken- und Erfahrungsbericht von Timo Al-Farooq. Von

Verfassungsschutz

Mehr Rechtsextremisten in Sachsen

16.05.2019

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Die Zahl der Rechtsextremisten in Sachen hat ein Zehnjahreshoch erreicht. Der Verfassungsschutz zeigt sich besorgt angesichts der steigenden Gewaltbereitschaft. Neonazis agierten zunehmend parteiunabhängig und drängten immer mehr in die Mitte.

Ärger in der Union

CSU gegen Integrationskurse für Asylbewerber

16.05.2019

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Arbeitsminister Hubertus Heil will Integrationskurse für Asylbewerber öffnen. Das stößt bei der CSU auf Kritik. Das Vorhaben der SPD setze falsche Signale. Wer Sprachkurse besuche, würde nicht freiwillig ausreisen.

Statistik

Mehr als 5.600 Abschiebungen im ersten Quartal 2019

16.05.2019

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Im ersten Quartal dieses Jahres wurden weniger Asylsuchende abgeschoben als in den ersten drei Monaten des Vorjahres. Die Zahl der Abschiebungen ist jedoch weiter auf hohem Niveau. Linke kritisiert insbesondere Dublin-Rückführungen nach Italien.

Kriminalstatistik

Seehofer sieht „massives Problem“ von rechts

15.05.2019

Polizei, Rechtsextremismus, Chmenitz, Gewalt, Ausländerfeindlichkeit
Die Kriminalstatistik zeigt einen Rückgang politisch motivierter Straftaten. Entwarnung gibt Innenminister Seehofer aber nicht. Dass die Taten Rechtsextremer nicht sinken, ihre Gewalttaten sogar zunehmen, sieht er als massives Problem.

7 Millionen Euro

Bund zahlt Moscheen Geld für mehr Unabhängigkeit

15.05.2019

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Moscheen, die ihre Abhängigkeiten vom Ausland und den Verbänden vermindern, sollen finanzielle Unterstützung vom Bund bekommen. Grünen-Politikerin Polat wirft der Bundesregierung ein gespaltenes Verhältnis zur Moscheelandschaft in Deutschland vor.

Urteil gegen Seenotretter

„Lifeline“-Kapitän Reisch zu Geldstrafe verurteilt

15.05.2019

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Seit Juli 2018 stand Claus-Peter Reisch in Malta vor Gericht, nun fiel das Urteil: Der Kapitän des Flüchtlingsrettungsschiffs "Lifeline" soll 10.000 Euro zahlen. Die Helfer wollen das Urteil anfechten - und bald wieder Flüchtlinge aus Seenot retten.
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