Rechtsrock

Rund 25.000 Teilnehmer bei rechtsextremen Veranstaltungen

25.11.2019

Durch Liederabende und Rechtsrock versuchen rechtsextreme Gruppen, insbesondere Jugendliche anzusprechen. In diesem Jahr ist ihnen das bereits vielmals gelungen. Allerdings sanken die Teilnehmerzahlen gegenüber 2018.

"Demokratie in Gefahr"

Sächsische Bürgermeisterin gibt nach rechter Hetze Amt auf

25.11.2019

Die Bürgermeisterin der sächsischen Gemeinde Arnsdorf, Martina Angermann, kapituliert vor dem Hass. Sie war offenbar zum Ziel massiver rechtsradikaler Hetze geworden, weil sie eine selbst ernannte Bürgerwehr kritisiert hatte.

Hannover

Proteste für Pressefreiheit und gegen NPD-Aufmarsch

25.11.2019

7.000 Menschen demonstrierten am Samstag in Hannover gegen einen NPD-Aufmarsch mit rund 120 Anhängern, der sich gegen Journalisten richtete. Auch der NRW-Journalistentag und der Presserat zeigten sich alarmiert über Druck von rechts.

Asyl

Deutschland sagt weitere 5.500 Resettlement-Plätze zu

25.11.2019

Das vom UN-Flüchtlingshilfswerk organisierte Resettlement ist für Flüchtlinge ein Weg, legal nach Europa zu kommen. Deutschland will sich auch 2020 an der Aufnahme beteiligen. 5.500 Plätze hat die Bundesregierung zugesagt.

Internes Konzept des Innenministeriums

Abschiebekampagne zielte nicht nur auf Asylbewerber

22.11.2019

Mit einer umstrittenen Plakatkampagne wollte das Innenministerium vorgeblich Asylbewerber dazu bewegen, Deutschland zu verlassen. Das jetzt vorliegende interne Konzept zur Kampagne, zeigt aber: Zielgruppe waren nicht nur Ausländer. Von

Viele Fragen

Verein zur Ausbildung von Imamen geplant

22.11.2019

Ein Verein soll die Ausbildung von Imamen in Deutschland voranbringen. Für die Verwurzelung in Deutschland wäre das ein Fortschritt, lobt die Politik. Viele Fragen bleiben zum Start aber offen. Kritikfrei ist das Vorhaben auch nicht. Von Corinna Buschow

Frankfurt

Muslime nicht überzeugt vom Schwimmbad für Muslime

22.11.2019

Seit Tagen machen Meldungen über die Errichtung eines muslimischen Schwimmbades die Runde und lösen teilweise Empörung aus. Bei näherem Hinsehen zeigt sich, dass der Initiator für sein Vorhaben noch viel werben muss – auch unter Muslimen. Von Jens Bayer-Gimm

Europäische Gerichtshof für Menschenrechte

Unterbringung in Lager an Grenze kein Freiheitsentzug

22.11.2019

Wenn Asylbewerber in einem Lager an einer Grenze untergebracht sind, die sie nur in Richtung eines Landes verlassen können, ist das kein Freiheitsentzug. Das hat der EU-Menschenrechtsgerichtshof in einem Fall entschieden, der sich an der ungarisch-serbischen Grenze abgespielt hat.

Studie

Hilfen nicht ausschlaggebend für Rückkehr von Flüchtlingen

21.11.2019

Das Bundesamt für Migration hat untersuchen lassen, ob Geld ein Lockmittel sein kann, um Flüchtlinge zur freiwilligen Ausreise zu bewegen. Die Antwort: eigentlich nicht. Aber die, die beschlossen haben zu gehen, sind froh über die Förderung.

Nebulöse Ketten

Deutschstunde oder wie wir Denken sollen!

21.11.2019

Martin Walser und Halle, Lübcke-Mord und NSU, Migration und Schattenarmee, Gewalt und Medien, AfD und Elite - und unsere Nazis. Versuchen wir diesen Argumentations- und Assoziationsketten, so nebulös sie auch konstruiert sein mögen, einmal zu folgen. Spaßeshalber. Von Alpay Yalçın
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