Grüne prüfen Anzeige

Anfeindungen gegen Oberbürgermeister Onay im Netz

14.11.2019

Kaum wurde der türkeistämmige Grünen-Politiker Belit Onay zum Oberbürgermeister der Stadt Hannover gewählt, tauchen im Internet auch schon Beleidigungen und Beschimpfungen auf. Die Grünen prüfen eine Anzeige. CDU zeigt sich solidarisch.

Endloses Warten

Familiennachzug zu subsidiär Geschützten: Regierung erreicht selbstgesteckte Ziele nicht

14.11.2019

Demo, Demonstration, Luftballon, Familiennachzug, Flüchtlinge
Seit August 2018 gibt es wieder ein Gesetz, nach dem Familienangehörige von Geflüchteten mit subsidiärem Schutzstatus einen Antrag auf Familiennachzug stellen können. Das Gesetz sieht vor, dass monatlich 1.000 Angehörige ein Visum erhalten können. Aktuelle Zahlen zeigen, dass die Bundesregierung ihre eigenen Ansprüche nicht erfüllt. Von

Novum

AfD-Politiker Brandner als Ausschussvorsitzender abgewählt

14.11.2019

Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik wurde ein Ausschussvorsitzender im Bundestag aus dem Amt gewählt. Den AfD-Politiker Brandner hielten die Rechtspolitiker der anderen Parteien für nicht mehr tragbar. Die AfD reagiert erregt.

Höchstwert

Bundesregierung genehmigt wieder mehr Rüstungsexporte

14.11.2019

Die Rüstungsexporte könnten in diesem Jahr einen neuen Höchstwert erreichen. Das legen aktuelle Zahlen aus dem Bundeswirtschaftsministerium nahe. Raketenteile und Flugkörper gehen unter anderem nach Ägypten.

Ausgrenzung

Juden und Muslime machen ähnliche Erfahrungen

14.11.2019

Juden und Muslime machen in Deutschland ähnliche Ausgrenzungserfahrungen, sagt der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster. Gegen Vorbehalte unter Juden und Muslimen macht sich unterdessen das bundesweite Projekt „Schalom Aleikum“ stark.

Versorgungsbericht

Flüchtlingsberater warnen vor Mangel an Therapieplätzen

13.11.2019

Wartezeiten für Psychotherapien sind lang, Patienten brauchen einen langen Atem. Noch schwieriger ist es für traumatisierte Flüchtlinge. Die auf diese Gruppe spezialisierten psychosozialen Zentren beklagen: Tausende werden abgewiesen.

"So lange es noch geht"

Düsseldorfer Juden diskutieren über das Ausreisen

13.11.2019

Nach Halle und den jüngsten Wahlen wächst die Verunsicherung in den jüdischen Gemeinden. Die Düsseldorfer Gemeindemitglieder diskutieren, wann sie ausreisen. Die NRW-Antisemitismusbeauftragte fordert, die Verfolgung von Hassrede im Netz zu verstärken.

Europäischer Gerichtshof

Kein Entzug von Unterkunft und Nahrung für gewalttätige Flüchtlinge

13.11.2019

Ein Flüchtling darf für Vergehen nicht mit Unterkunft- und Nahrungsentzug bestraft werden. Das hat der Europäische Gerichtshof im Fall eines minderjährigen Afghanen in Belgien entschieden.

Vorbildlich

Projekt „IQ Apotheker für die Zukunft“ gewinnt Integrationspreis

13.11.2019

Das Projekt "IQ Apotheker für die Zukunft" erhält den Integrationspreis. Es qualifiziert Flüchtlinge mit vergleichbarer Ausbildung für eine Approbation und damit für eine anerkannte Tätigkeit als Apotheker in Deutschland.

Studie

Trotz großer Motivation arbeiten bislang nur wenig geflüchtete Frauen

12.11.2019

Geflüchtete Frauen sind deutlich seltener berufstätig als männliche Flüchtlinge. Es fehlt ihnen an Deutschkenntnissen und Weiterbildung, so dass eine Stellensuche keinen Sinn macht. Besser sieht es bei Frauen ohne Kinder aus. Von Patricia Averesch
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