Volksverhetzung

AfD zieht Kinder-Malbuch mit rassistischen Motiven zurück

20.02.2020

Klischees, Feindbilder, rassistische Vorurteile: Ein Malbuch für Kinder mit fremdenfeindlichen Motiven löst einen Sturm der Entrüstung aus. Erst beklagt die Partei eine angebliche Kampagne gegen "Kunstfreiheit", jetzt zieht sie das Buch doch zurück.

Sprache und Steuern

EU-Bürger einig über Integrationsvoraussetzungen

20.02.2020

Die Landessprache sprechen und Steuern zahlen. Das sind einer EU-weiten Umfrage zufolge die zwei Hauptkriterien für eine erfolgreiche Integration von Einwanderern. Danach überwiegt in Deutschland die Skepsis gegenüber Einwanderung.

Gericht

Schmähung „frecher Jude“ ist Volksverhetzung

20.02.2020

"Frecher Jude" gehört zum charakteristischen Vokabular der Sprache des Nationalsozialismus und ist damit volksverhetzend. Das hat das Oberlandesgericht Hamm entschieden. Der Begriff sei vom Recht auf freie Meinungsäußerung nicht gedeckt.

Taube Ohren

Viele Länder planen keinen stärkeren Schutz von Moscheen

19.02.2020

Nach Bombendrohungen und der Aufdeckung einer mutmaßlichen rechten Terrorzelle haben Muslime einen besseren Schutz ihrer Einrichtungen gefordert. Das ist derzeit aber eher nicht geplant. Viele Bundesländer halten den aktuellen Schutz für ausreichend.

Studie

Gut drei Viertel der Geflüchteten fühlen sich willkommen

19.02.2020

Drei von vier Flüchtlingen in Deutschland fühlen sich willkommen. Das ist das Ergebnis einer BAMF-Umfrage. Danach sind Paare zufriedener als Alleinstehende.

Zu lange Wartezeiten

Spahn will Visaverfahren für Pflegekräfte außerhalb der EU verkürzen

19.02.2020

Ausländische Pflegefachkräfte warten derzeit bis zu drei Jahre auf ein Visum und ihre Berufsanerkennung in Deutschland. Das dauert Gesundheitsminister Jens Spahn zu lange.

Falafel statt Hämmchen

Jüdischer Karnevalsverein feiert im Rheinland

19.02.2020

Der rheinische Karneval wird zunehmend interreligiös. In Köln gibt es erstmals eine öffentliche Jecken-Veranstaltung in einer Synagoge, und in Düsseldorf gründen ein Muslim und ein Jude gemeinsam einen Karnevalsverein. Von

Gewalt in Syrien

Kinder und Familien leiden unter Bombardierungen

19.02.2020

Eisige Kälte, mangelnde Grundversorgung und andauernde Bombardierung: Die Lage in den Flüchtlingscamps im Norden Syriens ist verheerend. Besonders Kinder leiden unter den Attacken der syrischen Regierung. Die UN zeigen sich entsetzt.

Libyen

Neue EU-Mission im Mittelmeer soll keine Flüchtlinge retten

18.02.2020

Der Bürgerkrieg in Libyen treibt immer wieder Menschen übers Mittelmeer nach Europa. Die EU-Außenminister einigten sich auf eine neue Mission, um ein Waffenembargo zu überwachen. Flüchtlinge zu retten steht ausdrücklich nicht im Zentrum - Vorkehrungen gegen vermeintliche Sogwirkung.

Diskriminierung

Gericht: Fitnessstudio muss Muslimin 1.000 Euro zahlen

18.02.2020

Wegen Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz muss ein Fitnessstudio einer Hamburger Muslimin 1.000 Euro Schadensersatz zahlen. Das Studio hatte ihr untersagt, mit Kopftuch zu trainieren.
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