Der projizierte Muslim

Antimuslimischer Rassismus bei Wahlen

05.03.2020

Ali Baş, NRW, Die Grünen, Politik, Muslime, MiGAZIN
Unsere Rathäuser und Parlamente werden diverser. Bewerbungen von Menschen mit Einwanderungsgeschichte geraten da immer öfter ins Rampenlicht. Wenn die Kandidierenden - ob religiös oder nicht - und auch noch irgendetwas mit dem Islam zu tun haben könnten, werden sie nicht selten zu Projektionsflächen für Misstrauen und Hass. Von

Bundesverfassungsgericht

Weiter keine Sozialhilfe für EU-Bürger ohne Aufenthaltsrecht

05.03.2020

Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Verfassungsgericht, Bundesadler, Karlsruhe
EU-Bürger ohne Aufenthaltsrecht dürfen von Sozialhilfe ausgeschlossen werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht im Fall einer rumänischen Mutter von drei Kindern entschieden. Sie leben von Spenden.

Wahlen

Sind die USA reif für einen jüdischen Präsidenten?

04.03.2020

Bernie Sanders, USA, Wahlen, Rede, Politik, Jude
Jüdische US-Amerikaner sind besorgt über zunehmenden Antisemitismus. Zugleich steht mit dem Demokraten Bernie Sanders erstmals ein jüdischer Politiker an der Schwelle zum Weißen Haus - ob er diese überquert, ist zurzeit unvorhersehbar. Fest steht: Noch nie kam ein jüdischer Anwärter für das höchste US-Amt bei den Vorwahlen so weit wie Bernie Sanders. Von

Flüchtlingspolitik

Von der Leyen sichert Griechen EU-Solidarität zu

04.03.2020

Europäische Union, EU, Flagge, Europa, Fahne, Brüssel
Seit langem schon droht Erdoğan, Flüchtlinge nicht mehr an der Einreise in die EU zu hindern. Am Samstag öffnete die Türkei die Grenzen. Menschenrechtler sehen vor allem Europa in der Verantwortung. Derweil warnt Bundesinnenminister Seehofer Flüchtlinge.

Nach Hanau

Antimuslimischer Rassismus, Türkenfeindlichkeit und Rechtsterrorismus

04.03.2020

Yasin Baş, Meinung, Kommentar, MiGAZIN, Islam, Muslime
Seit Hanau zeigen Politiker mit dem Zeigefinger auf die AfD. Das ist zu einfach. Sie alle haben durch Weggucken, Wegducken und maximale Untätigkeit maßgeblich mit dazu beigetragen, dass wir uns jetzt an diesem Tiefpunkt befinden. Von

ADS fordert AGG-Reform

Antidiskriminierungsstelle: Massiver Anstieg rassistischer Diskriminierungen

04.03.2020

AGG, Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz, Diskriminierung, Rassismus
Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes warnt vor einem „massiven Anstieg rassistisch motivierter Diskriminierungen“ und fordert eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes sowie mehr Antidiskriminierungsstellen.

Rechtsterrorismus

Steinmeier und Merkel zu Trauerfeier in Hanau erwartet

04.03.2020

Hanau, Mahnwache, Demonstration, Rechtsterrorismus, Rechtsextremismus
Zusammen mit den Angehörigen der Getöteten werden Spitzenpolitiker aus Bund und Land in Hanau jener Menschen gedenken, die beim rassistischen Anschlag vor zwei Wochen ums Leben kamen.

OVG Rheinland-Pfalz

Kein Abschiebungsverbot für jungen Mann nach Afghanistan

04.03.2020

justizia, waage, gerechtigkeit, recht, gesetz, urteil
Junge, gesunde Männer können nach Afghanistan abgeschoben werden. Das hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz im Fall eines Asylbewerbers entschieden, der zum katholischen Glauben übergetreten war. Das Gericht konnte er nicht überzeugen. Er praktiziere den Glauben nicht.

Integrationsgipfel

Regierung plant Kabinettsausschuss zu Rechtsextremismus und Rassismus

03.03.2020

Integrationsgipfel, Angela Merkel, Hanau, Rassismus, Rechtsextremismus
Nach den Morden von Hanau beschäftigte das Thema Rassismus und Rechtsextremismus auch den Integrationsgipfel der Kanzlerin. Merkel kündigte einen Kabinettsausschuss an, der sich künftig intensiv mit diesen Fragen befasst.

"Be­un­ru­hi­gend"

Berlin und Brüssel pochen gegenüber Ankara auf Flüchtlingspakt

03.03.2020

Europäische Union, EU, Flagge, Europa, Fahne, Brüssel
In zwei Wochen wird der EU-Türkei-Flüchtlingspakt vier Jahre alt. Bundesregierung und EU-Kommission dringen darauf, dass die Türkei sich an das Abkommen hält. Doch die Lage an der türkisch-griechischen Grenze spitzt sich zu.
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