Rechtsextremismus

Stiftung fordert klare Ziele vom Kabinett

20.05.2020

Am Mittwoch soll der nach dem Anschlag in Halle eingerichtete Kabinettsausschuss Rechtsextremismus erstmals tagen. Die Amadeu Antonio Stiftung fordert von der Regierung klare Ziele - etwa die Halbierung rechter Straftaten in den nächsten fünf Jahren.

Wahre Begebenheiten

Meine Kirche und der Antirassismus

20.05.2020

Sami Omar, Migazin, Rassismus, Artikel, Meinung, Kommentar
Warum tun sich Menschen in vielen Kirchengemeinden noch so schwer, in Situationen rassistischer Übergriffe Solidarität zu leben? Ein Bericht nach wahren Begebenheiten. Von

Corona

220.000 Einwanderer unterbrechen Integrationskurse

20.05.2020

Die Corona-Krise macht auch nicht vor den Integrationskursen für Einwanderer halt. Um ihre Integration voranzubringen, seien nun auch digitale Unterrichtmöglichkeiten nötig, erklärt das Bamf. Sonst droht das Ankommen in Deutschland zu scheitern.

Teilnahme an Neonazi-Krawallen

Rechtsextremist darf trotz Verurteilung Volljurist werden

20.05.2020

Ein sächsischer Rechtsreferendar darf trotz Teilnahme an einer Neonazi-Demonstration und Verurteilung zu einer 16-monatigen Freiheitsstrafe seine Ausbildung zum Juristen fortführen.

Bundesverfassungsgericht

BND muss Grundrechte von Ausländern auch im Ausland achten

20.05.2020

Das Bundesverfassungsgericht hat die Abhörpraxis des BND im Ausland gekippt. Bis Ende 2021 gelten die derzeitigen Regeln vorerst weiter, müssen bis dahin allerdings geändert werden. Reporter ohne Grenzen begrüßt Urteil als Quittung für die Regierung.

"Große Probleme"

Bamf stellt wieder negative Asylbescheide zu

19.05.2020

Wegen den Corona-Kontaktbeschränkungen hatte das Bamf die Zustellung von negativen Asyl-Bescheiden eingestellt. Jetzt werden sie wieder versandt. Grünen kritisieren das scharf: Das stelle die Betroffenen vor „sehr große Probleme“.

Bundessozialgericht

Elterngeld auch für arbeitslose EU-Bürger

19.05.2020

EU-Bürger in Deutschland haben grundsätzlich Anspruch auf Elterngeld, außer sie sind nicht freizügigkeitsberechtigt. Das hat das Bundessozialgericht im Falle einer kroatischen Klägerin entschieden.

Nebenan

Die Ossifizierung der Republik

19.05.2020

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Lobbyismus funktioniert - in der Bundesliga. Lobbyismus funktioniert nicht - ausgerechnet beim Eishockey. Aber egal: die AfD schmilzt dahin. Dank Corona ist jetzt nämlich Sachlichkeit gefragt - Populismus funktioniert nicht. Von

Interview mit Julia Bernstein

Judensterne auf Anti-Corona-Demos verharmlosen Schoah

19.05.2020

Angesichts antisemitischer Tendenzen in der Protestbewegung gegen Corona-Beschränkungen fordert die Frankfurter Antisemitismus-Forscherin Julia Bernstein im Gespräch eine breite Solidarität mit Juden in Deutschland. Von

Corona

Hilfswerke befürchten bis zu eine Milliarde Hungernde

18.05.2020

Welthungerhilfe und "Terre des Hommes" warnen vor gravierenden Folgen der Corona-Krise für arme Länder. Die Zahl der Hungernden könnte auf eine Milliarde ansteigen, Millionen Kinder werden nicht geimpft und gehen nicht mehr zur Schule.
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