Corona

Schwangere Asylsuchende muss nicht in Einrichtung wohnen

12.05.2020

Die Bezirksregierung Arnsberg wollte eine hochschwangere Frau in einer zentralen Aufnahmeeinrichtung unterbringen. Dagegen wehrte sich die Asylsuchende mit Erfolg. In der Flüchtlingsunterkunft könnten die Abstandregelungen nicht eingehalten werden.

Bundeskriminalamt

Rechtsextremisten kapern Corona-Demos

12.05.2020

Die staatlichen Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie haben Proteste auf der Straße ausgelöst. Bei den Teilnehmern handelt es sich laut Wissenschaftlern um ein "diffuses Spektrum". Soziologe warnt vor wachsendem Einfluss von rechts.

"Alibi-Debatte"

Verteidigungsministerium startet Diskussion über bewaffnete Drohnen

12.05.2020

Soll die Bundeswehr bewaffnete Drohnen zum Schutz deutscher Soldaten einsetzen können? Bevor der Bundestag eine Entscheidung fällt, soll über diese Frage diskutiert werden. Menschenrechtler sehen den Einsatz kritisch. Die Bundeswehr gibt ein Beispiel aus Afghanistan.

Mittelmeer

UN verurteilt Zurückdrängen von Flüchtlingsbooten

11.05.2020

Für 79 gerettete Bootsflüchtlinge ist das Ausharren auf einem Frachter im Mittelmeer zu Ende gegangen. Für über 150 Menschen geht das Warten weiter. Die UN kritisieren das Zurückdrängen von Flüchtlingsbooten auf dem Mittelmeer scharf.

Rassismus

Jetzt sind wir das Virus

11.05.2020

Martin Hyun, Migazin, Autor, Vietnam, Rassismus
Rostock, Mölln, Solingen, NSU, Asylunterkünfte. Solidarität. Lichterketten. Es sind nur Kanaken gestorben. Integrationsgipfel. Die Kadermigranten stehen Spalier - für Krümel. Heute sind wir das Virus, werden beleidigt und attackiert - für Freund und Helfer nicht der Rede wert. Von

Sachsen

Rechtsextreme beeinflussen kommunale Parlamente

11.05.2020

Rechtsextreme ziehen bei Wahlen über neutral klingende Wählerlisten in die Kommunalparlamente ein, warnt das Kulturbüro Sachsen in seinem Jahresbericht. Zudem sei auf kommunaler Ebene eine Verunsicherung im Umgang mit der AfD festzustellen.

Amnesty International

Syrische und russische Militärs greifen gezielt Kliniken an

11.05.2020

Mehrfach wurden in Syrien Krankenhäuser und Schulen beschossen und bombardiert. Mit einer Dokumentation will Amnesty International belegen, dass es sich um gezielte Angriffe des Assad-Regimes und Russlands auf Zivilisten handelt.

Bundespräsident Steinmeier

Es gibt kein Ende des Erinnerns

11.05.2020

Der 75. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs wurde unter den besonderen Bedingungen der Corona-Pandemie begangen. In Berlin gab es ein Gedenken ohne Gäste. Bundespräsident Steinmeier erinnerte an Hanau, Halle und Kassel.

Antidiskriminierungsstelle

Rassismus seit Beginn der Corona-Pandemie

08.05.2020

Seit Beginn der Corona-Pandemie sind bei der Antidiskriminierungsstelle mehr als 100 Fragen eingegangen wegen Benachteiligungen. Rassismus gebe es im privaten Umfeld, in der Öffentlichkeit, auf der Arbeit – und sogar bei staatlichen Maßnahmen.

Teufel im Detail

Zinsloses Darlehen für ausländische Studierende eine Schuldenfalle?

08.05.2020

Das Darlehensmodell für ausländische Studierende zur Überbrückung der Corona-Pandemie stößt bei Studierenden-Verbände auf scharfe Kritik. Bildungsministerin Karliczek verschweige Details, der Staat verdiene an Studierenden in Not.
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