Flügel längst Vogel

Verfassungsschutz stuft Brandenburger AfD als Beobachtungsobjekt ein

16.06.2020

Andreas Kalbitz, Björn Höcke, AfD, Trauermarsch, Rechtsextremismus, Chemnitz, Demonstration
Die Bundes-AfD hat den brandenburgischen Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andreas Kalbitz ausgeschlossen. Die Landtagsfraktion wählte Kalbitz in ihre Reihen zurück. Jetzt ist der gesamte AfD-Landesverband ein Beobachtungsfall. Innenminister: Partei eng mit rechtsextremistischen Strukturen vernetzt.

Studie

Mehr Ausländer – weniger Hassverbrechen

16.06.2020

Rechtsextremisten, Trauermarsch, Chemnitz, Demonstration, Nazis, Neonazis
Je mehr Ausländer in einem Bezirk leben, umso geringer fällt die Anzahl rechtsmotivierter Straftaten aus. Das ist das Ergebnis einer Studie. Grund: Durch den Kontakt werden Vorurteile abgebaut.

Brandbrief an Ministerin

KSK-Hauptmann beklagt rechtsextreme Umtriebe in der Bundeswehr

15.06.2020

Bundeswehr, Soldaten, Krieg, Militär, Militärdienst
Ein Hauptmann der KSK beklagt in einem Brandbrief an die Verteidigungsministerin rechtsextreme Umtriebe in der Spezialeinheit der Bundeswehr. Kramp-Karrenbauer soll einschreiten. Die Wehrbeauftragte des Bundestags fordert schnelle Aufklärung.

Schwarze Abgeordnete

„Krass, dass es so schwer ist, eine kritische Diskussion über Rassismus in der Polizei zu führen“

15.06.2020

Polizei, Handschelle, Funkgerät, Polizist
Aminata Touré und Karamba Diaby kritisieren Innenminister der Länder, der Debatte über Rassismus in der Polizei auszuweichen. Derweil fordert Amnest Antirassismus-Training für Polizei und Justiz. Das Kriminologische Institut plant eine Studie.

Linke fordern Humanität

Bamf lehnt mehr Anträge auf Familiennachzug aus Griechenland ab

15.06.2020

BAMF, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Asyl, Flucht
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge lehnt Familienzusammenführung von Flüchtlingen aus Griechenland immer öfter ab - mehr als 80 Prozent aller Anträge. Die Linke fordert in Corona-Zeiten mehr Humanität.

Innenministerkonferenz

Nichts rechtfertigt Abschiebungen nach Syrien

15.06.2020

Lisa Pollmann, Migazin, Foto, Bildung, Flüchtlinge
Auf der bevorstehenden Innenministerkonferenz wird wieder über Abschiebungen nach Syrien beraten. Dabei ist die menschenrechtliche und humanitäre Lage in Syrien nach wie vor äußerst volatil. Von

Menschenketten für Solidarität

Zehntausende demonstrieren gegen Rassismus

15.06.2020

Rassismus, Demonstration, Berlin, Brandenburger Tor, Protest
Mit einem bundesweiten Aktionstag haben am Sonntag Zehntausende ein Zeichen für eine solidarische gesetzt. Protestiert wurde zugleich gegen Ungerechtigkeit und Rassismus. In Berlin und anderen Städten bildeten sich dafür Menschenketten.

Debatte

Streit über Streichung des Begriffs „Rasse“ aus dem Grundgesetz

15.06.2020

Tafel, Rassismus, Rasse, Rechtsextremismus, Nationalsozialismus
Längst überfällig und nötig, nur Symbolpolitik oder gar juristisch nachteilig? In der Debatte über eine Streichung des "Rasse"-Begriffs aus dem Grundgesetz gehen die Einschätzungen auseinander.

Nach Corona-Tief

Frontex registriert Anstieg von Flüchtlingszahl

15.06.2020

Seenotretter, Mittelmeer, Boot, Flüchtlinge, Sea Eye, Alan Kurdi
Nach einem Corona-Rekordtief im April sind im Mai die Flüchtlingszahlen wieder deutlich angestiegen. Das meldet die EU-Grenzschutzagentur Frontex. Die meisten Menschen kommen über das östliche Mittelmeer.

Rassismus bei der Polizei

Bundesregierung plant Studie zu Racial Profiling

12.06.2020

Polizei, Einsatz, Sicherheit, Demonstration, Gewalt, Hundertschaft
Die Debatte um Rassismus innerhalb der Polizei lässt die Debatte um das Racial Profiling aufflammen. Die Regierung will erforschen lassen, inwieweit Verdachtsmomente durch Diskriminierung entstehen. Menschenrechtler fordern ein Verbot der Praxis.
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