Vorbild Christchurch

Rechtsextremist plante offenbar Terroranschlag auf Muslime

09.06.2020

Nach dem Vorbild des Terroranschlags im neuseeländischen Christchurch soll ein 21-Jähriger aus Niedersachsen im Internet einen Anschlag auf Muslime in Deutschland angekündigt haben - mit vielen Toten. Ermittler fanden in seiner Wohnung Waffen und rechtsextremes Material.

Corona-Maßnahme

Grüne fordern Krankenversicherung für Ausländer ohne Papiere

09.06.2020

Ausländer ohne Papiere genießen in Deutschland keinen Krankenversicherungsschutz. In der Corona-Pandemie bedroht dieser Zustand die Gesamtbevölkerung. Die Grünen kritisieren die Bundesregierung, Migrationspolitik vor Gesundheitsschutz zu stellen. Sie fordern Gesetzesänderungen. Von

Experte Simon Teube

Anti-Rassismus-Proteste werden Langzeiteffekt haben

09.06.2020

Werden die Anti-Rassismus-Demonstrationen in Deutschland zu einem nachhaltigen gesellschaftlichen Umdenken führen? Protestforscher Simon Teune ist überzeugt, dass sich Betroffene in Zukunft lauter einmischen werden und das Thema breiter bearbeitet wird. Von

Halle

Polizist soll Hakenkreuz vor Jüdischer Gemeinde entfernt haben

09.06.2020

Eigentlich sollte die Polizei ein Hakenkreuz am Gebäude der Jüdischen Gemeinde sicherstellen. Die Beamten entfernten das Hakenkreuz jedoch und gaben an, nichts gefunden zu haben. Linke fordern Prüfung möglicher rechter Gesinnung.

Gutachten

Integrationsfond-Auflagen gegen Abschiebegegner rechtswidrig

08.06.2020

Die Auflagen des Bundesinnenministeriums zur Finanzierung von Flüchtlingsprojekten aus dem EU-Fond AMIF sind einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes zufolge rechtswidrig. Grüne werfen dem Ministerium vor, unliebsame Organisationen in die Linie zwingen zu wollen.

Black Lives Matter

Über Hunderttausend Menschen demonstrieren gegen Rassismus

08.06.2020

"Black Lives Matter" (Schwarzen Leben zählen) hieß es nach dem gewaltsamen Tod des Afroamerikaners Floyd am Wochenende auch in Deutschland. Zigtausende protestierten gegen Rassismus und Polizeigewalt. In Berlin und Hamburg kam es zu Ausschreitungen.

Flüchtlingspolitik

Seehofer: Asylanspruch bereits an EU-Außengrenzen prüfen

08.06.2020

Bundesinnenminister Seehofer fordert eine Neuregelung des EU-Asylsystems. Er möchte die Asyl-Prüfung an den EU-Außengrenzen verlagern. Mittelmeeranrainer fordern einen Verteilungsmechanismus für gerettete Flüchtlinge. In Lampedusa wurden Boote in Brand gesetzt.

Antidiskriminierungsstelle

Rassistische Polizeimaßnahmen auch in Deutschland verbreitet

08.06.2020

Rassistische Polizeimaßnahmen sind laut Antidiskriminierungsstelle des Bundes auch in Deutschland verbreitet. Der Leiter fordert systematische Erfassung und Beschwerdestrukturen. Die Integrationsbeauftragte fordert mehr Bewusstsein für rassistische Diskriminierung.

Ein Novum

Berlin beschließt erstes Diskriminierungsgesetz auf Landesebene

05.06.2020

Als erstes Bundesland hat Berlin ein Diskriminierungsgesetz auf den Weg gebracht. Unionspolitiker bezeichnen es als "Anti-Polizei-Gesetz". Justizsenator Behrendt weist die Kritik zurück. Diskriminierung sei Alltag.

Aufarbeitung begonnen

Halle-Attentäter nach Fluchtversuch ins sicherste Gefängnis Europas verlegt

05.06.2020

Die Aufarbeitung der Fehler in der JVA Halle, die der mutmaßliche Attentäter Stephan B. für einen Fluchtversuch nutzte, hat begonnen. Am kommenden Donnerstag wird sich der Rechtsausschuss des Landtags mit dem Vorfall befassen.
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