Niedersachsen

Pistorius will Rechtsextremismus bei Polizei erforschen lassen

12.10.2020

Zwei Studien sollen die Verbreitung und Ursachen von Rassismus und Rechtsextremismus bei der niedersächsischen Polizei ans Tageslicht bringen. Innenminister Pistorius hat eine auf mehrere Jahre angelegte und eine kurzfristige Studie angekündigt.

Debatte im Landtag

Reul: „Zu viele Fälle“ von Rechtsextremismus bei der Polizei

08.10.2020

Nach Fällen von Rechtsextremismus bei der Polizei in NRW setzen die Regierungsfraktionen CDU und FDP auf mehr Fortbildung und Untersuchung von Polizei-Psyche. Die Grünen fordern eine Polizei-Studie, die SPD will anonyme Hinweise erleichtern. FDP warnt vor Generalverdacht.

Von Reue keine Spur

Am 9. Oktober jährt sich das Halle-Attentat

08.10.2020

Am 9. Oktober jährt sich einer der schlimmsten antisemitischen Anschläge der deutschen Nachkriegsgeschichte. Der Attentäter, ein 28-jähriger Sachsen-Anhalter, der zwei Menschen erschoss, muss sich seit Ende Juli vor Gericht verantworten. Von

Flüchtlingspolitik

EU-Innenminister beraten über neue Asyl-Pläne

08.10.2020

Neuer Anlauf: Innenminister Seehofer sieht die Pläne der EU-Kommission für Asyl und Migration als gute Basis, will sie unter den Regierungen voranbringen und peilt eine Grundsatzeinigung bis Jahresende an. Grüne fordern Einhaltung von Menschenrechten.

Studie

Hauptursache für Staatenlosigkeit ist Diskriminierung

08.10.2020

Weltweit gibt es 4,2 Millionen Staatenlose - genaue Zahlen gibt es nicht. Die Folgen für Betroffene sind indes massiv. Staatenlosen Menschen bleibt der Zugang zu grundlegenden Rechten und Leistungen verwehrt. Hauptursache für Staatenlosigkeit ist Diskriminierung.

Halle-Jahrestag

Angehende Polizisten sollen Gedenkstättenbesuche besuchen

08.10.2020

Mehr Wissen über Verfolgung, aber auch den Alltag von Juden - das ist das Ziel von Bundesregierung, jüdischer Gemeinschaft und Kulturverbänden. Zum Jahrestag des Anschlags in Halle planen sie einen Aktionstag und fordern mehr Gedenkstättenbesuche.

30 Jahre Wiedervereinigung

„Die Mauer ist uns Migranten auf den Kopf gefallen“

07.10.2020

Als Deutschland 30 Jahre Wiedervereinigung feierte, war für viele in der türkeistämmigen Community nicht zum Feiern zumute. Sie verbinden mit dem Mauerfall traumatische Erinnerungen. Ein Zeitzeuge erinnert sich. Von

Rassismus in der Polizei

Altpräsident Wulff fordert externe Betrachtung

07.10.2020

Die Debatte über Rechtsextremismus und Rassismus in deutschen Sicherheitsbehörden ebbt nicht ab. Jetzt fordert auch Altbundespräsident eine unabhängige Studie. Auch Menschenrechtsorganisationen erneuern ihre Forderungen.

#MeineStimmeGegenHass

Integrationsbeauftragte fordert stärkere Stimme gegen Rechtsextreme

07.10.2020

„#MeineStimmeGegenHass“ heißt eine neue Initiative, die einen Gegenpol zu rechtsextremer Hetze unter anderem im Internet bilden will. Gefördert wird sie von staatlichen Stellen. Ein Gesicht der Kampagne ist Altbundespräsident Christian Wulff.

Flüchtlingspolitik

Weitere Kinder aus griechischen Asylcamps in Deutschland angekommen

07.10.2020

Am Mittwoch sind 91 kranke Kinder aus griechischen Flüchtlingslagern am Flughafen Hannover eingetroffen. Insgesamt wurden damit in diesem Jahr 804 schutzbedürftige Personen per Flugzeug von Griechenland nach Deutschland gebracht.
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