Sachsen

Deutlich mehr rechtsextreme Verdachtsfälle bei Polizei

03.12.2020

Polizei, Demonstration, Einsatz, Sicherheit, Demonstration, Gewalt, Hundertschaft
37 statt 17 – bei der sächsischen Polizei gab es mehr rechtsextreme Verdachtsfälle als bisher angenommen. Die Linke kritisiert: da sind „mehr als nur Einzelfälle“. Die Delikt-Palette reicht bis hin zu Gewaltandrohungen gegen Migranten.

Nebenkläger

Halle-Attentäter soll nie wieder auf freien Fuß

03.12.2020

Landgericht, Magdeburg, Halle, Prozess, Justiz, Gericht, Gebäude
Im Halle-Prozess haben Nebenklagevertreter plädiert. Dabei gab eine Anwältin den Eltern des Angeklagten eine moralische Mitverantwortung. Ein Anwalt sagte, Stephan B. habe jede Menschlichkeit abgelegt. Andere fordern, dass der Angeklagte nie wieder auf freien Fuß gesetzt wird.

Politik

Studie empfiehlt mehr Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte

02.12.2020

Bundestag, Reichstag, Berlin, Politik, Deutschland, Architektur, Gebäude
Jeder vierte Einwohner in Deutschland hat einen Migrationshintergrund. Doch die politische Teilhabe von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte ist verbesserungswürdig. Nötig sei mehr Regelförderung von Migrantenorganisationen, sagen Sachverständige.

Verfassungsdogmatik

Warum „Rasse“ im Grundgesetz bleiben muss

02.12.2020

Cengiz Barskanmaz, Jura, Rechtswissenschaften, Verfassung, Rassismus
Die Debatte über den Rassebegriff im Grundgesetz wird kontrovers geführt. Doch was bedeuten die unterschiedlichen Optionen für den Antidiskriminierungsschutz? Von

"Stark ausgeprägter Rassismus"

Bundesinnenminister verbietet Neonazi-Gruppe „Sturmbrigade 44“

02.12.2020

Neonazis, Rechtsextremisten, Rechtsextremismus, NPD, AfD, Demonstration
Die „Sturmbrigade 44“ bekannte sich zu Adolf Hitler und strebte die Wiedererrichtung des NS-Staates an. Am Dienstag wurde die rechtsextreme Vereinigung verboten und aufgelöst. Bei Durchsuchungen wurden Waffen und Hakenkreuze gefunden.

UNHCR besorgt

Corona verursacht starken Einbruch bei Resettlement-Programmen

02.12.2020

canceled, flight, flug, abgesagt, abschiebung, aussetzung, fluechtlinge
Die Corona-Pandemie hat die humanitäre Aufnahme von Flüchtlingen fast zum Erliegen gebracht. UNHCR zeigt Verständnis, mahnt aber eine Anhebung der Resettlement-Plätze nach der Pandemie an.

Eine Kooperation der Retter

Ab Frühjahr 2021 soll weiteres Schiff Menschen retten

01.12.2020

Rettungsschiff, Seenotretter, Flüchtlinge, Mittelmeer, Sea Eye, Flüchtlingspolitik
Die Organisation Sea-Eye rüstet mit Hilfe des Bündnisses "United4Rescue" ein neues Rettungsschiff aus. Zwei Dutzend Freiwillige arbeiten seit vier Wochen daran, ein ehemaliges Offshore-Versorgungsschiff umzubauen. Von

Baden-Württemberg

17 Polizeibeamte weiter im Dienst trotz rassistischen Chats

01.12.2020

Polizei, Polizeiwache, Schild, Polizeischild
In einer Chatgruppe mit 17 Polizisten wurden rassistische Inhalte geteilt. Ermittlungen wurden in einem Fall aufgenommen - und wieder eingestellt. Alle Polizisten sind weiter im Einsatz bei laufendem Disziplinarverfahren.

Nebenan

Opfer in Kalkar

01.12.2020

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Erneut gibt die AfD ein jämmerliches Bild ab. Um Opfer zu sein, muss sie nicht einmal mehr mit Andersdenkenden zusammentreffen. Es reicht auch schon ein Parteitag. Von

Zentralrat der Juden

Verfassungsschutz soll Corona-„Querdenker“ in Blick nehmen

01.12.2020

Demonstration, Corona, Reichstag, Berlin, Bundestag, Reichsbürger, Rechtsextremisten
Zentralrat-Präsident Schuster sieht in der „Querdenker“-Bewegungen einen Prüffall für den Verfassungsschutz. Innenminister sehen das anders, sprechen aber von einem neuen Extremismus-Typus.
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