Mitte-Studie

Demokratiegefährdende Einstellungen in Deutschland

23.06.2021

Alle zwei Jahre gibt die sogenannte Mitte-Studie einen Überblick über rechtsextreme und demokratiegefährdende Einstellungen in Deutschland. Die neueste Ausgabe zeigt, dass vor allem die Haltungen zur Demokratie fragiler werden.

"Schande"

Weniger Familiennachzug zu Flüchtlingen als rechtlich möglich

23.06.2021

Statt der vereinbarten monatlichen 1.000 Personen, kommen im Wege des Familiennachzugs zu Flüchtlingen nicht einmal halb so viele Menschen nach Deutschland. Das geht aus einer parlamentarischen Antwort der Bundesregierung hervor. Die Linksfraktion fordert Abhilfe.

Lidl, Aldi, Edeka, Rewe

Studie: Umsatzhoch für Supermärkte, Hungerlöhne für Arbeiter

23.06.2021

Während Supermärkte Rekordgewinne verbuchen, leiden Produzenten und Arbeiter in armen Ländern unter der Corona-Pandemie, kritisiert eine Oxfam-Studie. Die Entwicklungsorganisation fordert ein grundsätzliches Umdenken im globalen Lebensmittelhandel.

Dokumentiert

Amnesty: Flüchtlinge in Griechenland Opfer systematischer Verbrechen

23.06.2021

Einem Amnesty-Bericht zufolge werden Flüchtlinge in Griechenland systematisch misshandelt und illegal zurückgedrängt. Die Menschenrechtsorganisation fordert die EU-Grenzschutzagentur Frontex auf, ihre Operationen in Griechenland auszusetzen.

Demokratiedefizite

Ostbeauftragter fordert deutliche Ansprache an AfD-Wähler

23.06.2021

Wenn jeder Dritte in einem Dorf AfD wählt, dann ist es normal, dass der Fußballtrainer im Ort ein Neonazi ist. Der Ostbeauftragte der Bundesregierung Wanderwitz warnt vor bedrohlichen Zuständen im Osten und fordert eine deutliche Ansprache an AfD-Wähler.

Flüchtlingspolitik

Verfahren an EU-Außengrenzen weiter strittig

23.06.2021

Über die Zukunft von Asylverfahren in Europa gehen die Meinungen der Parteien im Bundestag weiter auseinander. Während die Union Asylverfahren an EU-Grenzen befürwortet, lehnen SPD, Grünen und Linke die Verlagerung ab.

Novum

Deutschland hat jetzt einen Militärbundesrabbiner

22.06.2021

Erstmals seit dem Ersten Weltkrieg gibt es in Deutschland wieder jüdische Militärseelsorge: Leipzigs Rabbiner Zsolt Balla soll ein Militärrabbinat in Berlin aufbauen und diesem vorstehen. Vertreter von Kirchen und Staat zeigten sich erfreut.

"Migrationslast"

Außenminister Maas fordert neuen Flüchtlings-Deal mit der Türkei

22.06.2021

Außenminister Maas fordert einen neuen Flüchtlingsdeal mit der Türkei und stellt Geldzahlungen nach Ankara in Aussicht. Bei aller Kritik müsse man anerkennen, dass die Türkei eine „nicht unerhebliche Migrationslast“ übernommen habe.

Kaum Einwanderung

Bevölkerung erstmals seit 2011 nicht gewachsen

22.06.2021

Pandemiebedingt gab es im vergangenen Jahr wenig Einwanderung aus dem Ausland. Das schlägt sich in der Bevölkerungszahl nieder. Erstmals seit zehn Jahren gab es kein Wachstum. Auch das Durchschnittsalter ist angestiegen.

Vertrag unterzeichnet

Potsdam bekommt eine neue Synagoge

22.06.2021

Jüdisches Leben sichtbar machen und Antisemitismus entgegentreten - auch dafür soll die neue Potsdamer Synagoge ein Zeichen setzen. Baubeginn soll nach langen Debatten nun in diesem Jahr sein. Der Vertrag dafür wurde am Montag unterzeichnet.
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