Studie

Merkels Flüchtlingspolitik war kein Migrationstreiber

19.08.2021

Angela Merkel, Hand, Raute, Bundeskanzlerin
Merkels Grenzöffnung und die Willkommenskultur waren nicht ursächlich für den Anstieg von Asylbewerber im Jahr 2015. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Untersuchung. Der Anstieg sei vielmehr das Ergebnis eines seit 2010 bestehenden Aufwärtstrends gewesen.

Visa-Verfahren umgestellt

Hunderte Menschen per Luftwaffe aus Afghanistan ausgeflogen

19.08.2021

Evakuierung, Afghanistan, Bundeswehr, Flugzeug
Die Evakuierungsflüge aus Afghanistan dauern an, doch viele Menschen kommen gar nicht erst zum Flughafen. Ein deutscher Botschafter versucht die Taliban zu überzeugen, afghanische Ortskräfte internationaler Organisationen passieren zu lassen.

Hintergrund

Nach der Machtübernahme zeigen sich die Taliban versöhnlich

19.08.2021

Afghanistan, Karte, Landkarte, Weltkarte, Land
Nach fast 20 Jahren sind die Taliban in Afghanistan wieder an der Macht. Die Führung zeigt sich versöhnlich. Doch die Versprechen in Sachen Frauenrechten bleiben vage. Von

Bundesverwaltungsgericht

Keine längere Überstellungsfrist bei Nichterscheinen zur Abschiebung

19.08.2021

Bundesverwaltungsgericht, Bundesgericht, Verwaltungsgericht, Gericht, Gebäude, Leipzig, Recht, Urteil, Rechtsprechung, BVerwG
Zur zwangsweisen Abschiebung nicht erschienene Asylbewerber gelten nicht als flüchtig. Entsprechend darf das Bamf die sechsmonatige Überstellungsfrist nicht auf 18 anheben. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden.

Statistik

BKA registriert mehr politisch motivierte Straftaten durch Corona

19.08.2021

Demonstration, Corona, Reichstag, Berlin, Bundestag, Reichsbürger, Rechtsextremisten
Im Corona-Jahr 2020 registrierten Behörden mehr politisch motivierte Straftaten - insbesondere bei Corona-Protesten mit Teilnehmern aus dem rechten Spektrum. Partnerschaftsgewalt und Kindermissbrauch sind ebenfalls angestiegen.

Gespräch mit Christoph Butterwegge

Pandemie hat soziale Ungleichheit erkennbar gemacht

18.08.2021

Geld, Euro, Bargeld, Portemonnaie, Lohn
Armutsforscher Christoph Butterwegge beklagt, dass die soziale Ungleichheit in Deutschland durch die Corona-Pandemie weiter verstärkt worden sei. Am Mittwoch ist sein Buch „Kinder der Ungleichheit“ erschienen. Im Gespräch erklärt der Forscher, was Armut in Deutschland bedeutet und wie Klima- und Sozialpolitik zusammenhängen. Von

Kein Kontingent

Evakuierungen per „Luftbrücke“ aus Afghanistan

18.08.2021

Bundeswehr, Luftwaffe, Flugzeug, Krieg, Soldaten, Transport
Die Evakuierungsoperation aus Afghanistan läuft nur schleppend an. Die Bundesregierung hofft, so viele Menschen wie möglich auszufliegen. UN fordern Staaten auf, Schutzbedürftige aufzunehmen. Merkel will kein Kontingent zusagen. Derweil geben die Taliban Helfern westlicher Truppen eine Sicherheitsgarantie.

Mittelmeer

„Geo Barents“ rettet weitere 109 Flüchtlinge

18.08.2021

Seenotrettung, Flüchtlinge, Mittelmeer, Alan Kurdi, Sea Eye, Schiff, Boot
Seenotretter haben am Montagabend im Mittelmeer weitere Flüchtlinge gerettet – darunter mehrere Kinder. Inzwischen sind 322 Menschen an Bord, die auf einen sicheren Hafen warten.

15 Jahre AGG

Diskriminierungsschutz braucht Zugänge!

18.08.2021

Nadiye Ünsal, MiGAZIN, Diskriminierung, Menschenrechte, Rassismus
Heute vor 15 Jahren ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz in Kraft getreten. Seitdem wird es gefeiert und kritisiert zugleich. Zeit für ein Resümee aus der Praxis. Von

Gespräch mit Hila Amit

„Wir wollten keinen weißen deutschen Mann, der uns die Situation in Nahost erklärt“

18.08.2021

Hila Amit, Berlin, Israel, Palästina, Nahost, Festival, Middle-East
Auf dem Berliner „Middle East Union Festival“ diskutierten von Donnerstag bis Sonntag über 40 Künstlerinnen, Wissenschaftler, Autorinnen und Aktivisten Möglichkeiten des friedlichen, kooperativen und progressiven Zusammenlebens im Nahen Osten. Ein Gespräch mit der Festival-Kuratorin Hila Amit über politische Utopien, die arabisch-jüdische Kulturhauptstadt Berlin und was wir von Queers für einen Frieden in Nahost lernen können. Von