Grenzräume

Rassistische Grenze, rassistisches Recht?

03.04.2022

Lukas Geisler, Migazin, Flucht, Flüchtling, Rassismus, Menschenrechte
Seit Jahren weisen Aktivist:innen auf rassistische Grenzpraktiken hin. Neuere Entwicklungen stellen abermals die Frage, welche Rolle dabei rechtliche Aspekte spielen. Von

Ausreise zumutbar

Bundessozialgericht: Kein Hartz IV für EU-Bürger mit 100-Euro-Job

03.04.2022

EU-Bürger, die zehn Stunden im Monat Teller waschen für 100 Euro, haben keinen Anspruch auf Hartz-IV. Das hat das Bundessozialgericht in einem Fall eines Griechen entschieden. Verfassungswidrig sei das nicht, weil Ausländern zuzumuten sei, auszureisen.

Angola

Ein Stellvertreterkrieg zwischen Russland und USA

03.04.2022

Vor 20 Jahren ging der längste Bürgerkrieg Afrikas zu Ende. Es war der vorerst letzte Stellvertreterkrieg auf dem Kontinent – unterstützt vom Ausland, USA auf der einen, Russland auf der anderen Seite. Am Ende waren eine halbe Million Zivilisten tot, vier Millionen vertrieben. Hinzu kam Armut, die bis heute geblieben ist. Von
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