Jahresbericht

Human Rights Watch: Rassismus in Deutschland „auf dem Vormarsch“

12.01.2023

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Treppe, Human Rights
Im jüngsten Jahresbericht wirft Human Rights Watch ein Schlaglicht auf die Menschenrechtslage in fast 100 Ländern, darunter auch Deutschland. Dort seien Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus „auf dem Vormarsch.“

WM in Katar vorbei

Deutschland plant keine Ratifizierung der Wanderarbeiterkonvention

11.01.2023

Saisonarbeiter, Ausländer, Wanderarbeiter, Feld, Arbeit, Ernte, Bauern
In der Debatte über die Ausbeutung von Gastarbeitern in Katar hatte die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung die Unterzeichnung der UN-Wanderarbeiterkonvention vorgeschlagen. Nach der WM sieht die Bundesregierung keinen Bedarf.

Schutzquote 70 Prozent

Zahl der Asylanträge 2022 deutlich gestiegen

11.01.2023

Antrag, Formular, Behörde, Amt, Asyl, Bürgeramt
Vor allem Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine suchten 2022 Schutz in Deutschland. Aber auch aus anderen Teilen der Welt haben wieder mehr Menschen um Asyl gebeten - vor allem aus Syrien und Afghanistan, aber auch aus dem Iran und Russland.

Lagebericht

Bundes-Beauftragte: Rassismus überall im Alltag

11.01.2023

Reem Alabali-Radovan, Rassismus, Integration, Beauftragte, Pressekonferenz, Lagebericht
Die Integrations- und Antirassismus-Beauftragte Alabali-Radovan hat ihren ersten Lagebericht vorgelegt und sich auf Rassismus konzentriert: von gewalttätigen Angriffen bis zu den ständigen Benachteiligungen im Alltag. Die Türkische Gemeinde fordert einen Aktionsplan gegen Rassismus.

Gipfel gegen Jugendgewalt

Giffey: Silvester-Krawalle sind eine Zäsur für Berlin

11.01.2023

Silvester, Nacht, Straße, Berlin, Feuerwerk, Stadt, Gebäude
Nach den Silvester-Krawallen hat Berlins Regierende Bürgermeisterin zum Gipfel gegen Jugendgewalt eingeladen. Erste Maßnahmen sollen im Februar vorgestellt werden. Die Integrationsbeauftragte Alabali-Radovan kritisiert die Debatte als rassistisch.

Verwaltungsgericht Mainz

Zahlendes Ex-Mitglied einer rechtsextremen Partei als Polizist untragbar

11.01.2023

Polizei, Demonstration, Rechtsextremisten, Neonazis, Fahnen, Deutschland
Ein Mann war acht Jahre zahlendes Mitglied der rechtsextremen Partei „Der Dritte Weg“. Trotzdem war er fünf Jahre lang Bundeswehrsoldat und zuletzt Polizist. Jetzt wurde er vom Dienst entfernt. Zu Recht, entschied das Verwaltungsgericht Mainz. Wie es zur Verbeamtung kam, ist unklar.

Menschenrechte

Lieferkettengesetz für Großunternehmen seit Jahresbeginn wirksam

10.01.2023

Containerschiff, Wirtschaft, Handel, Transport, Schiff, Hamburg, Hafen, Meer
Große Unternehmen werden stärker zur Einhaltung von Menschenrechten verpflichtet. Wer Kinderarbeit, sittenwidrige Löhne oder Umweltsauereien bei Zulieferern billigend in Kauf nimmt, muss mit Bußgeldern in Millionenhöhe rechnen. Die Wirksamkeit des Gesetzes muss sich aber noch zeigen. Von

Entführt, gefoltert und verhaftet

15-jähriger Mazin seit 100 Tagen in Libyen unschuldig in Haft

10.01.2023

Mazin, Demonstration, Libya, Flüchtling, Geflüchtete
Der 15-jährige Mazin wurde nach seiner Flucht nach Libyen entführt und gefoltert. In Polizeigewahrsam gehen die Misshandlungen bis heute weiter. Seine Familie wendet sich verzweifelt an den UNHCR. Von

Tiefpunkte im politischen Diskurs

Von der Vorverurteilung über das Entbürgern zu den Vornamen

10.01.2023

Rosa Fava, MiGAZIN, Meinung, Rassismus, Diskriminierung, Kommentar
Ein deutscher Pass macht noch lange keinen Deutschen! Das zeigt die Silvester-Krawall-Debatte. Die ARD schürt Vorurteile, die AfD will „entbürgern“ und die CDU hat schon die Namensliste dafür. Von

Rassismus-Experten

Debatte über Silvester-Krawalle versachlichen

10.01.2023

Polizei, Polizeiwache, Nacht, Gebäude, Sicherheit, Schild, Wand
Die Debatte über die Silvester-Krawalle in Berlin ist nach Überzeugung voneinander unabhängiger Experten rassistisch und gefährlich. DeZIM-Experte Sinanoğlu fordert eine Versachlichung der Diskussion, die Beratungsstelle ReachOut nimmt auch die Polizei in die Pflicht.
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