Neuer Zuschnitt

Roth will Antisemitismus-Prävention neu aufstellen

02.02.2023

Die Behörde von Kulturstaatsministerin Roth plant Umstrukturierungen im Kampf gegen Antisemitismus. Vertreter des Judentums reagieren irritiert. Medien hatten von einer Auflösung des Referats berichtet.

Spenden-Statistik

Deutsche helfen trotz Inflation

02.02.2023

Die Deutschen haben trotz Krisenstimmung im vergangenen Jahr wieder viel gespendet. Das meiste Geld floss dabei in die aktuelle humanitäre Hilfe, etwa für Ukraine-Flüchtlinge. Aber nicht alle spenden so freigiebig wie die Generation 70plus.

Flüchtlingspolitik

EU-Kommission präsentiert Vier-Punkte-Plan für mehr Abschiebungen

02.02.2023

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat einen Vier-Punkte-Plan gegen „irreguläre Migration“ vorgelegt. Ziel: weniger Einreisen, mehr Grenzschutz und Abschiebungen. Sie mahnt mehr Solidarität innerhalb der EU und mehr Partnerschaften mit Drittstaaten.

Bundesverfassungsgericht

Aus für Berliner Kopftuchverbot für Lehrerinnen

02.02.2023

Das seit 18 Jahren in Berlin geltende Neutralitätsgesetz und damit auch das Kopftuchverbot stehen vor dem Aus. Das Bundesverfassungsgericht hat eine Beschwerde des Landes Berlin nicht zur Entscheidung angenommen. Linke wollen Kopftuchverbot streichen, CDU hält daran fest.

Migrationsrisiken

Sport an der frischen Luft gegen Depressionen

02.02.2023

Studien zeigen, dass Menschen, die neu in ein Land einwandern, häufiger an Depressionen leiden. Die Gründe sind vielfältig. Sport an der frischen Luft kann helfen, vorzubeugen.

Kein Visum

Gericht: Döner-Imbiss ist kein Spezialitätenrestaurant

01.02.2023

Ein Döner-Imbiss ist kein Spezialitätenrestaurant. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin im Falle eines türkischen Staatsbürgers entschieden, der vergeblich ein Visum zur längerfristigen Einreise nach Deutschland beantragt hatte.

Geflüchtetenpolitik

Kontingent für Familiennachzug wird weiter nicht ausgeschöpft

01.02.2023

Geflüchtete mit untergeordnetem Schutz dürfen nur in begrenzter Zahl Angehörige nach Deutschland holen und diese Zahl wird weiter nicht ausgeschöpft. Die Ampel-Koalition will wieder ein Recht auf Familiennachzug einführen - wann bleibt aber offen.

EU-Massenfluchtrichtlinie

Rassistisch motivierte Ungleichbehandlung

01.02.2023

Während wir uns bei ukrainischen Geflüchteten liebevoll sogar um die Zusammenführung mit Haustieren gekümmert haben, lassen wir Geflüchtete aus anderen Ländern viele Jahre auf die Zusammenführung mit ihren Kindern, Eltern und Geschwistern warten. Von

„Hunger als Waffe“

Humanitäre Hilfe in Afghanistan soll teilweise ausgesetzt werden

01.02.2023

Die Taliban haben es afghanischen Frauen verboten, bei Hilfsorganisationen zu arbeiten. Außenministerin Baerbock will Konsequenzen ziehen und bestimmte humanitäre Hilfsleistungen für Afghanistan stoppen. Dagegen hagelt es Kritik. Von und

Offener Brief

Rassistische Diskriminierung von Nicht-Ukrainern beenden

01.02.2023

Antidiskriminierungsberater fordern in einem offenen Brief die Politik auf, die politische Ungleichbehandlung geflüchteter Menschen zu beenden. Die rassistische Diskriminierung sei den Menschen in der Praxis nicht vermittelbar. MiGAZIN veröffentlicht den Appell in Wortlaut.