Neuer Zuschnitt
02.02.2023
Die Behörde von Kulturstaatsministerin Roth plant Umstrukturierungen im Kampf gegen Antisemitismus. Vertreter des Judentums reagieren irritiert. Medien hatten von einer Auflösung des Referats berichtet.
Spenden-Statistik
02.02.2023
Die Deutschen haben trotz Krisenstimmung im vergangenen Jahr wieder viel gespendet. Das meiste Geld floss dabei in die aktuelle humanitäre Hilfe, etwa für Ukraine-Flüchtlinge. Aber nicht alle spenden so freigiebig wie die Generation 70plus.
Flüchtlingspolitik
02.02.2023
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat einen Vier-Punkte-Plan gegen „irreguläre Migration“ vorgelegt. Ziel: weniger Einreisen, mehr Grenzschutz und Abschiebungen. Sie mahnt mehr Solidarität innerhalb der EU und mehr Partnerschaften mit Drittstaaten.
Bundesverfassungsgericht
02.02.2023
Das seit 18 Jahren in Berlin geltende Neutralitätsgesetz und damit auch das Kopftuchverbot stehen vor dem Aus. Das Bundesverfassungsgericht hat eine Beschwerde des Landes Berlin nicht zur Entscheidung angenommen. Linke wollen Kopftuchverbot streichen, CDU hält daran fest.
Migrationsrisiken
02.02.2023
Studien zeigen, dass Menschen, die neu in ein Land einwandern, häufiger an Depressionen leiden. Die Gründe sind vielfältig. Sport an der frischen Luft kann helfen, vorzubeugen.
Kein Visum
01.02.2023
Ein Döner-Imbiss ist kein Spezialitätenrestaurant. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin im Falle eines türkischen Staatsbürgers entschieden, der vergeblich ein Visum zur längerfristigen Einreise nach Deutschland beantragt hatte.
Geflüchtetenpolitik
01.02.2023
Geflüchtete mit untergeordnetem Schutz dürfen nur in begrenzter Zahl Angehörige nach Deutschland holen und diese Zahl wird weiter nicht ausgeschöpft. Die Ampel-Koalition will wieder ein Recht auf Familiennachzug einführen - wann bleibt aber offen.
EU-Massenfluchtrichtlinie
01.02.2023
Während wir uns bei ukrainischen Geflüchteten liebevoll sogar um die Zusammenführung mit Haustieren gekümmert haben, lassen wir Geflüchtete aus anderen Ländern viele Jahre auf die Zusammenführung mit ihren Kindern, Eltern und Geschwistern warten.
Von Birgit Knoll„Hunger als Waffe“
01.02.2023
Die Taliban haben es afghanischen Frauen verboten, bei Hilfsorganisationen zu arbeiten. Außenministerin Baerbock will Konsequenzen ziehen und bestimmte humanitäre Hilfsleistungen für Afghanistan stoppen. Dagegen hagelt es Kritik.
Von Natalia Matter und Mey DudinOffener Brief
01.02.2023
Antidiskriminierungsberater fordern in einem offenen Brief die Politik auf, die politische Ungleichbehandlung geflüchteter Menschen zu beenden. Die rassistische Diskriminierung sei den Menschen in der Praxis nicht vermittelbar. MiGAZIN veröffentlicht den Appell in Wortlaut.