Baden-Württemberg

Erneut ausländerfeindliche Polizei-Chats

01.03.2023

Im Zusammenhang mit den „NSU 2.0“-Drohschreiben flog eine rechtsextreme Chatgruppe der Frankfurter Polizei auf. Kürzlich gab es ähnliche Vorwürfe aus Ulm. Nun ist ein weiterer Fall in Baden-Württemberg bekannt geworden, der sich noch ausweiten könnte. Ein Beamter darf seinen Job nicht mehr machen.

Arbeitsmarkt stabil

Ausländische Arbeitskräfte sorgen für Beschäftigungszuwachs

01.03.2023

Die schwache Konjunktur schlägt sich kaum auf dem Arbeitsmarkt nieder: Arbeitslosenzahlen und Kurzarbeit steigen nur leicht. Für Beschäftigungszuwachs sorgen vor allem ausländische Arbeitskräfte. Großteil der neuen Stellen wurden mit ausländischen Fachkräften besetzt. Von

Hessen

Gericht lehnt Anklage zu rechtsextremer Chatgruppe von Polizisten ab

01.03.2023

Das Landgericht Frankfurt hat die Anklage gegen Polizisten wegen rechtsextremen Chats abgelehnt. Die Beamten waren im Zuge der Ermittlungen zu den „NSU 2.0“-Drohschreiben aufgedeckt worden. Die Staatsanwaltschaft hat Beschwerde beim OLG erhoben.

Wuppertal

Proteste gegen geplanten Neubau einer Ditib-Moschee

01.03.2023

Der geplante Neubau einer Moschee in Wuppertal sorgt für Diskussionen. Gegen das Vorhaben der Ditib-Gemeinde wehren sich vor allem Autonome. Anfang März soll der Stadtrat seine Zustimmung geben. Von

Bayern

Verfahren gegen Äbtissin wegen Gewährung von Kirchenasyl eingestellt

01.03.2023

Weil sie drei geflüchteten Frauen Kirchenasyl gewährte, muss sich eine Äbtissin vor Gericht verantworten. Sie ist nicht die erste Kirchenvertreterin in Bayern, die deshalb angeklagt wird. Doch auch hier endet der Prozess ohne Strafe.

Bundesanwaltschaft

Hunderte Terrorverfahren gegen „Islamisten“ und 19 gegen Nazis

01.03.2023

Laut Bundesinnenministerin Faeser ist Rechtsextremismus die größte Gefahr für Deutschland. Das spiegelt sich in den Verfahren der Bundesanwaltschaft nicht wider. Sie hat im vergangenen Jahr 236 Verfahren gegen „Islamisten“ eingeleitet – und nur 19 gegen Nazis.

In Polen

Unerträgliche Ungerechtigkeit

01.03.2023

Marita Fischer, MiGAZIN, Rechtswissenschaften, Flucht, Menschenrechte
Die Ungleichbehandlung von Schutzsuchenden aus der Ukraine und aus anderen Ländern ist bekannt. In Polen ist sie jedoch besonders schmerzhaft sichtbar. Von

Welttag des Kompliments

Andere Kulturen – andere Ausdrücke

01.03.2023

Am 1. März ist Welttag des Kompliments. Kulturell gibt es weltweit große Unterschiede, was als solches gilt. Nicht mit jedem Spruch kann man überall jemandem den Tag versüßen. Von
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