AfD Verdachtsfall

Rechtsextremismus in Brandenburg fast auf Rekordhöhe

19.04.2023

Nach einem Rückgang nimmt die Zahl der Rechtsextremisten in Brandenburg wieder zu. Bei der Vorstellung des neuen Verfassungsschutzberichts geht es auch um die AfD, die als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft wird.

Thüringer Moscheen

Großer Zulauf zum Ramadan-Fest erwartet

19.04.2023

Es ist eines der wichtigsten Feste im islamischen Kalender: Nach vier Wochen Fasten feiern Millionen Muslime am Ende des Ramadans ein großes Fest. In den Thüringer Gebetshäusern und Moscheen reicht dann oft der Platz nicht aus.

Chancenmonitor belegt

Kinder mit ausländischen Wurzeln und armen Eltern stark benachteiligt

19.04.2023

Haben die Eltern wenig Geld und ausländische Wurzeln, ist die Wahrscheinlichkeit für das Kind, ein Gymnasium zu besuchen, deutlich geringer. Das geht aus dem aktuellen Chancenmonitor hervor. Experten fordern mehr frühkindliche Bildungsangebote.

Anklage betont rassistisches Tatmotiv

„Einfach nur deshalb, weil sie eine andere Hautfarbe haben.“

19.04.2023

Im Prozess um einen Angriff auf drei Männer aus dem westafrikanischen Guinea lässt die Staatsanwaltschaft keinen Zweifel: Es handelt sich um eine Tat aus rechtsextremen Beweggründen. Sie fordert Haftstrafen ohne Bewährung.

Abi-Panne in NRW

Für Muslime wie Abi-Prüfung am Weihnachten oder Ostern

19.04.2023

Nach den Pannen wurden die Abi-Prüfungen in NRW von Mittwoch auf den Freitag verschoben. Problem: Am Freitag beginnt das Ramadan-Fest für muslimische Schülerinnen und Schüler. Der Koordinationsrat der Muslime ist verärgert. Das sei wie Abi-Prüfung am Weihnachten.

Neue Weltoffenheit

Sachsen will mit Pakt Fachkräfte aus dem Ausland gewinnen

19.04.2023

Sachsen ist nicht für seine Willkommenskultur bekannt. Fach- und Arbeitskräfte sind dem sächsischen Wirtschaftsminister Martin Dulig zufolge aber der „Motor der Wirtschaft“. Um den Wohlstand in Sachsen künftig sichern zu können, wurde am Mittwoch ein Pakt zur Gewinnung ausländischer Fachkräfte unterschrieben.

Schlagabtausch

Union und Koalition streiten über Migrationspolitik

19.04.2023

Union und SPD streiten über die Flüchtlingspolitik: Unionspolitiker werfen Bundesinnenministerin Faeser Täuschung vor bei der Aufnahme von Geflüchteten. SPD und FDP werfen der Union vor, Stimmung gegen Geflüchtete zu machen – im Hinblick auf anstehende Landtagswahlen.

Gleichbehandlungsgesetz

SPD will Schutz vor Diskriminierung stärken

19.04.2023

Wer bei der Suche nach einer Stelle oder einer Wohnung Diskriminierung erlebt, setzt sich dagegen nur selten zur Wehr. Denn viele Betroffene scheuen den damit verbundenen Aufwand. Die SPD-Bundestagsfraktion hat dazu nun mehrere Vorschläge erarbeitet.

Online-Antrag reicht

EuGH stärkt Rechte von Geflüchteten bei Familienzusammenführung

18.04.2023

EU-Staaten verlangen bei Antragsstellung auf Familienzusammenführung von Geflüchteten oft das persönliche Erscheinen in einer Auslandsvertretung. Der Europäische Gerichtshof hat in einem Fall aus Belgien dieser Praxis jetzt eine Absage erteilt.

Mehr Männer

Knapp 2.400 Asylanträge russischer Staatsbürger in diesem Jahr

18.04.2023

Die Zahl der russischen Asylbewerber in Deutschland ist laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gestiegen. Grund dürfte die Mobilmachung Russlands im Krieg gegen die Ukraine sein. Im Vergleich zu Vorjahreszahlen sind mehr Männer unter den Antragsstellern.
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