Kliniken begrüßen Vorstoß

Ministerin Schulze will Fachkräfte aus Entwicklungsländern anwerben

30.05.2023

Pflege, Hand, Alter, Hände, Ball, Fachkräftemangel
Entwicklungsministerin Svenja Schulze setzt sich für mehr Zuwanderung auf den deutschen Arbeitsmarkt ein. Die Krankenhausgesellschaft begrüßt den Vorstoß, fordert aber eine schnellere Arbeitserlaubnis für ausländische Kräfte.

Soziale Segregation

Schulleiter: Eltern tun alles, damit ihre Kinder keine „Migrantenschule“ besuchen

30.05.2023

Schule, Schulweg, Schild, Verkehrsschild, Kinder, Bildung
Die Vorsitzende des Schulleitungsverbandes fordert verpflichtende Sprachtests für Kinder. Sonst hätten die Kinder keine Chance im deutschen Schulsystem. Eine weitere Folge sei soziale Segregation an Schulen.

Würdige Erinnerung

Ausstellung zu den Opfern des Brandanschlags von Solingen

30.05.2023

Solingen, Brandanschlag, Ausstellung, 1993, Rechtsextremismus, Rassismus
Wer waren sie? Eine Solinger Ausstellung widmet sich den Opfern des rassistischen Anschlags vom 29. Mai 1993. 30 Jahre nach der rechtsextremen Tat rückt die Schau das persönliche Schicksal der fünf Getöteten und ihrer Angehörigen in den Blick. Von

Im Auftrag Diskriminierung

Eine kleine Geschichte von Schikanen durch das AsylbLG

30.05.2023

Andrea Kothen, Pro Asyl, Menschenrechte, Asyl, Flucht, MiGAZIN, Profilfoto
Im Koalitionsvertrag kündigte die Bundesregierung an, das Asylbewerberleistungsgesetz „im Lichte der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts“ zu überarbeiten. Wer das Gesetz verfassungskonform gestalten will, muss es abschaffen. Von

Nebenan

Für ein Deutschland ohne Bayern

29.05.2023

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Die Kriminalisierung von Klima-Aktivisten ist eine Ehre, die vielen Nazi-Gruppen nicht zuteilwird. Manche Parteien feiern die Razzien - dieselben übrigens, die stets vor Migration warnen, durch ihre Politik aber erst genau diesen Migrationsdruck erzeugen. Von

Debatte über Erdoğan-Sympathie

Experte: Dämonisierung bringt nichts

29.05.2023

Türken, Türkei, Köln, Demo, Kundgebung, Demonstration
Auch wenn er insgesamt nicht an alte Wahlergebnisse anknüpfen konnte - auf seine Fans in Deutschland kann Erdoğan sich weiter verlassen. Das gefällt vielen nicht. Andere finden wiederum: Mit dem Finger auf Wahlberechtigte in Deutschland zu zeigen, ist der falsche Weg. Von und

30 Jahre Solingen-Anschlag

Steinmeier: „Ich spreche von Rechtsextremismus. Von Rassismus. Von Menschenfeindlichkeit.“

29.05.2023

Solingen, Brandanschlag, Mevlüde Genc, Genc, Rassismus, Rechtsextremismus
Zum 30. Jahrestag des rassistischen Brandanschlags von Solingen – einer der dunkelsten Tage – sind die Spitzen des Staates in die Stadt gekommen für einen demonstrativen Schulterschluss gegen Rassismus und rechte Gewalt.

„Deutliches Zeichen setzen“

Haftstrafe für Anschlag auf Synagoge

29.05.2023

Richter, Hammer, Justiz, Urteil, Entscheidung, Gericht, Recht
Ein 22-Jähriger aus Franken wollte die Synagoge von Ermreuth brennen sehen. Davon ist das Amtsgericht Bamberg überzeugt. Auch wenn ein Brandanschlag letztlich fehlschlug, muss der junge Mann für den Versuch in Haft. Von

„Zahnlosen Tiger“

Beauftragter soll gegen Extremismus bei Bundespolizei vorgehen

29.05.2023

Polizei, Polizeiwache, Schild, Polizeischild
Ist Rechtsextremismus ein strukturelles Problem bei in den Polizeibehörden des Bundes? Mit einem neuen Posten wollen SPD, FDP und Grüne mögliches Fehlverhalten erkennen und verhindern. Nicht nur Polizisten sollen sich dorthin wenden können. Compact spricht von einem „zahnlosen Tiger“.

Bundesverwaltungsgericht

Keine Ausweisung ohne Aufenthalt in Deutschland

29.05.2023

Bundesverwaltungsgericht, Bundesgericht, Verwaltungsgericht, Gericht, Gebäude, Leipzig, Recht, Urteil, Rechtsprechung, BVerwG
Gegen einen bisher noch nie nach Deutschland eingereisten Ausländer braucht es keinen Ausweisungsbescheid, um ihn außer Landes zu halten. Vielmehr reiche es, ihm ein Visum zu verweigern, finden die obersten Verwaltungsrichter in Leipzig.
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