„Keine Terrororganisation“

Anklage gegen Männer einer Neonazi-Gruppe zugelassen

02.08.2023

Sie sollen sich auf bewaffnete Auseinandersetzungen vorbereitet haben: Das Oberlandesgericht hat die Anklage gegen vier mutmaßliche Gründer der Neonazi-Gruppe „Knockout 51“ zugelassen. Doch es gibt eine Einschränkung: Die Gruppe soll nicht terroristisch sein. Linke-Politikerin ist irritiert.

Fünf Jahre Grenzpolizei

Bayerns „Frontex“ bleibt Streitthema

02.08.2023

Markus Söder hatte 2018 kaum das Amt des Ministerpräsidenten übernommen, da machte schon seine Idee der Grenzpolizei die Runde. Fünf Jahre später ist sie weiter umstritten. Söder spricht von Erfolg, Grüne sprechen von Etikettenschwindel. Von und

Brandenburg

Psychosoziale Betreuung von Geflüchteten soll stärker in Blick rücken

02.08.2023

Mit EU-Mitteln soll Geflüchteten bei der Integration geholfen werden. Der Bamf-Chef hofft auf eine Verbesserung der Rahmenbedingungen - auch die psychosoziale Versorgung spielt eine Rolle.

Arbeit gegen Bürgergeld

Thüringens FDP-Chef fordert Aufnahmestopp für Ukraine-Flüchtlinge

02.08.2023

Der Westen der Ukraine ist nach Auffassung des FDP-Thüringen-Vorsitzenden Kemmerich sicher. Deutschland solle nicht alle aufnehmen. Und wer Bürgergeld erhalte, solle wöchentlich 25 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten - Mindestlohn. Es gebe Leute, die das System ausnutzen.

Islam-Experte Uçar

Koran-Verbrennungen sind Volksverhetzung

02.08.2023

Koran-Verbrennungen in Schweden und Dänemark sind nach Überzeugung des Theologie-Professors Bülent Uçar nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Die mediale zelebrierte Theatralik ziele darauf, Muslime herabzuwürdigen. Das sei Volksverhetzung. Von

Bayern

Universitäten fordern Willkommenskultur in Ausländerämtern

02.08.2023

Bayerische Universitäten wollen internationale Talente anwerben. Dazu ist Willkommenskultur in den Ausländerbehörden und Visa-Stellen nötig. In einem gemeinsamen Positionspapier stellen sie zehn Forderungen auf.

Britische Pläne

Britische Pläne verzögern sich – Gefährliche Unterkunft: Asylsuchende auf Lastkähnen?

01.08.2023

Das Vorhaben ist höchst umstritten: Großbritannien will Geflüchtete auf Lastkähnen unterbringen. Ein dreistöckiges Monstrum durchlaufe die letzten Sicherheitskontrollen. Der Regierung wird vorgeworfen, das Leben von Menschen zu gefährden.

Sachverständigenrat

Kitas berücksichtigen eingewanderter Kinder nicht hinreichend

01.08.2023

Kitas sind wichtig für die Integration von Kindern mit Einwanderungserfahrung wichtig. Die Zugangshürden sind für sie jedoch höher als für deutsche Kinder. Bei der Platzvergabe werden sie teilweise sogar benachteiligt, moniert der Sachverständigenrat.

Abwägung

Dänemark und Schweden wollen Koranverbrennungen verhindern

01.08.2023

Wiederholt wurden in Dänemark und Schweden Koranausgaben verbrannt. Es sind kleine Aktionen, doch die Wut in der muslimischen Welt ist gewaltig. Nun wollen die Regierungen gegen die Verbrennungen vorgehen. Doch das könnte kompliziert werden. Von

„Nicht so präsent“

Historiker mahnt zur Erinnerung an die Ermordung von Sinti und Roma

01.08.2023

Die Ermordung von Sinti und Roma durch die Nationalsozialisten gilt als der vergessene Holocaust. Tausende wurden im Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau umgebracht. Und mehr noch: Sie wurden auch nach dem Krieg noch diskriminiert und kriminalisiert.
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